Stephan Christ

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Niedersachsen tritt in die Pedale, und das ist gut so. Radfahren ist mehr als ein bloßes Freizeitvergnügen, sondern für viele Menschen ein fundamentaler Bestandteil alltäglicher Mobilität. Dabei ist das Rad essenziell, um klimaneutral unterwegs zu sein und eine gesunde Art der Fortbewegung zu fördern. Anhand einiger Statistiken ist die Bedeutung des Fahrrads erkennbar. In Niedersachsen kommen auf 100 Haushalte 198 Fahrräder, knapp zwei Räder pro Haushalt. Gleichzeitig sind die Zahlen der Nutzung beeindruckend: 77 % der Deutschen nutzen zumindest gelegentlich ein Fahrrad oder Pedelec; 38 % tun dies mehrmals pro Woche oder sogar täglich. Im Bundesvergleich stehen wir seit vielen Jahren gut da. Erneut belegen wir in der Studie „Mobilität in Deutschland (MiD)" neben Schleswig-Holstein einen der ersten beiden Plätze. Der Anteil des Fahrrads am Gesamtverkehr lag danach in Niedersachsen weiter bei 15 %. Zum Vergleich: Auch schon in der MiD-Studie 2017 waren es 15 %. Aber wir wollen noch besser werden, und wir haben uns das ehrgeizige Ziel gesetzt, den Anteil des Radverkehrs auf mindestens ein Viertel zu steigern. Dafür brauchen wir eine noch bessere und möglichst durchgehende Radwegeinfrastruktur. Der vorliegende Antrag, den wir heute miteinander schlussberaten, setzt hier an. Für diejenigen, die heute schon regelmäßig oder gelegentlich Rad fahren: Wer regelmäßig und im Alltag Rad fährt, braucht gute, ebene, breite Radwege. Bei steigenden Geschwindigkeiten nicht zuletzt durch den immer höheren Anteil an Pedelecs braucht es schlicht gute Infrastruktur. Und da müssen wir nichts schönreden, da haben wir in Niedersachsen tatsächlich noch einiges zu tun. Aber auch für diejenigen, die bislang kaum oder gar nicht Rad fahren: Wer es nicht will, wird natürlich zu nichts gezwungen, völlig klar, aber wer bislang nicht aufs Rad steigt, weil er oder sie sich unsicher fühlt, den oder die müssen wir verstärkt in den Blick nehmen. Denn wer sich unsicher fühlt, steigt nicht aufs Rad, und das darf nicht unser Anspruch sein. Darum wollen wir das Radwegekonzept aus 2016 überprüfen und fortschreiben. Wir brauchen realistische Zeitpläne, wann die Vorhaben in Verantwortung des Landes umgesetzt werden. Wir haben ein gutes Netz, das wir besser machen wollen. Die Voraussetzungen sind in vielen Teilen Niedersachsens gut, auf diese müssen wir aufbauen. Flankiert wird das durch die Fortschreibung des Fahrradmobilitätskonzeptes. Hier ist eine Reihe an Maßnahmen gebündelt, die schon in der Vergangenheit Attraktivität und Sicherheit für Radfahrende gesteigert haben. Diese wollen wir weiterentwickeln und für die Zukunft aufstellen. Und auch die Kommunen werden gestärkt: mit dem Runderlass zur Einrichtung von Schulstraßen, der vielerorts aktuell schon diskutiert wird, um Schulwege für unsere Kleinsten sicherer zu machen. Außerdem wurde per Erlass geklärt, wie Kommunen Piktogrammketten auf Straßen anbringen können - eine einfache und schnelle Maßnahme zur Steigerung von Verkehrssicherheit. Sich für eine bundeseinheitliche und bundesrechtliche Lösung in dieser Frage einzusetzen - darum bitten wir die Landesregierung mit diesem Antrag. Meine Damen und Herren, Radverkehrspolitik ist kein Nebenthema. Sie ist Klimaschutz, sie ist Gesundheitsförderung, sie ist soziale Teilhabe, und sie ist Standortfaktor für lebendige Städte und Gemeinden. Niedersachsen tritt in die Pedale, und wir sorgen dafür, dass die Wege dafür stimmen: sicher, attraktiv und alltagstauglich, damit das Fahrrad nicht nur ein Symbol für Bewegung bleibt, sondern ein selbstverständlicher Teil unserer aller Mobilität wird. Davon profitieren wir alle: heute, morgen und in Zukunft. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.