Ina Brandes

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wie Sie wissen, ist es mir ein Privileg, meistens ein Vergnügen und immer eine große Verantwortung, mich um die Kultur in Nordrhein-Westfalen zu kümmern und mit und für die Kulturlandschaft in Nordrhein-Westfalen Politik zu machen, (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) und zwar nicht nur aus einem gewissermaßen natürlichen Bedürfnis der Verantwortungserfüllung heraus, sondern auch, weil ich der Überzeugung bin, dass es nirgendwo auf der Welt eine so schöne, reichhaltige und interessante Kulturlandschaft wie in Nordrhein-Westfalen gibt. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Landtag Gerade deswegen bin ich mir der Verantwortung besonders bewusst, die wir als Kulturpolitikerinnen und Kulturpolitiker haben. Und ebenfalls gerade deswegen bin ich mir auch der Verantwortung bewusst, die wir in solchen haushalterischen Zeiten haben, wie wir sie im Moment vorfinden. Nur so ist auch zu erklären, dass ich mit dem Einzelplan 06, den ich als Ministerin vertrete, einen Beitrag von 756 Millionen Euro zum Haushaltsausgleich beitrage und der Kulturetat gleichzeitig um 5,5 Millionen Euro sinkt. Wenn man diese beiden Zahlen in Relation zueinander setzt, dann weiß man, was für eine Bedeutung Kultur für Nordrhein-Westfalen und auch für mich als Ministerin und für dieses Ministerium hat. Ich bin mir dieser Verantwortung bewusst, und ich bin mir auch der Verantwortung bewusst, wie wichtig es ist, wo immer irgendwie möglich Planungssicherheit zu bieten und Signale der Stabilität zu senden. Das tun wir, indem wir die vielen kulturellen Einrichtungen, die wir in Nordrhein-Westfalen institutionell fördern, auch weiterhin verlässlich finanzieren, indem wir die Tarifkostensteigerungen, die wir im Jahr 2024 übernommen haben, auch im Jahr 2025 fortschreiben und indem wir die Honoraruntergrenzen einführen – das wurde gerade schon erwähnt –, und wir tun das vor allen Dingen, indem wir 16,9 Millionen Euro allein für JeKits ausgeben. Das sind 600.000 Euro mehr als im aktuell laufenden Jahr. Hiermit kann die Anpassung des Sozialindexes gezielt abgesichert werden und so auch Personengruppen, die wirtschaftlich weniger gut aufgestellt sind, die Möglichkeit gegeben werden, an diesem Programm teilzuhaben. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Liebe Yvonne Gebauer, Sie wissen, dass ich noch nicht so lange in der Politik und nicht dafür bekannt bin, große parteipolitische Schlachten zu führen und anderen Ebenen die Verantwortung für irgendetwas zu geben. Das ist nicht mein Stil. Ich fand das, was Sie eben gesagt haben, ein bisschen grenzwertig. Es ist wohl allgemein bekannt, dass ich mich sehr intensiv darum kümmere, die eingeforderte Planungssicherheit zu bieten und auch noch den letzten Euro irgendwie aus diesem Haushalt herauszubekommen und dafür zu sorgen, dass er in der Kulturlandschaft ankommt. (Beifall von der CDU – Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN) Ich war bei einer Veranstaltung der Soziokultur in Wuppertal und habe gesagt, dass wir als Land dazu stehen, die Fördermittel für die Soziokultur nicht zu senken, sondern auf demselben Niveau weiterfördern. Gleichzeitig waren die 150 Leute im Saal maximal verunsichert, weil aufgrund eines von der FDP stammenden ehemaligen Bundesfinanzministers kein Haushalt verabschiedet worden ist und des-05.12.2024 wegen völlig unklar ist, ob diese Szene einen einzigen Euro aus Berlin erhält. Wenn wegen einer verantwortungslosen Kultur- und Finanzpolitik in Berlin allen Beteiligten eine maximale Verunsicherung ins Gesicht geschrieben steht, dann finde ich es grenzwertig, mir hier genau das vorzuwerfen. Das ist einfach nicht in Ordnung. (Beifall von der CDU) Inhaltlich ist schon viel gesagt worden. Ich möchte noch etwas dazu sagen, was uns im Jahr 2025 erwartet. Wir haben eine, wie ich finde, sehr moderate Kürzung des Kulturhaushalts vorgenommen. Ein kleines bisschen mussten wir machen; anders wäre es nicht gegangen. Jetzt wird es aus meiner Perspektive darauf ankommen, über den gesamten Haushaltsvollzug hinweg auf Sicht zu fahren und dafür zu sorgen, dass kein Euro irgendwo verschwindet, in der Verwaltung versickert oder in irgendwelchen Zwischenebenen hängen bleibt. Es wird vielmehr darauf ankommen, dass so viel Geld wie möglich tatsächlich in der Kulturszene Nordrhein-Westfalens ankommt, um sie so schön, farbenfroh und inzwischen auch international erfolgreich zu erhalten, wie sie ist. Dafür werde ich arbeiten. Ich wünsche mir sehr, dabei von Ihnen allen so intensiv wie möglich unterstützt zu werden. – Ganz herzlichen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)