Anja Butschkau

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich bitte einmal vor: Es ist ein Abend im Januar, und Sie sind gerade auf dem Weg von der Bushaltestelle nach Hause. Außer Ihnen ist kein Mensch unterwegs. Die Straße ist nur dürftig beleuchtet, und an jeder Ecke gibt es dunkle Stellen, an denen jemand lauern könnte. Sie fühlen sich unwohl und haben ständig dieses Gefühl, dass gleich jemand aus einer dunklen Ecke auf Sie zukommt. Jede Frau und – davon gehe ich aus – auch viele Männer kennen eine solche Situation, egal, ob es sich um eine dunkle Straße, eine verwinkelte Tiefgarage, eine düstere Unterführung oder einen schmuddeligen Platz handelt. Menschen verspüren an dunklen Orten ein Gefühl der Unsicherheit und des Unwohlseins. Kommen zu der Dunkelheit noch städtebauliche Missstände, beschmierte Wände oder Vermüllung dazu, dann kann man von einem echten Angstraum sprechen. Jede und jeder von uns kennt in seinem Umfeld solche Orte. Oft ließen sich Angsträume durch eine vorausschauende Stadtplanung verhindern, durch eine Stadtplanung, die unsere Städte wirtlicher gestaltet, eine Stadtplanung, die Städte aus der Perspektive von Frauen gestaltet. Denn meistens sind sie es, die durch eine verfehlte Planung in ihrer Freiheit eingeschränkt werden. Die Dunkelfeldstudie „Sicherheit und Kriminalität in Deutschland“ hat ermittelt, dass jede zweite Frau in der Dunkelheit bestimmte Orte meidet oder längere Landtag Wege in Kauf nimmt. Deshalb gilt für uns: Wir sagen den Angsträumen in unseren Städten den Kampf an. (Beifall von der SPD) Lassen Sie uns mehr Licht an solche Orte bringen. Mehr Licht ist der erste Schritt hin zu einem besseren Sicherheitsgefühl und ein wichtiger Beitrag zur präventiven Bekämpfung von Kriminalität. Deshalb schlagen wir Ihnen heute ein Förderprogramm „1.000 helle Orte“ vor. Wir wollen Kommunen dabei unterstützen, Angsträume nicht nur zu erhellen, sondern auch städtebaulich umzugestalten. Ich weiß, dass viele Kommunen bereits daran arbeiten. Deshalb wollen wir auch einen Landeswettbewerb ins Leben rufen, der gute Beispiele prämiert, damit andere Kommunen davon lernen können. Lassen Sie uns dabei die Menschen mitnehmen, denn sie sind die Spezialistinnen und Spezialisten vor Ort. Sie kennen ihre Nachbarschaft viel besser als die Planerinnen und Planer in den Rathäusern. Sie gehen diese Wege jeden Tag und wissen genau, wo sich die Missstände befinden, die ihnen Unbehagen verursachen. Deshalb wollen wir einen einheitlichen, landesweiten Onlinemängelmelder einführen, in den Bürgerinnen und Bürger solche Orte eintragen können. Wir wollen aber auch das Verantwortungsbewusstsein der Menschen für ihr Quartier fördern. Die Niederländer haben mit „Buurtpreventie“ vor vielen Jahren ein interessantes Projekt an den Start gebracht, das es dort heute in fast jeder Stadt gibt. Bürgerinnen und Bürger übernehmen Verantwortung für ihre Nachbarschaft und achten aufeinander. Das stärkt am Ende nicht nur das Sicherheitsgefühl vor Ort, sondern auch den sozialen Zusammenhalt und das Wir-Gefühl einer Nachbarschaft. Angsträume sind nicht naturgegeben, man kann sie beseitigen. Das muss man aber anpacken. Lassen Sie uns das anpacken, damit sich die Menschen in ihren, in unseren Städten sicherer fühlen. – Herzlichen Dank und Glück auf. (Beifall von der SPD)