Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir alle kennen die Situation wahrscheinlich aus unseren Wahlkreisen: Man will mobil sein, aber der Bus fährt nur zweimal am Tag und gerade dann nicht, wenn wir ihn brauchen. Für viele Menschen in Niedersachsen ist das immer noch Alltag. Doch zum Glück gibt es unsere …
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mittwoch, 11. September 2024, 2.49 Uhr, mitten in Dresden: Die letzte Straßenbahn der Dresdner Verkehrsbetriebe an diesem Tag fährt als Linie 7 von Pennrich nach Weixdorf über die Elbe. Wahrscheinlich sind wenige Nachtschwärmer auf dem Weg nach Hause und gleichzeitig die ersten …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Für die niedersächsische Wirtschaft ist es unerlässlich, Waren zu transportieren und somit Wertschöpfung zu generieren. Auch die Logistik selbst ist eine wichtige Branche für unser Land; das ist schon angeklungen. Großraum- und Schwerlastverkehr stößt da immer wieder an Grenzen und …
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Was ist Ihr erster Gedanke bei dem vorliegenden Antrag? „Zurück in die Zukunft“ vielleicht? Totgesagte leben länger? - Mein erster Gedanke war ehrlicherweise der Claim eines niedersächsischen Radiosenders, der die besten Hits der 1980er und 1990er bewirbt. Doch statt um Tom Schilling, …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleg♪innen! Wer das Klima schützen will, muss Mobilität neu denken. Herr Najafi, bei Ihrem Redebeitrag habe ich gedacht: Denken Sie vielleicht gestrig, wenn nicht gar vorgestrig? Ob beim Umstieg vom Auto auf Bus, Bahn oder Fahrrad oder bei der dringend benötigten Antriebswende: Wir brauchen …
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt</v> <v UU>der Kollege Christ. Bitte sehr! Frau Präsidentin! Ich nehme noch einmal Bezug auf</v> <v UU>Genehmigungsverfahren, gerade was den Ersatzneubau von Brücken angeht, aber</v> <v UU>auch, was die Radwege angeht, von denen ich zuvor gesprochen habe.</v> <v UU>Inwieweit nutzen Sie Möglichkeiten, …
Frau Präsidentin!</v> <v UU>Vor dem Hintergrund des immer diverser werdenden</v> <v UU>Mobilitätsverhaltens in Niedersachsen und der größer werdenden Bedeutung</v> <v UU>des Radverkehrs stelle ich an die Landesregierung die Frage, wie die</v> <v UU>Beschleunigung des Ausbaus der Radinfrastruktur und der Ausbau</v> <v UU>selbst konkret …
- Bitte schön! Vielen Dank. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Wir debattieren hier heute noch einmal über ein im Grunde abgeschlossenes Thema: die CO2-Komponente der Lkw-Maut, die seit dem 1. Dezember 2023 erhoben wird. In ihrem Antrag hat die CDU - das freut mich - anerkannt, dass die Umstellung des Güter- und …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Wir kommen wieder zu dem Hauptschauplatz dieses Tagesordnungspunktes. Bis zu 4 000 Windenergieanlagen müssen laut Landesverband Erneuerbare Energien in den nächsten gut zehn Jahren in Niedersachsen gebaut werden, wenn wir die Energiewende schaffen wollen. Dass wir dieses Ziel …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist nötig, dass ich noch einmal darauf hinweise: Wir können nicht länger „Jurassic Parc“ betreiben. Wir haben nicht länger die Möglichkeit, fossile Energien aus erdgeschichtlichen Zeiten in rauen Mengen aus dem Boden zu holen und gedankenlos zu verheizen. Unsere …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Najafi, es ist immer wieder verblüffend. Wenn wir hier debattieren, habe ich immer wieder ein Déjà-vu. Ihre Halbwahrheiten, unzulässigen Verkürzungen und teilweise auch einfach Falschaussagen werden auch bei Wiederholung einfach nicht besser. Das muss man an dieser Stelle …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wat nix kost, is och nix wert. Das wusste schon mein Großvater. Dieses Sprichwort war so einprägsam, dass ich es auch 20 Jahre nach seinem Tod immer noch in meinem Gedächtnis habe. Die CO2-Komponente bei der Lkw-Maut ist keine Spinnerei von Bundesverkehrsminister …
stellt der Abgeordnete Stephan Christ. Herr Christ, bitte! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Lies! Vor dem Hintergrund der aktuell in vielen Verkehrsnetzen wieder zunehmenden Verspätungen und Zugausfälle frage ich Sie und die Landesregierung, was einerseits kurzfristig, andererseits aber auch mittel- und langfristig von …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! "Zukunft des Schienenpersonennahverkehrs in Niedersachsen" – ich hatte es gestern schon gesagt, wir beschäftigen uns in diversen Tagesordnungspunkten mit Mobilität, meiner Meinung nach zu Recht – "klimaneutral und kostengünstig?" Ich würde sagen: Ja und ja! Zumindest …
Herr Christ, bitte! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Vor dem Hintergrund der Nachfolge der Dieselfahrzeuge und der abweichenden Entscheidung für das Weser-Ems-Netz möchte ich fragen, wie die Maßnahmen, die dort in Zusammenarbeit mit dem Bund und der Deutschen Bahn vorgesehen sind, nach jetzigem Stand …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleg*innen! Wie gerade schon in der Aktuellen Stunde gesagt: Es geht nun weiter mit der Mobilität der Zukunft, jedenfalls wenn man den menschengemachten Klimawandel und die immense Verantwortung, die wir dafür tragen, nicht leugnet. Liebe AfD-Fraktion! Lieber Herr Najafi! Ernsthaft? - …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleg*innen! Liebe Frau Hermann, vielen Dank für die Aktuelle Stunde heute, ist sie doch Teil einer ganzen Reihe von Fragestellungen rund um das Thema von Mobilität und Verkehr, der notwendigen Infrastruktur und ihrer Finanzierung, mit dem wir uns in diesem Plenarabschnitt beschäftigen. Die …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir beraten heute einen zugegebenermaßen kurzen Gesetzentwurf, eine kleine Novelle. Man könnte meinen, sie macht wenig Aufhebens und ist unwichtig. Aber, Herr Hilbers, ich glaube, Sie machen sie dann doch kleiner, als sie ist. Diese Novelle des Niedersächsischen …
Stephan Christ (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es war einmal vor langer Zeit ein Schienennetz, das weit ausgedehnt war. Viele Regionen in Ostfriesland, der Lüneburger Heide oder dem Harz waren noch angebunden. Und heute? - Überholgleise, Weichen und Signale sind zurückgebaut. Hunderte …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Zum letzten Tagesordnungspunkt ein kleines Rätsel zu Beginn: Was haben Aurich, Clausthal-Zellerfeld, Duderstadt, Friesoythe, Lüchow, Stuhr, Sulingen und Zeven gemeinsam? (Zuruf von der SPD: Die liegen in Niedersachsen! - Wiard Siebels [SPD]: Ich ahne es!) Wissen Sie‘s? - Das sind die …