Ina Brandes

Dazu habe ich eben schon als Antwort auf die Frage der Abgeordneten Freimuth ausgeführt, indem ich gesagt habe, dass die Tatsache, dass die HU-Bau nicht genehmigungsfähig ist, zu keiner Reduktion von OP-Kapazitäten in Aachen führt und es insofern auch keine Auswirkungen auf die Ausbildung von Ärztinnen und Ärzten gibt. Gleichwohl habe …

Um mit dem Ministerium zu beginnen: Wir haben die Rechtsaufsicht über das Universitätsklinikum, nicht die Fachaufsicht. Sie können sich auch aufgrund der Tatsache, dass ich aus der Bauwirtschaft komme, vorstellen, dass ich mich in den letzten Jahren wiederholt mit der Frage beschäftigt habe, was wir aus all dem, was hier passiert ist, …

Die Stadt Aachen ist natürlich vor allen Dingen in Bezug auf die Frage eingebunden, wann und wie Planungsrecht geschaffen wird. Das erfolgt aber in der Zusammenarbeit zwischen dem Universitätsklinikum Aachen und der Stadt Aachen.

Es muss eine neue Masterplanung für den Universitätsmedizinstandort Aachen erarbeitet werden. Ich habe vorhin auch ausgeführt, dass aktuell unklar ist, ob die Zukunft der Universitätsmedizin in einer Sanierung des Bestandsgebäudes oder in einem Neubau liegt. Die Antwort auf diese Frage hängt auch maßgeblich davon ab, ob die Sanierung des …

Das müssen Sie bitte den Bauherrn, die Uniklinik, fragen; denn es wäre die Aufgabe der Uniklinik, diese Gespräche mit dem Bauministerium zu führen.

Dazu kann ich Ihnen als Wissenschaftsministerin keine Auskunft geben. Dazu müssen wir das Gesundheitsministerium fragen. Landtag (Lisa-Kristin Kapteinat [SPD]: Aber wir fragen doch die Landesregierung! – Christian Dahm [SPD]: Wir fragen die Landesregierung! Dann organisieren Sie das doch mal!) – Selbst wenn das Gesundheitsministerium …

Ich muss da etwas klarstellen, weil hier wohl ein Missverständnis vorliegt. Die Fertigstellung Ende 2032 bezog sich auf die nur theoretische Möglichkeit, dass der Zentral-OP genehmigungsfähig wäre. Wenn wir das, was jetzt vorliegt, genehmigen dürften, was aus den Gründen, die ich eben aufgezählt habe, nicht der Fall ist, dann würde sich …

Ich habe auch dazu vorhin schon etwas gesagt. 2021, während der Amtszeit von Frau Pfeiffer-Poensgen, wurden in der Uniklinik die Vorabmaßnahmen zur Baufeldfreimachung und zur Änderung der Infrastruktur genehmigt. Dabei wurde die Uniklinik Aachen erneut auf die Skepsis des Wissenschaftsministeriums hingewiesen, ob die Uniklinik wirklich …

Wie ich eben schon gesagt habe, besteht weiterhin Einigkeit darüber, dass das Uniklinikum Aachen weitere OP-Kapazitäten benötigt. Deswegen sind wir dabei, in einem Interimsbau diejenigen OP-Kapazitäten, die unmittelbar notwendig sind, zu errichten.

Ich würde dann jetzt zum dritten Mal vorlesen, was ich dazu gerade gesagt habe, wenn das aus Ihrer Sicht notwendig ist. Nach Auskunft der Uniklinik Aachen sind rund 33,3 Millionen Euro für Planungskosten, den Architektenwettbewerb, für Gutachten, Bebauungsplan und Bauantrag angefallen. Ich weise nochmals darauf hin, dass schon unter …

Ich habe gerade ausgeführt, dass es unser Ziel ist, gemeinsam mit dem Uniklinikum dafür zu sorgen, dass ein Interimsbau errichtet wird, der alle notwendigen OP-Kapazitäten enthält, sodass das Universitäts-Landtag klinikum Aachen auf dem gewohnten hohen Niveau arbeiten kann.

Wir haben noch keine konkreten Planungsmittel zugesagt, weil die Arbeitsgruppe, die sich mit der Erstellung der Interimsmaßnahmen, mit dem Interimsbau beschäftigt, gerade erst begonnen hat zu tagen. Die Planungsmittel hängen direkt davon ab, was gebaut wird, das heißt, welche konkreten OP- und sonstigen Kapazitäten im Interim errichtet …

Die Tatsache, dass die HU-Bau nicht genehmigungsfähig ist, führt aktuell nicht zu einer Reduktion von OP-Kapazitäten in Aachen. Insofern hat das auch keine Auswirkungen auf die Ausbildung von Ärztinnen und Ärzten und anderen medizinischen Fachkräften.

Gar keine. Die Universitätskliniken bauen selbst, und der BLB steht in überhaupt keiner Beziehung zu den Unikliniken, was Baumaßnahmen angeht. (Thorsten Klute [SPD]: Okay!)

Die Stadt Aachen hat das Klinikum 2008 auf die Liste genommen.

Das ist im Grunde die gleiche Frage, die ich eben schon beantwortet habe. Es geht übrigens nicht um die Frage, ob mir die Vokabel „Baustopp“ gefällt oder nicht. Es ist einfach kein Baustopp, weil keine Bauarbeiten beauftragt und ausgeführt werden und sie deswegen auch nicht gestoppt werden. (Thorsten Klute [SPD]: Projektstopp!) Ich habe …

Die Inbetriebnahme war ursprünglich bis 2021 geplant. Nach dem aktuellen Planungsstand des UK Aachen wird eine Inbetriebnahme nicht vor Ende 2032 möglich sein. Unser Ziel ist aktuell, dass das Interim deutlich früher fertig ist, sodass wir auch deutlich früher etwas für die medizinische Versorgung der Patientinnen und Patienten vor Ort …

Das habe ich eben ausgeführt, mache ich aber gerne noch einmal. Ich verstehe, dass das ein ausführlicher Vortrag war, dem Sie vielleicht nicht sofort vollständig folgen konnten. Ich würde im Sinne der Konsistenz einfach das noch einmal vorlesen, was ich eben vorgelesen habe: Nach Auskunft der Uniklinik Aachen sind rund 33,3 Millionen …

Ich habe tatsächlich eben ausführlich dargestellt, dass es mit dem Universitätsklinikum zahlreiche Kommunikation seit 2016 bis heute, im Grunde kontinuierlich, gegeben hat, in der darauf hingewiesen worden ist, dass die Flächen und die unterirdische Bauweise unwirtschaftlich sind und dass wir deswegen auch insgesamt mit zu hohen …

Wie ich gerade ausgeführt habe, hat es keinen Baustopp gegeben, weil weder eine Ausschreibung noch eine Vergabe noch ein Beginn von Bauarbeiten erfolgt ist. Insofern gibt es auch keine Verträge, die rückabgewickelt werden müssen.