Danke schön. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, Ihnen heute den Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2025 vorstellen zu dürfen. Das Petitionsrecht ist ein essenzieller Bestandteil unserer Demokratie. Jeder Mensch hat das Recht, sich mit den eigenen Anliegen, …
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn wir heute über Resilienz sprechen, dann sprechen wir über nichts Geringeres als die Fähigkeit, in Krisen handlungsfähig zu bleiben. Wir sprechen darüber, ob Niedersachsen im Ernstfall geschützt ist und ob die Menschen, die uns schützen, selbst gut …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich möchte Ihnen zum Haushaltsansatz 2026 für Feuerwehren und Hilfsorganisationen gerne einige Zahlen präsentieren. Bevor ich das tue, möchte ich mich allerdings an dieser Stelle gerne noch einmal bei allen ehrenamtlichen Mitgliedern in den Feuerwehren …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf zum Helferregister möchte die CDU-Fraktion das Niedersächsische Katastrophenschutzgesetz verändern. Meine Damen und Herren, grundsätzlich ist das Helferregister eine gute Idee. Aber es ist wie so oft: Der Teufel steckt …
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Ich freue mich, heute über den Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2024 zu sprechen. Jeder Mensch hat das Recht, durch eine Petition das öffentliche Leben zu gestalten und positiv zu beeinflussen. Das passiert in Zusammenarbeit mit …
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Lassen Sie mich zu Beginn dieser Rede Danke an alle Kräfte sagen, die in der Silvesternacht aber natürlich nicht nur in der Silvesternacht ihren Dienst ehrenamtlich oder als hauptamtliche Kraft für unsere Sicherheit leisten - und das trotz der drohenden Gefahr für sie selbst. Wenn wir …
Ich sehe, Herr Kauroff möchte erwidern. Bitteschön! Herr Wille, wir haben schon über den gemeinsamen Kaffee gesprochen. Keine Frage, das Angebot gilt nach wie vor. Wenn Sie es noch nicht verstanden haben, bin ich auch gern bereit, den Kaffee zu bezahlen. Sie haben mir gerade unterstellt, dass ich mich nicht in die Gedanken der …
Herr Kauroff! Bitteschön! Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Damen und Herren! Ich denke, Sie alle stimmen mir zu, wenn ich Ihnen sage: Personen, die sich bei der Feuerwehr und dem Katastrophenschutz in Niedersachsen einsetzen, leisten Großartiges. Dank ihnen leben wir in einem sicheren Bundesland, …
Herr Kollege Kauroff. Bitteschön! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist über diese Petition schon viel gesagt worden. Frau Bode hat das eigentlich ziemlich gut dargelegt. Allerdings habe ich vermisst, dass Sie darauf eingehen, dass sich diese Bäume dieser Allee das ist ja eine richtig uralte Allee, die durch die Wedemark …
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Buschmann, ich bin ja noch nicht seit Ewigkeiten im Landtag. Ich kann mich aber an eine Abstimmung erinnern, die in meiner Zeit als Abgeordneter hier stattgefunden hat, bei der es um das Krankenhaus in Aurich ging. Und da hat auch die CDU zugestimmt, dass das Klinikum in letzter …
äsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD-Fraktion hat mit der Drucksache 19/6799 einen Entschließungsantrag mit dem Titel „Die Gewaltexzesse gegen Einsatzkräfte dürfen nicht länger hingenommen werden: Silvester-Randalierer endlich stoppen!" vorgelegt. Wir sind, glaube ich, alle der gleichen Meinung, dass jeder einzelne Angriff …
Sie haben noch 51 Sekunden Redezeit. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Auf das Wichtigste hat Herr Frölich hingewiesen, aber aus meiner Sicht zweimal falsch hingewiesen. Die Fördergelder gibt es für diejenigen, die einen Schaden in ihrem Hause haben, auch dann, wenn sie eine Elementarschadenversicherung gehabt haben. Das …
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Wille, die Ausbildung bei der Feuerwehr haben wir, immer wenn es um das Brandschutzgesetz und um die Feuerwehren ging, oft genug besprochen. Ich habe das Gefühl, Sie haben es immer noch nicht verstanden. Ich weiß, dass Sie gestern oder vorgestern auch mit dem Landesfeuerwehrverband …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, Ihnen heute den Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2023 vorstellen zu dürfen. Dieser Bericht gibt Einblicke in unsere Arbeit und spiegelt vor allem wider, wie nah wir als Parlament an den Sorgen, Anliegen und …
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir erinnern uns alle sehr gut an die Situation für Feuerwehr und Katastrophenschutz vor einem Jahr. Das Weihnachtshochwasser hat unseren haupt- und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern alles an Zeit, Kraft und Nerven abverlangt. Diese Ausnahmesituation ‑ ein …
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei diesem Tagesordnungspunkt spreche ich über die Erstellung eines praxistauglichen Moorbrandschutzkonzepts; denn Niedersachsen ist das Moorland Nummer eins. Gut 70 % der Hochmoore aus ganz Deutschland befinden sich in Niedersachsen. Nimmt man alle Moorflächen bundesweit zusammen, liegen …