Rüdiger Kauroff

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn wir heute über Resilienz sprechen, dann sprechen wir über nichts Geringeres als die Fähigkeit, in Krisen handlungsfähig zu bleiben. Wir sprechen darüber, ob Niedersachsen im Ernstfall geschützt ist und ob die Menschen, die uns schützen, selbst gut genug geschützt sind. Der Angriff Russlands auf die Ukraine hat uns allen deutlich vor Augen geführt, wie verletzlich moderne Gesellschaften sind, nicht nur durch militärische Gewalt, sondern auch durch Cyberangriffe, Desinformation, Spionage und hybride Bedrohungen. Auch Niedersachsen ist davon nicht ausgenommen. Mit seiner geostrategisch wichtigen Lage, seinen See- und Flughäfen und zentralen Verkehrs- sowie Versorgungsachsen trägt unser Land eine besondere Verantwortung für sich selbst und damit auch für ganz Deutschland. Resilienz, meine Damen und Herren, bedeutet dabei mehr als nur Krisenbewältigung. Resilienz heißt Vorsorge. Resilienz beginnt lange vor der Krise. Das gilt für staatliche Strukturen, für kritische Infrastrukturen und ganz besonders für den Bevölkerungsschutz, den Katastrophenschutz und unsere Feuerwehren. Denn am Ende sind es Menschen, die Verantwortung übernehmen, wenn etwas schiefläuft. Deswegen möchte ich ganz deutlich sagen: Technik, Strategien und Pläne sind unverzichtbar. Aber sie wirken nur dann, wenn sie getragen von gut ausgebildeten, verlässlichen, resilienten Einsatzkräften ausgeführt werden. Niedersachsen hat in den vergangenen Jahren wichtige Schritte unternommen: Investitionen in Fahrzeuge, in Ausbildung, in Strukturen. Doch die aktuelle Sicherheitslage zeigt: Wir müssen weiter denken. Wir müssen bestehende Systeme besser verzahnen, widerstandsfähiger machen und konsequent weiterentwickeln. Der vorliegende Antrag setzt genau hier an. Krisen machen nicht an Zuständigkeitsgrenzen halt. Deshalb ist es richtig, dass wir uns gegenüber dem Bund dafür einsetzen, Kommunikationswege zwischen Bundes- und Landeskrisenstäben frühzeitig zu üben - nicht erst im Spannungs- oder Verteidigungsfall, sondern vorher. Übung schafft Sicherheit und spart im Ernstfall wertvolle Zeit. Cyberangriffe können heute ganze Verwaltungen, Leitstellen oder Versorgungssysteme lahmlegen. Deshalb stärken wir die Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und entwickeln die niedersächsische Cybersicherheitsstrategie konsequent weiter. Kollege Kauroff, einen kleinen Moment, bitte! - Können wir die kleine Plauderrunde um Frau Logemann in der SPD-Fraktion vielleicht mal auflösen? Das stört nämlich gewaltig. - Bitteschön, Herr Kauroff! Digitale Resilienz ist kein Luxus, sondern Voraussetzung für staatliche Handlungsfähigkeit. Ein flächendeckendes Sirenen- und Alarmnetz mit einheitlichen Signalen ist ein zentraler Baustein. Die Bürgerinnen und Bürger müssen wissen, was eine Warnung konkret für sie bedeutet und wie sie sich im Ernstfall verhalten sollen. Katastrophenschutz lebt vom Engagement Ehrenamtlicher. Deshalb prüfen wir finanzielle Anreize für eine aktive Mitgliedschaft in Zivilschutzorganisationen. Gleichzeitig schaffen wir klare Leitlinien und Standards für Spontanhelfende. Hilfe ist wichtig, aber sie muss koordiniert, sicher und wirksam erfolgen. Meine Damen und Herren, Resilienz hat noch eine weitere Dimension, die mir besonders wichtig ist: die Resilienz der Einsatzkräfte selbst. Feuerwehrkameradinnen und ‑kameraden sowie Helferinnen und Helfer im Katastrophenschutz erleben Extremsituationen. Sie tragen Verantwortung, treffen Entscheidungen unter Druck und sind zunehmend mit Gewalt, Anfeindungen und psychischen Belastungen konfrontiert. Resilienzpolitik bedeutet deshalb auch Fürsorge, Prävention und Unterstützung. Ausbildung, Fortbildung, psychosoziale Nachsorge, verlässliche Strukturen - all das stärkt nicht nur die Einsatzfähigkeit, sondern auch die Menschen in den Uniformen. Wer Resilienz fordert, muss auch Respekt und Rückhalt geben. Unser Antrag trägt diesem Verständnis Rechnung. Mit dem Ausbau des Betreuungsdienstes, der Sicherstellung von Versorgungsstrukturen für lange Krisenlagen, funktionalen Kommunikationsmitteln und klaren Zuständigkeiten schaffen wir ein System, das nicht nur reagiert, sondern auch trägt. Und, meine Damen und Herren, wir tun dies nicht isoliert. Die geplante Resilienzstrategie in Niedersachsen wird eingebettet sein in die Bundesstrategie und den Umsetzungsplan. Denn Resilienz ist eine Gemeinschaftsaufgabe zwischen Bund, Ländern, Kommunen und der Gesellschaft. Zusammenfassend lässt sich sagen: Dieser Antrag ist kein Alarmismus. Er ist Ausdruck von Verantwortung. Er stärkt Strukturen, Menschen und Vertrauen in die Handlungsfähigkeit unseres Staates. Deshalb bitte ich Sie, dem gemeinsamen Antrag heute zuzustimmen, für ein widerstandsfähiges Niedersachsen, für einen starken Bevölkerungsschutz und für die Menschen, die im Ernstfall für uns alle da sind. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.