Ina Brandes

Nordrhein-Westfalen besitzt eine europaweit einzigartige und leistungsstarke Hochschullandschaft. Um diese Spitzenposition weiter zu festigen, bündelt der vorliegende Gesetzentwurf drei Vorhaben, mit denen wir die Leistungsfähigkeit des Hochschulstandorts Nordrhein-Westfalen weiter stärken. Ich stelle Ihnen die Maßnahmen gerne kurz vor: Das erste Vorhaben betrifft die Stärkung des Hochschulstandorts Bochum. Hier verfolgen wir das Ziel, das an der Hochschule für Gesundheit vorhandene Studienangebot in den Pflege- und Gesundheitsfachberufen langfristig zu sichern und zu stärken. Als Landesregierung sind wir überzeugt von der hohen Bedeutung dieses Studienangebotes, sehen aber auch, dass die Hochschule für Gesundheit angesichts ihrer geringen Größe Nachteile erfährt. Dies betrifft zum Beispiel größenunabhängige Kosten in der Verwaltung sowie bei der Digitalisierung. Diese Nachteile sollen nun durch eine Neustrukturierung behoben werden. Die Hochschule Bochum ist dabei ein idealer Partner, um die Hochschule für Gesundheit eingliedernd aufzunehmen und die akademische Ausbildung in den Gesundheitsfachberufen angemessen und zukunftsorientiert zu sichern und weiterzuentwickeln. Durch die organisatorische Neuaufstellung im Rahmen der neuen Hochschule für Technik, Wirtschaft und Gesundheit Bochum werden Synergieeffekte erzielt, fachliche Kooperationen gefördert, und es wird insgesamt die Attraktivität des Hochschulstandorts Bochum weiter gesteigert. Hierbei geht es darum, die akademische Erstausbildung im Bereich der Pflege- und Gesundheitsfachberufe am Standort Bochum zu sichern und nachhaltig zukunftsfest zu machen. Das Fächerspektrum beider Hochschulen ist komplementär, und die fachlichen Profile ergänzen sich gut – etwa in den Bereichen Ökonomie und Gesundheit oder in der Medizintechnik. Die Gebäude der Hochschule Bochum und der Hochschule für Gesundheit liegen zudem räumlich nah beieinander, sodass die organisatorische Neuausrichtung auch den Campusgedanken voranbringt. Das zweite Vorhaben betrifft den weiteren Aufbau der Medizinischen Fakultät Ostwestfalen-Lippe in 03.07.2024 Bielefeld, die im Jahr 2018 gegründet wurde. Die ersten Studierenden haben im Wintersemester 2021/2022 ihr Medizinstudium aufgenommen. Der Aufbau der Medizinischen Fakultät OWL verläuft seitdem sehr erfolgreich. Im Rahmen des Aufwuchses der Fakultät ist die Anzahl der Studienplätze bislang hochschulgesetzlich festgesetzt worden. Diese Festsetzung soll nunmehr für das Wintersemester 2025/2026 fortgeführt werden, dabei wird die Zahl der Studienanfängerplätze erfreulicherweise verdoppelt. Das dritte Vorhaben schließlich betrifft eine gesetzliche Klarstellung im Bereich der personalvertretungsrechtlichen Zuordnung der wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den staatlich getragenen Hochschulen sowie der künstlerischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den staatlichen Kunsthochschulen. Mit der Änderung reagieren wir auf eine durch divergierende Gerichtsentscheidungen entstandene Unsicherheit an den Hochschulen.