Klaus Esser

Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Auch wenn das heutige Thema durch die Sitzung des Koalitionsausschusses in Berlin ein wenig an Brisanz verloren hat, bleibt doch ein Grundproblem: Infrastrukturprobleme von, man muss es so sagen, historischem Ausmaß, insbesondere hier in NRW. Da sprechen wir nicht nur von …

Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Rund 2.500 Brücken in NRW sind marode, und fast 800 davon sind mangelhaft. Mehr als 30 % der Brücken sind über 30 Jahre alt. Viele sind sogar noch deutlich älter und müssten eher heute als morgen ersetzt werden. In dieser Situation kam vorhin die aktuelle Meldung des WDR …

Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich stand hier vorne schon einmal als zweiter Redner nach meiner lieben Kollegin Seli-Zacharias, und wir haben schon einmal zu diesem Thema gesprochen. Ich hatte damals eine Sache betont. Da hatte der CDU-Abgeordnete Blumenrath – ich erinnere mich noch ganz gut daran – …

Vielen Dank. – Herr Kollege Metz, ich muss sagen: Das kam nicht so ganz an. Ich habe es akustisch nicht ganz verstanden. (Lachen von den GRÜNEN – Wibke Brems [GRÜNE]: Das passt jetzt gut, ne?) – Ich habe angestrengt hingehört. Wenn Ihnen das passt … Ich sage Ihnen, dass das hier vorne akustisch nicht so ganz gut ankam. Herr Kollege Metz, …

Sehr gerne. Bitte schön.

Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Man könnte, nein, man müsste so unfassbar viel zu diesem Thema sagen. Dafür reicht die hier knapp bemessene Zeit ehrlich gesagt allerdings nicht aus. Aber in Anlehnung an die Klaus Lage Band: Tausendmal haben wir dieses Thema schon berührt. Wie gerade bereits gesagt …

Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Der Landesentwicklungsplan ist ein sehr abstraktes Thema; etwas dröge, sicherlich kein Allheilmittel. Aber mir gefällt grundsätzlich der optimistisch-positive Ansatz, den wir alle verfolgen, dass wir überhaupt noch Landesentwicklungspläne fassen wollen. Bei der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! „VEMAGS“ steht für Verfahrensmanagement für Großraum- und Schwertransporte. Es handelt sich um ein bundeseinheitliches, internetbasiertes E-Government-System zur Online-Abwicklung des Antrags- und Genehmigungsverfahrens für Großraum- und Schwertransporte in allen 16 …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sondervermögen sind derzeit sehr in Mode und zudem ein Euphemismus, den ich gleich zu Beginn etwas korrigieren möchte. Sondervermögen gibt es eigentlich nicht. Es sind einfach kreditfinanzierte Schulden, die zudem der parlamentarischen Kontrolle weitestgehend entzogen sind – …

Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Die Ironie der Verantwortung oder die SPD als Feuerwehr für mitverursachte Probleme: NRW muss funktionieren, fordern Sie wiederholt, als sei die SPD nicht jahrzehntelang insbesondere in NRW an der Regierung und damit in der Verantwortung gewesen. (Gordan Dudas [SPD]: Da …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Der von der Presse sogenannte Luxus-Schleuser-Skandal zieht relativ weite Kreise in NRW und darüber hinaus. Die Entwicklungen, die seit September 2024 ans Licht gekommen sind, machen aus meiner Sicht eine gründliche Aufklärung in Form eines Parlamentarischen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! COM/2025/180 – so lautet die Dokumentenbezeichnung. Man erkennt es schon: Die kommt von der Europäischen Kommission, und dabei kommt in aller Regel nichts Vernünftiges heraus. So ist es auch hier. Der wahnwitzige Plan lautet, alle Autos, die älter als zehn Jahre sind, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe SPD, was ist das denn bitte? Sind Sie etwa gezwungen worden, bei dieser Serie „NRW muss funktionieren“ mitzumachen? Falls ja, hat das in diesem Fall nicht gut funktioniert: inhaltsleer, voller Phrasen, unterkomplex, aber immerhin eingeleitet mit dem …

Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Eine solide, belastbare Infrastruktur ist der Grundpfeiler einer funktionierenden Wirtschaft – nicht einer Wirtschaftswende, wie es in der Antragsüberschrift steht; denn hier wendet eigentlich gar nichts mehr. Es geht nach jahrzehntelanger Murkserei der etablierten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir können das an dieser Stelle kurzhalten. Wir, die AfD, lehnen die zunehmende Verspargelung unserer Landschaft mit ineffizienten Windkraftanlagen, die zudem systematisch die Strompreise verteuern, ebenso ab wie den Wegfall von Abstandsgeboten zur Wohnbebauung. Das …

Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe zwar eine Rede vorbereitet, werde sie in der Form aber nicht vorlesen. Diese Lobhudelei auf Park-and-Ride-Anlagen ist zwar nett. Aber ich muss ein bisschen Wasser in den Wein gießen. Zur Wahrheit gehört, dass Park-and-Ride-Anlagen in erster Linie aus den 1970er- …

Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Drohneninfrastruktur und die vielfältigen Anwendungsbereiche von Drohnen in Nordrhein-Westfalen sind ein interessantes Thema. Der Titel spricht allerdings sehr überschwänglich von einer Vorreiterrolle, die wir in NRW einnehmen sollten. Ich glaube, wir täten besser daran, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Der Chef von Ryanair, Herr O'Leary, hat dieser Tage eine beeindruckend deutliche Aussage getroffen. Er sagte – und ich zitiere ihn zumindest teilweise –: Deutschland entwickelt sich zu einem Luftfahrtfriedhof. Der Rest Europas reduziert Kosten, um die Luftfahrt …

Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Im Gegensatz zum vergangenen Jahr zieht die Lebenswirklichkeit der zerbröselnden Verkehrsinfrastruktur nun auch in die Haushaltsplanungen der schwarz-grünen Koalition in NRW ein. War es 2024 noch viel Ideologie und wenig Realitätsbezug, so kam nun – zumindest im …

Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Erlauben Sie mir eine kleine Vorbemerkung. Wir befinden uns unzweifelhaft in einer Umbruchzeit. Die Ampel in Berlin ist zerbrochen. Die Vertrauensfrage des Bundeskanzlers kommt wohl noch in diesem Jahr. Die Bürger fordern Veränderungen und Kurswechsel. Warum ist das so? …