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Stephan Christ

GRÜNE 05.03.2026 1:57 min Tagungsabschnitte 19/32

Die niedersächsische Luftverkehrswirtschaft stärken - Luftverkehrssteuern und Luftsicherheitsgebühren abbauen

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Luftverkehr ist ein Faktor von vielen mit Blick auf das Mobilitätsverhalten einiger Menschen - ohne Frage. Mit allen voran dem Hannover Airport und den weiteren Flughäfen hier in Niedersachsen haben wir eine zweckdienliche Infrastruktur hierfür. Gleichzeitig muss wie in so vielen Bereichen unseres Lebens ein Wandel festgestellt werden. Die Flugbewegungen sind nicht wieder auf dem Vor-Corona-Niveau angekommen. Es ist, gerade bei Geschäftsreisen, eine dauerhafte Veränderung zu bemerken, die nicht auf konjunkturelle Effekte zurückzuführen ist. So zeigt eine Untersuchung der DIHK, dass die Ausgaben für geschäftliche Reisen 2024 real etwa 29 % unter dem Niveau von 2019 lagen. Ein Hauptgrund: Persönliche Treffen würden häufiger durch Onlinemeetings ersetzt. Das ist aus vielerlei Hinsicht eine sehr positive Entwicklung. Jetzt gehe ich auf einige Aspekte Ihres Antrags ein, Herr Najafi. Sie versuchen hier nämlich Argumentationsketten aufzumachen, die schnell in sich zusammenbrechen. Luftverkehrssteuer als Nachfragebremse? Wie kann das sein, wenn die Steuer doch bereits seit 2011 erhoben wird und sich die Passagierzahlen in dieser Zeit sehr unterschiedlich entwickelt haben. Sie wollen Ausbaupotenziale stärken, um die Abfertigungskapazitäten zu erhöhen. Die aktuelle maximale Kapazität ist aber noch lange nicht ausgereizt. Damit zusammen hängen die regulatorischen Betriebseinschränkungen. Wahrscheinlich zielen Sie auch auf Regelungen in Bezug auf Nachtflüge ab, die aktuell noch Menschen in der Einflugschneise den Schlaf rauben. Ich bin froh, dass wir hier einen Prozess beschreiten, um dies mit Blick auf die freien Tageskapazitäten zu überprüfen. Meine Damen und Herren, meiner Ansicht nach haben wir mit diesem Antrag eine relativ dünne Suppe vorliegen. Dennoch bin ich gespannt, was wir da in den Ausschussberatungen noch herausholen werden. Herzlichen Dank. Vielen Dank, Herr Kollege Christ. Auf Ihren Wortbeitrag gibt es den Wunsch nach einer Kurzintervention. -

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