Ina Brandes

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin überzeugt, dass die ohnehin exzellente Hochschullandschaft Nordrhein-Westfalens mit diesem Gesetzentwurf noch ein bisschen besser wird. Wir haben einige aus meiner Sicht sehr wichtige inhaltliche Punkte miteinander verbunden. Ich bin sehr froh und dankbar, dass wir das so zügig und im Großen und Ganzen auch sehr konstruktiv miteinander beraten konnten. Zum einen betrifft das die Fusion der beiden Hochschulen in Bochum. Ich bin felsenfest davon über-Landtag zeugt, dass wir damit den Hochschulstandort Bochum stärken. Ich bin auch davon überzeugt, dass wir die so dringend benötigte Ausbildung von akademischen Pflegenden auf diese Art und Weise weiter stärken. Es gibt aus den Gesprächen an der Hochschule bereits sehr positive Signale zu dem, was da schon jetzt aus dieser Zusammenarbeit entsteht. Wir alle wissen, dass die Fusion von zwei Hochschulen kein alltäglicher Vorgang ist, um es mal vorsichtig auszudrücken. Das war für uns alle eine sehr anspruchsvolle Aufgabe. Ich bin aber allen demokratischen Fraktionen hier im Parlament sehr dankbar für die sehr konstruktive Zusammenarbeit zu diesem Thema – und insbesondere den Beteiligten an den beiden Hochschulen. Es verdient wirklich Lob, Dank und Anerkennung, mit welcher Professionalität man sich diesen Prozess zu eigen gemacht hat. (Beifall von der CDU und Julia Eisentraut [GRÜNE]) Zum Zweiten bin ich froh, dass der Ausbau der Medizinischen Fakultät in OWL so gut voranschreitet, wie es der Fall ist, sodass wir mit diesem Gesetz 60 zusätzliche Medizinstudienplätze einrichten können und damit die so dringend benötigten Ärztinnen und Ärzte in Nordrhein-Westfalen zukünftig in noch größerem Umfang werden ausbilden können. Auch dafür geht ganz herzlicher Dank nach Bielefeld. Wir alle wissen, was für eine Herausforderung ein solcher Aufbau einer Fakultät ist. Wir sind sehr dankbar, dass das dort so hervorragend gelingt. (Beifall von der CDU, Julia Eisentraut [GRÜNE] und Arndt Klocke [GRÜNE]) Zum Dritten schaffen wir Klarheit und Verlässlichkeit bei der personalvertretungsrechtlichen Zuordnung von Mitarbeitenden an Hochschulen. Auch das ist ein wichtiger Punkt. Wir hatten es mit divergierender Rechtsprechung und damit verbundener Unsicherheit zu tun. Mir ist es in meiner Aufgabe, in meiner Verantwortung als Ministerin wichtig, diese Art von Verunsicherung möglichst gar nicht erst entstehen zu lassen bzw. so schnell wie möglich dafür zu sorgen, dass alle Beteiligten Klarheit haben. Es spricht aus meiner Sicht auch für die Qualität unserer Gesetzgebungsverfahren und die Art und Weise, wie wir Dinge miteinander beraten, dass der Entwurf im Laufe des Beratungsverfahrens durch wertvolle Anregungen und auch Änderungsvorschläge besser geworden ist. Da haben wir, wie ich finde, sehr gut zusammengearbeitet. Das Ergebnis kann sich sehen lassen. (Beifall von der CDU, Julia Eisentraut [GRÜNE] und Eileen Woestmann [GRÜNE]) Zum Vierten beschäftigen wir uns damit, die Einkommenslücke zwischen weiblichen und männlichen Professorinnen und Professoren an unseren Hochschulen zu schließen, was mir ein wichtiges Anliegen 18.12.2024 ist – zum einen, weil ich zutiefst davon überzeugt bin, dass da Gerechtigkeit herrschen muss, und zum anderen, weil wir unsere Hochschulen zu attraktiven Arbeitgebern gerade für den weiblichen Nachwuchs machen müssen, der, wie wir wissen, mindestens genauso qualifiziert ist wie der männliche. – Ganz herzlichen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)