um Herrn Christ zuzuhören. Bitteschön! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Werte Kolleginnen und Kollegen! Tatsächlich ist es ein hoch relevantes Thema für unser Land. Frau Reinecke hat es ja gerade schon gesagt: Der vorliegende Antrag der CDU beschäftigt sich mit einem Thema, das für Niedersachsen von immenser Bedeutung ist - dem Ausbau …
Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Unsere Infrastruktur ist in die Jahre gekommen. Das ist keine neue, aber eine immer dringlicher werdende Erkenntnis. Brücken, die gesperrt werden müssen, Straßen, die auf moorigem Grund wegsacken, Bahnstrecken, die mehr und mehr Verspätung hervorrufen. Aber auch unsere Häfen …
Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die AfD versucht einmal mehr, ein Schreckgespenst an die Wand zu malen, und baut auf heftigen Widerspruch. Abseits der allgemeinen Konsumzurückhaltung infolge der weltweiten Krisen und der negativen Folgen für zahlreiche Branchen damit ist natürlich auch die Flugwirtschaft gemeint …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! In der letzten Debatte, wenn auch nicht unter dem letzten Tagesordnungspunkt für den heutigen Tag, reden wir über das Thema Barrierefreiheit. Last, but not least, würde ich sagen. Barrierefreiheit ist kein Spezialthema für wenige Menschen. Barrierefreiheit ist ein …
Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Scharrelmann, ich danke Ihnen und Ihrer Fraktion herzlich, dass Sie diesen Antrag eingebracht haben, gibt er mir doch die Möglichkeit, hier vielleicht ein für alle Mal mit einem Mythos aufzuräumen. E‑Fuels sind nicht die Lösung der Verkehrswende. Die …
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Luftverkehr ist ein Faktor von vielen mit Blick auf das Mobilitätsverhalten einiger Menschen - ohne Frage. Mit allen voran dem Hannover Airport und den weiteren Flughäfen hier in Niedersachsen haben wir eine zweckdienliche Infrastruktur hierfür. Gleichzeitig muss wie in so vielen …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Scharrelmann, „Verlässlichkeit statt Unsicherheit" fordern Sie mit dem vorliegenden Antrag. Ja, Verlässlichkeit braucht es in einer Welt, die in den ersten 28 Tagen bereits so viel Unsicherheit geboten hat, dass es mindestens für ein ganzes Jahr reicht. Und ja: Infrastruktur ist …
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Haushalt ist das Königsrecht des Parlaments - ein Recht, das immer wieder betont wird, und das ist auch gut so. Es ist dieses parlamentarische Prinzip, das in Zeiten der Monarchie erkämpft wurde und bis heute gepflegt wird. Ein anderes Relikt aus diesen Zeiten, das uns heute noch …
kommt von Herrn Christ. Bitte, Herr Christ! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrter Herr Minister, Sie haben das Thema Leitmärkte gerade schon angesprochen. Inwieweit kann die Transformation wichtiger Wirtschaftssektoren, wie beispielsweise der Stahlbranche, noch stärker durch Leitmärkte unterstützt werden, und wie trägt das auch …
Verehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Jetzt auf die ganzen Kontexte einzugehen, auf die Sie nicht eingegangen sind, Herr Najafi, würde leider meine Redezeit sprengen. Deswegen überspringe ich das und steige direkt in die Sache ein. Diverse Punkte aus dem umfangreichen Antrag, den SPD und Grüne hier vorlegen, haben Sie …
zu Wort gemeldet: der Abgeordnete Stephan Christ. Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zuerst möchte ich mich herzlich bei der SPD für die Einbringung dieser Aktuellen Stunde zur niedersächsischen Infrastruktur bedanken. Verlässliche Verkehrswege sind das Rückgrat unseres Landes. Das teilen wir. Sie sind …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bleibe beim Hochdeutsch - heute, bei meiner ersten Rede zu diesem Komplex als Sprecher meiner Fraktion für maritime Wirtschaft. Das macht mir große Freude - die grundsätzliche Einigkeit ist ja gerade schon dargestellt worden. Die vorliegenden Anträge, die wir im Unterausschuss …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Niedersachsen tritt in die Pedale, und das ist gut so. Radfahren ist mehr als ein bloßes Freizeitvergnügen, sondern für viele Menschen ein fundamentaler Bestandteil alltäglicher Mobilität. Dabei ist das Rad essenziell, um klimaneutral unterwegs zu sein und eine gesunde Art der …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Scharrelmann, es ist doch schon bemerkenswert, dass Sie heute eine Ihrer zwei Gelegenheiten, neue Entschließungsanträge in erster Beratung vorzustellen, mit dieser Thematik und mit diesem Duktus nach meiner Beurteilung verschwenden. Wir reden hier heute über …
stärken! - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 19/6820 Die Begründung übernimmt der Kollege Christ. Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herzlichen Glückwunsch! Wir alle leben im Fahrradland Nummer 1 - jedenfalls, wenn man Menschen nach …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister, vor dem Hintergrund, dass bei der Einführung viel über die Aufteilung der Einnahmen aus dem Deutschland-Tickets diskutiert wurde, frage ich Sie, wie der aktuelle Stand der Verhandlungen zwischen Bund und Ländern in dieser Frage aussieht. Vielen Dank. - Der Minister hat das Wort. …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Kennen Sie den Wikipedia-Artikel „Liste deutscher Tarif- und Verkehrsverbünde"? Falls nicht: Ich wäre Ihnen nicht böse, wenn Sie während meiner Ausführungen diesen Artikel aufrufen würden. Er ist tatsächlich ganz interessant. Meine Damen und …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister, vor dem Hintergrund, dass ÖPNV grundsätzlich natürlich eine Landesaufgabe ist: Warum ist auch eine stärkere finanzielle Beteiligung des Bundes angesichts der aktuellen Herausforderungen im ÖPNV unerlässlich? Vielen Dank. - Herr Minister Lies, …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Über kaum ein Politikfeld kann wohl so leidenschaftlich gestritten werden wie über Mobilität und Verkehr. Zwei wegfallende Parkplätze, drei Fahrradbügel mehr oder 400 m Tempo 30 rund um eine Kita scheinen für manche den Untergang des Abendlandes oder eine unsachgemäße Beschränkung …