Ina Brandes

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich finde es sehr gut und richtig, dass wir uns heute mit diesem wichtigen Thema auseinandersetzen. Es ist schon völlig zutreffend gesagt worden, dass wir in Deutschland eine große Verantwortung haben, mit der unrechtmäßigen Enteignung von Kunstwerken umzugehen, zum einen natürlich entstandenes Unrecht anzuerkennen, aber gleichzeitig auch Verantwortung zu übernehmen und dafür zu sorgen, dass die Kunstwerke wieder ihren rechtmäßigen Eigentümern übergeben werden. Landtag Wir haben in Nordrhein-Westfalen in den vergangenen Jahren eine Vorreiterrolle bei diesem Thema gehabt. Ich habe mich eben ein bisschen gewundert, dass die Rolle, die Nordrhein-Westfalen in dem Bereich spielt, in diesem Parlament wieder unter den Scheffel gestellt wird. Ja, es gibt große Museen in Deutschland, die das Thema bearbeiten. Aber das Besondere an der nordrhein-westfälischen Kulturlandschaft sind gerade die vielen dezentralen Kultureinrichtungen, die vielen Museen und anderen Einrichtungen, die sich niemals selber solch eine Stelle erlauben könnten. Nordrhein-Westfalen nimmt hier eine Vorreiterrolle ein, indem wir so etwas zentral anbieten. Allen, die davon betroffen sind, die sich mit dem Thema beschäftigen wollen oder müssen, geben wir die Möglichkeit, auf zentral zur Verfügung gestellte Ressourcen zurückzugreifen. Das ist ja gerade das Besondere. (Beifall von der CDU – Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN) Darin sehe ich im Übrigen auch ganz klar die Rolle des Kulturministeriums in Nordrhein-Westfalen, der sehr erfolgreichen, sehr dezentral organisierten Kulturlandschaft mit zentralen Angeboten bei der Bewältigung solcher Aufgaben zu helfen. Selbstverständlich haben wir für die Provenienzarbeit Mittel in den Haushalt 2025 eingestellt, sodass man sich keine Sorgen zu machen braucht, dass anderswo gekürzt werden muss. Auch der eben erschollene wohlfeile Ruf nach zusätzlichen Mitteln greift hier etwas kurz, weil wir aktuell im Jahr 2024 zusätzliche Mittel für die Provenienzforschung bereitgestellt haben und wiederum bundesweit einzigartig ein Förderprogramm Provenienzen eingerichtet haben, auf das sich Einrichtungen bewerben konnten, um mit diesen Mitteln Projekte durchzuführen. Auch das gibt es nirgendwo sonst. Das heißt, wir haben gerade zusätzliche Mittel bereitgestellt. Wir haben unser Bekenntnis zur Provenienzforschung noch einmal erneuert. Wir nehmen auch sehr gerne den Auftrag mit, die, wie ich finde, hervorragende Arbeit der Koordinationsstelle weiter zu unterstützen und dauerhaft zu verstetigen. – Ganz herzlichen Dank. (Beifall von der CDU – Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN)