Stephan Christ

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! In der letzten Debatte, wenn auch nicht unter dem letzten Tagesordnungspunkt für den heutigen Tag, reden wir über das Thema Barrierefreiheit. Last, but not least, würde ich sagen. Barrierefreiheit ist kein Spezialthema für wenige Menschen. Barrierefreiheit ist ein Alltagsthema, ein Freiheitsthema, und sie betrifft uns letztlich alle. Denn jede und jeder von uns kann irgendwann in eine Situation geraten, in der Barrieren plötzlich ganz konkret werden: nach einem Unfall, mit Kinderwagen, im Alter, mit schwerem Gepäck oder mit einer zeitweisen Einschränkung. Ich denke da an unseren lieben Kollegen Hartmut Moorkamp, der beim letzten Plenum tatkräftigen Einsatz für den FC Landtag gezeigt hat. An dieser Stelle noch einmal gute Besserung! Ich sprach vorhin noch mit ihm darüber. Hier merken wir sehr schnell, wie entscheidend es ist, ob ein Aufzug funktioniert, ob ein Bordstein abgesenkt ist oder ob Informationen verständlich und zugänglich bereitgestellt werden. Genau deshalb geht das Thema uns alle an. Der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen war gerade erst am 5. Mai vor wenigen Wochen und hat uns das noch einmal deutlich vor Augen geführt. Er erinnert uns daran: Teilhabe darf nicht vom Zufall abhängen, Mobilität muss für alle Menschen selbstverständlich möglich sein. Denn Freiheit bedeutet auch, selbstständig unterwegs sein zu können - ohne Angst vor der nächsten Stufe, ohne die Sorge, irgendwo nicht weiterzukommen, ohne darauf angewiesen zu sein, ständig um Hilfe bitten zu müssen. Meine Damen und Herren, wir haben in diesem Haus in der Vergangenheit bereits über die Finanzierung des barrierefreien Ausbaus gesprochen. In unserem Antrag erweitern wir diese Debatte jetzt aber um einige wichtige Aspekte, die bislang oft zu wenig Beachtung gefunden haben. Denn Barrierefreiheit endet eben nicht an der Bushaltestelle. Eine barrierefrei ausgebaute Haltestelle hilft wenig, wenn Menschen sie gar nicht erst sicher erreichen können, weil Bordsteine fehlen, Querungen nicht abgesenkt sind oder Wege Hindernisse aufweisen. Wer Barrierefreiheit ernst nimmt, muss den gesamten Weg in den Blick nehmen. Genauso wichtig ist auch digitale Barrierefreiheit. Fahrgastinformationen, Apps und Informationssysteme müssen so gestaltet sein, dass sie auch für Menschen mit Sehbehinderungen und anderen Einschränkungen selbstständig nutzbar sind. Denn moderne Mobilität entscheidet sich heute eben nicht erst an der Bushaltestelle, sondern oft schon auf dem Smartphone. Meine Damen und Herren, wir müssen aber auch ehrlich sein: Niedersachsen und ganz Deutschland haben beim Thema Barrierefreiheit noch viel zu tun. Der gesetzliche Anspruch auf weitgehende Barrierefreiheit im ÖPNV besteht seit Jahren. Die UN‑Behindertenrechtskonvention ist da ziemlich unmissverständlich. Eigentlich hätten wir dieses Ziel längst erreichen müssen. Die Realität sieht aber leider vielerorts ganz anders aus, gerade im ländlichen Raum und besonders an Bushaltestellen außerhalb geschlossener Ortschaften. Deshalb ist es gut, jetzt eine strukturierte Bedarfsanalyse zu erstellen und daran anschließend die Priorisierung vorzunehmen, wie wir es mit unserem Antrag fordern. Barrierefreiheit ist keine lästige Pflicht. Sie ist ein Gewinn für alle: für Menschen im Rollstuhl, für ältere Menschen, für Familien mit Kinderwagen, für Reisende mit Gepäck und am Ende für jede und jeden, der sich eine moderne, komfortable und verlässliche Infrastruktur wünscht. Eine Gesellschaft ohne Barrieren ist eben nicht nur gerechter, sie ist auch lebenswerter. Auf dem Weg dorthin ist dieser Antrag ein weiterer wichtiger Schritt. Ich freue mich auf die Ausschussberatung und danke für die Aufmerksamkeit. Herzlichen Dank, Herr Kollege. - Die nächste Wortmeldung kommt