Ina Brandes

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin nicht ganz sicher, zu welchem Tagesordnungspunkt mein Vorredner gesprochen hat, aber mit Kulturpolitik hatte das nichts zu tun. 19.12.2024 (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP) Vielleicht war es einfach noch mal nötig, sich in dieser Art und Weise mitzuteilen. Das hat ja manchmal offensichtlich auch gesprächstherapeutische Ansätze bei der AfD. (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP) Jetzt reden wir wieder über Kultur. Ich will ein paar Sachen zu dem sagen, was hier ausgeführt worden ist. Zum einen an die Adresse der Kollegin Gebauer und Herrn Bialas. Sie beklagen eine Verunsicherung im Kulturbereich. Ich finde, Sie haben gerade beide in Ihren Reden eigentlich nichts anderes getan, als diese Verunsicherung zu schüren. Ich will auch konkret sagen, warum. Der eine Vorwurf war, wir hätten nicht rechtzeitig kommuniziert. Wir haben der Tanzmesse, die das nächste Mal 2026 stattfinden soll, im November 2024 gesagt, dass wir sie gemeinsam neu konzipieren wollen. Anderthalb Jahre, bevor die nächste Ausgabe stattfindet, haben wir gesagt: Wir wollen gemeinsam in ein neues Konzept gehen. Ich weiß nicht, wie ich noch langfristiger kommunizieren soll. Wir sind auch im trauten Einvernehmen auseinandergegangen, dass 2028 eine Veranstaltung mit einem veränderten Format stattfinden kann. IDAS ist mit fünf Monaten Vorlauf darüber informiert worden, dass die Förderung endet. Auch das, würde ich sagen, können wir uns nicht im Ernst vorwerfen lassen. Zum Thema „Bedeutung des Tanzes für das Land Nordrhein-Westfalen und für die Kulturpolitik“. Sie wissen, dass wir für Förderprogramme im Tanz Millionenbeträge ausgeben. Sie wissen, dass wir dem tanzhaus nrw gerade 9,5 Millionen Euro für eine Sanierung zugesagt haben. Sie wissen auch, dass das tanzhaus nrw gerade zusätzlich 100.000 Euro aus dem Diversitätsfonds bekommen hat. Hier zu behaupten, dass wir den Tanz nicht mit aller Energie weiterentwickeln wollen würden, ist einfach gelogen. Herr Bialas hat gesagt, es stehe jetzt ganz real das Förderaus für Programme bevor. Mir ist nicht ein einziges Programm bekannt, das wir gestrichen haben. Mir wäre einfach wichtig, zu wissen, welches das sein soll. Und es wurde in Raum gestellt, es gebe täglich Meldungen. Wir haben mit allen, die aktuell von Kürzungen oder von Verschiebungen betroffen sind, ganz transparent und auch rechtzeitig gesprochen. Wir haben das vernünftig kommuniziert. Alle, mit denen wir nicht gesprochen haben, haben auch keine Kürzung erfahren. Ich weiß nicht, wie ich es noch transparenter und verlässlicher machen soll. Landtag Wir wissen, dass die Haushaltslage nicht ganz einfach ist. Wir wissen, dass wir auf Sicht fahren müssen. Wir haben jetzt zum Ende des Jahres noch mal sehr gut berechnet, wie die Situation ist, und haben festgestellt, dass sie so gut ist, dass wir alle Portale freischalten konnten, die jetzt freigeschaltet werden mussten, und alle Programme unverändert durchführen können. Damit haben wir allen, die an diesen Programmen partizipieren können, eine maximale Planungssicherheit gegeben. Insofern kann ich im Moment wirklich sagen, dass wir alles das, was zu tun war, erledigt haben. Darüber bin ich froh. Ich bitte wirklich sehr darum, dass wir keine Verunsicherung herbeireden, wo keine nötig ist. Auch wenn das ein aus meiner Perspektive merkwürdiger letzter Tagesordnungspunkt war, danke ich trotzdem für die gute Zusammenarbeit im Laufe dieses Jahres, freue mich aufs kommende Jahr und wünsche jetzt allen frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr. – Danke sehr. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN – Ver- einzelt Beifall von der SPD und der FDP)