Rüdiger Kauroff
Gemeinsam die Resilienz Niedersachsens stärken
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Wille, die Ausbildung bei der Feuerwehr haben wir, immer wenn es um das Brandschutzgesetz und um die Feuerwehren ging, oft genug besprochen. Ich habe das Gefühl, Sie haben es immer noch nicht verstanden. Ich weiß, dass Sie gestern oder vorgestern auch mit dem Landesfeuerwehrverband zusammengesessen haben und Ihnen auch von dieser Seite erläutert wurde, dass die Ausbildung, wie sie jetzt im Augenblick im Land stattfindet, von den Feuerwehren akzeptiert wird und von den Kommunen, die ja die Ausbildung zum Teil machen, hervorragend abgearbeitet wird. Sich jetzt heute hier hinzustellen und zu sagen ‑ - Ja, Sie wissen aber genauso wie ich, dass es in der Führung der NLBK eine Veränderung gegeben hat. Ich gehe davon aus, dass sich im Laufe dieses Jahres diese Angelegenheit erledigen wird. Das ist Ihnen alles bekannt. Sich dann hier hinzustellen und zu sagen: Alles ist blöd und marode. - Tut mir leid, da kann ich Ihnen leider nicht folgen. Genau das Gleiche ist es, immer und immer wieder von Ihnen die Platte zu hören: Sie wollen die Helfer im Katastrophenschutz gleichgestellt haben. Das haben wir schon! Wenn die Hilfsorganisationen im Katastrophenfall zum Einsatz gerufen werden, dann kriegen alle Helfer, die dort eingesetzt sind, ihren Verdienstausfall bezahlt. Das ist gesetzlich schon längst geregelt. Das müssen wir nicht mehr einfordern. Und zur Ausbildung, Herr Wille: Ich habe schon mal gesagt: Wir können uns gerne mal bei einer Tasse Kaffee oder vielleicht auch bei einem Glas Bier zusammensetzen, und dann versuche ich, Ihnen das nochmal zu erklären, damit Sie und Ihre Fraktion es dann auch verstehen. Wir haben diesen Entschließungsantrag unter die Überschrift „Gemeinsam die Resilienz in Garbsen in Niedersachsen stärken". - Da auch! Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie uns doch mal den Begriff Resilienz mal ganz genau angucken. Was bedeutet das denn eigentlich? Unter Resilienz ist zu finden: Widerstandsfähigkeit, sich trotz ungünstiger Lebensereignisse erfolgreich zu entwickeln. Das ist also eine Möglichkeit, die die Resilienz bietet. Die Belastbarkeit und innere Stärke steigern - auch das kann man mit Resilienz erreichen. Resilienz bedeutet, langfristig zu denken und für sich realistische Ziele zu entwickeln, eingefahrene Denkpfade dabei auch zu verlassen, die Ursachen eines negativen Erlebnisses genau zu identifizieren und zu analysieren, dabei zukunftsorientiert damit umzugehen und so Alternativen und bessere Lösungen zu erkennen und fortzuschreiben. Das nennt man in der Fachsprache Perspektivwechsel. Für wen ist Resilienz gedacht, und wer kann sich daran beteiligen? Alle Organisationen, die am Katastrophenschutz beteiligt sind, natürlich auch alle ihre Mitglieder. Und ich schließe ein: Resilienz ist auch etwas für unser Heimatschutzregiment hier in Niedersachsen. An dem vorliegenden Entschließungsantrag in der Drucksache 19/6284 können Sie erkennen, dass der Angriff auf die Ukraine deutlich gezeigt hat, dass ein robuster und gut funktionierender Zivil- und Katastrophenschutz auch in Niedersachsen notwendig ist. Bereits heute sind wir in Niedersachsen unterschiedlichen Gefahren ausgesetzt. Nicht nur hybride Bedrohungen, sondern auch Spionagefälle und Cyberangriffe gefährden unsere Sicherheit und unsere demokratischen Institutionen. Dazu kommt, dass wir in Niedersachsen in der Mitte Europas liegen, mit einer nicht ganz unwichtigen Bedeutung auch für die Nord-Süd-Achse. Die niedersächsische Infrastruktur mit den Flughäfen und den Seehäfen könnte für Bedrohungen deshalb ins Visier geraten. Deshalb ist es unerlässlich, dass wir die Resilienz weiter stärken. Es muss daher auch eine Vorbereitung auf mögliche Krisen- und Katastrophenfälle vorangetrieben werden. Wie schnell uns Katastrophen in Niedersachsen ereilen können, haben wir beim Weihnachtshochwasser im vergangenen Jahr am eigenen Leib erfahren dürfen. Die Ergebnisse der fünf Prüfaufträge Sie haben ja gesagt, wir hätten eine unheimlich lange Liste mit Prüfaufträgen; nein, wir haben nur fünf sollen als Grundlage dienen, um gemeinsam die Resilienz in Niedersachsen zu stärken und somit die Selbsthilfefähigkeiten der Bevölkerung und die Strukturen des Zivil- und Katastrophenschutzes zu stärken. Ich freue mich auf die gemeinsame Besprechung im Innenausschuss und danke für Ihre Aufmerksamkeit.
