Anja Butschkau

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Arbeit ist weit mehr als Broterwerb. Arbeit bedeutet Teilhabe und Selbstbestimmung. Wer arbeitet, erfährt Anerkennung und erhält die Möglichkeit, seine Fähigkeiten und Stärken einzubringen. Genau deshalb müssen Menschen mit Behinderungen die gleichen Chancen auf dem …

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, war Ihrem Ministerium als Landesplanungsbehörde das von den Kommunen im Kreis Wesel sowie von dem Kreis Wesel selbst beauftragte Rechtsgutachten im Hinblick auf einen Teilplan für den Rohstoffabbau bekannt?

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, mich interessiert, ob die Landesregierung den betroffenen Kommunen empfiehlt, den Regionalentwicklungsplan Ruhr bis zur schriftlichen Urteilsbegründung weiterhin anzuwenden.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Kleingärten erfreuen nicht nur das Herz Hunderttausender Kleingärtnerinnen und Kleingärtner, nein, sie sind unverzichtbare grüne Orte in unseren Städten. Sie verbessern das Mikroklima, stärken die Klimaresilienz in dicht bebauten Stadtteilen und bieten Vögeln und …

Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, wir haben Ihnen ganz, ganz viele Fragen gestellt, um die von Ihnen erbetene lückenlose Aufklärung bei einem Streitbetrag von über 700 Millionen Euro zu erreichen. Erlauben Sie mir bitte diese Äußerung: Umfassende Antworten sehen anders aus. Ich frage Sie: Haben Sie Verständnis dafür, dass …

Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, lösen wir uns mal von dem Schiedsgutachtenverhinderungsverfahren hin zu 590 Millionen Euro. Im September 2021, also noch in der Amtszeit des Verkehrsministers Wüst, entscheidet das Verkehrsministerium, die Klage zu begleiten. Wie ist die Staatskanzlei über dieses Vorhaben unterrichtet …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Seit vielen Jahren diskutieren wir hier immer wieder über Gewalt an Frauen. Heute möchte ich nicht über Zahlen sprechen. Die haben wir alle in den Lagebildern von Bund und Land gelesen; sie sollten Ihnen allen bekannt sein. Heute möchte ich über Menschen sprechen; über drei …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Entwurf des Gleichstellungshaushaltes 2026 ist ein Sinnbild für den gleichstellungspolitischen Stillstand in Nordrhein-Westfalen. Und daran ändert auch die Ergänzungsvorlage zum Haushalt nichts. Es ist zwar festzustellen, dass die Ausgaben mit …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich einmal vor, Sie leben mit einer Behinderung, Sie wollen arbeiten, Sie wollen wohnen, Sie wollen am Leben teilhaben – wie jeder Mensch. Sie wissen aber: Ohne Unterstützung geht das nicht. Ohne Eingliederungshilfe bleibt vielen Menschen die Tür zur Gesellschaft …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Fachkräftemangel ist eine der größten Herausforderungen, vor denen unsere Wirtschaft derzeit steht. Im Dezember 2024 wurden über 650.000 offene Stellen gemeldet, und das Institut der deutschen Wirtschaft prognostiziert bis 2028 einen weiteren Anstieg um rund 100.000. Kaum …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jeder Mensch hat faire Chancen verdient, auch auf dem Arbeitsmarkt. Doch 16 Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention sind Menschen mit Behinderung auf dem Arbeitsmarkt in Nordrhein-Westfalen nach wie vor benachteiligt. Die Arbeitslosenquote von Menschen mit …

Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, ich möchte zum Opferschutz zurückkommen, und zwar interessiert mich Ihre Antwort auf die Frage, wie die Landesregierung sicherstellt, dass Frauen mit Migrationshintergrund trotz etwaiger Sprachbarrieren oder kultureller Hürden einen hinreichenden Zugang zu Schutz und Beratung erhalten.

Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Liebe Frau Ministerin, wir wissen – die Landtag Studie bestätigt es auch –, dass eines der zentralen Tatmotive ein negatives Frauenbild der Täter ist, das mit einem Bedürfnis nach Macht und Kontrolle bzw. Besitzansprüchen einhergeht. Nun sind Sie gerade in Ihren Ausführungen schon auf die Prävention …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Seit Jahrzehnten kämpfen gehörlose Menschen für Gleichberechtigung, für Teilhabe Landtag und für Anerkennung. Trotzdem werden sie immer noch übersehen. Noch immer wird ihre Lebensrealität ignoriert. Bestes Beispiel und Grund für diesen Antrag ist …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich bitte einmal vor: Es ist ein Abend im Januar, und Sie sind gerade auf dem Weg von der Bushaltestelle nach Hause. Außer Ihnen ist kein Mensch unterwegs. Die Straße ist nur dürftig beleuchtet, und an jeder Ecke gibt es dunkle Stellen, an denen jemand …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Frau Wendland, ja, in den letzten Monaten wurde sehr viel über die Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen diskutiert. Und das nicht ohne Grund. Über 120.000 Menschen unterzeichneten eine Petition des Bündnisses für sexuelle …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der 31. Januar 2025 war nun wahrlich keine Sternstunde der deutschen Parlamentsgeschichte. Wir alle erlebten im Fernsehen, über den Livestream oder am Radio, wie aus den Rissen in der Brandmauer Löcher wurden. (Widerspruch von der CDU) Ohne diese Debatte hätte der 31. …

Wir haben das Papier natürlich zunächst gelesen und verstanden, Herr Sonne, und dann reagiert. Ich hätte mir gewünscht, dass Sie heute auf den von mir gerade zitierten Protestbrief der Selbsthilfegruppen und der Betroffenenverbände – Sie werden ihn auch bekommen haben – reagiert hätten. Ja, wir brauchen eine Diskussion in einfacher …

Ja.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut, dass die Regierungsfraktionen endlich Handlungsbedarf bei der Finanzierung und bei der Verbesserung der Eingliederungshilfe sehen. Landtag Denn trotz aller Verbesserungen, die das Bundesteilhabegesetz für Menschen mit Behinderung gebracht hat, sind alle …