Stephan Christ

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bleibe beim Hochdeutsch - heute, bei meiner ersten Rede zu diesem Komplex als Sprecher meiner Fraktion für maritime Wirtschaft. Das macht mir große Freude - die grundsätzliche Einigkeit ist ja gerade schon dargestellt worden. Die vorliegenden Anträge, die wir im Unterausschuss „Häfen und Schifffahrt" miteinander beraten haben, zeigen, worauf es für uns im Nordwesten Deutschlands ankommt, nämlich auf starke Häfen. Das ist unser gemeinsames Ansinnen unter den demokratischen Fraktionen, und das ist auch gut so. Die niedersächsischen Häfen waren schon immer eine wesentliche Drehscheibe für Waren aus aller Welt und in alle Welt. Sie werden in den kommenden Jahren aber noch eine viel größere Rolle erhalten es ist schon angeklungen; denn Niedersachsens Häfen sind Energiehäfen und wichtiger Baustein der Energiewende. Und das soll auch so bleiben. Für unsere Häfen ist es elementar, dass die Kunden Vertrauen haben und verlässliche Rahmenbedingungen vorfinden. Aber hier gibt es das muss man leider sagen Verunsicherung, besonders vor dem Hintergrund mancher energiepolitischer Aussagen, auch aus dem Bund. Darum: ein klares Ja zur Energiewende, zum weiteren Ausbau von Onshore- und Offshore-Windenergie, zur Stärkung des Hochlaufs von grünem Wasserstoff, zum schnellen Ausbau der Netze! Das ist auch für die Zukunft unserer Häfen elementar. Wir appellieren daher auch an die Bundesregierung, hier schnellstmöglich wieder Planungssicherheit für alle herzustellen und die Wirtschaft auf dem Weg der Transformation zu unterstützen. Um das zu gewährleisten, geht das Land in die finanzielle Verantwortung und muss in den kommenden Jahren im Schulterschluss mit dem Bund mehr Mittel für die Seehäfen investieren. Denn es ist tatsächlich am Ende eine gesamtgesellschaftliche, eine nationale Aufgabe. Herr Moorkamp, der Bund muss seiner Verantwortung gerecht werden, Sie haben das gerade erwähnt. Da zählen wir dann auch auf Sie in der Bundesregierung. Auch muss bei allen Maßnahmen immer geschaut werden, wie sie einfacher, schneller und günstiger über die Bühne gebracht werden können. Das ist unser Anliegen und auch das der Landesregierung. Das hat sich auch schon in der Vergangenheit gezeigt. Ein Beispiel ist ich finde, immer wieder ein Paradebeispiel die Huntebrücke in Elsfleth. Nach der Havarie, die dort passiert ist, haben alle Beteiligten schnell und pragmatisch gehandelt, um die Häfen dort in der Wesermarsch anzubinden. Es wurden Planungen angestoßen, Beschlüsse gefasst, und jetzt hoffen wir, dass die Realisierung genauso gut gelingt. Ein anderes Beispiel: Beim Bau des Großschiffsliegeplatzes in Emden wurde unter Anpassung des Emskais intensiv von allen Beteiligten an einer verlässlichen Umsetzung gearbeitet - und das Ganze im Rahmen der erfolgreichen Umsetzung des Masterplans Ems, der einen guten Ausgleich schafft zwischen wichtigen Umwelt- und Naturschutzanforderungen einerseits und einer leistungsfähigen Hafenwirtschaft andererseits. Mein Dank geht dabei an das Umweltministerium, an Minister Meyer, sowie an alle, die daran mitgewirkt haben. Das Tempo beim Ausbau unserer Häfen ist aber nicht nur abhängig von ausreichender Finanzierung, sondern auch von schnellen Genehmigungsverfahren. Dank des Zusammenspiels verschiedener Stellen hier in Niedersachsen, wie dem NLWKN und den Gewerbeaufsichtsämtern, gelingt es, zahlreiche komplexe Genehmigungsverfahren vom Masterplan Ems bis zum Ausbau der Energiehäfen stets engagiert und zügig abzuarbeiten. Großen Dank auch dafür! Damit die Entwicklung der Häfen zu Energiehäfen auch langfristig die industrielle Teilhabe unserer Küstenregion stärkt, ist es wichtig, dass wir die Energie, die in der Nordsee erzeugt wird, nicht nur in den Süden durchleiten. Wir müssen unsere enormen Standortvorteile als Energiewendeland Nummer eins auch nutzen, um mit günstigen Energiepreisen neue Industrie anzusiedeln. Vor diesem Hintergrund ist es wichtig, dass wir zu fairen Strompreisen im Norden kommen, die die Mühen und die teils auch echten Belastungen, die wir mit der Energiewende haben, honorieren. Hierfür müssen alle Optionen abgewogen werden. Strom muss da günstig sein, wo er produziert wird. Meine Damen und Herren, mit unseren Häfen haben wir in Niedersachsen ein echtes Pfund, über Jahrzehnte entwickelt und mit jahrzehntelanger Zukunft - und das nicht nur an der Küste, sondern mit Strahlkraft bis weit in das Hinterland hinein. Wir wollen dieses mit unserer Entschließung stärken und für die Zukunft aufstellen, um seiner Bedeutung und seinem Wert für unsere Gesellschaft gerecht zu werden. Vielen Dank. Vielen Dank. - Als Nächstes hat das Wort: