Sabine Enseleit

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir von der FDP-Fraktion begrüßen es sehr, dass Sie heute dieses wichtige Thema auf die Agenda gesetzt haben. Für uns Freie Demokraten spielen Freiheit und die Möglichkeit, ein selbstbestimmtes, unabhängiges und eigenverantwortliches Leben führen zu können, eine zentrale …

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mir ging das ähnlich wie meinen Vorrednern. Schon der erste Antrag hat in der Sitzung vor den Sommerferien bei mir einiges Stirnrunzeln hervorgerufen. Dass Sie den Antrag heute noch einmal einbringen, lässt mich ehrlich gesagt etwas ratlos zurück, denn die ursprünglich von …

Ja. Zu Ihrem ersten Punkt, was die Kurzfristigkeit angeht: Also ich denke schon, dass man, wenn man so ein Vorhaben plant, sich über die Kosten vorher Gedanken machen sollte. Das ist Ihnen bestimmt nicht erst vor drei Tagen irgendwie eingefallen. Insofern denke ich schon, dass man das hätte vorher sehen können. Und zu Ihren anderen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Also schon wieder KiföG, diesmal als Gesetzesentwurf. Schön, oder eher ein schönes Chaos, was Sie da veranstalten. Aber Frau Oldenburg hat immer gesagt, alles super, das Gesetz käme nicht zu kurzfristig, alles sei gut vorbereitet. Dann doch Montagabend Änderungsantrag, aber …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Ende der DDR 1989 war ein Sieg der Demokratie über die Diktatur. (Beifall Michael Meister, AfD) Die Freiheit hatte über die Utopien des Sozialismus obsiegt. Die friedliche Revolution markierte den Aufbruch in eine neue Zeit, nicht nur in Deutschland, sondern auch in den …

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, verwalten statt gestalten, so könnte man den von Ihnen vorgelegten Haushaltsentwurf überschreiben. In Ihrem neu geschaffenen und auf Frau Martin zugeschnittenen Ministerium findet sich außer dem neuen Zuschnitt leider nichts Neues. Die einzelnen Posten bleiben fast alle im …

Nein, nein. Investieren Sie die Gelder vom Ferienhort für eine Qualitätsoffensive, um mehr Personal zu gewinnen! Nutzen Sie die Gelder aus dem Programm „Aufholen nach Corona“ konsequent, um Lern- und Freizeitmöglichkeiten in den Ferienzeiten zu unterstützen! Sie beweisen hier mal wieder, dass es Ihnen nicht möglich ist, innovative Ideen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, Frau Oldenburg, nachdem Sie Ihr Duell jetzt mit Herrn Renz hier vorgeführt haben, möchte ich trotzdem noch mal auf das Thema Digitalisierung zurückkommen und möchte es mit einem Zitat beginnen: „Das Bildungsministerium hat bei der Digitalisierung an den Schulen lange …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wer mich kennt, weiß, dass ich ein Freund klarer Worte bin. Insofern hätte ich mir gewünscht, dass wir für die heutige Aussprache auch einen ehrlichen Titel gewählt hätten und nicht, wie Herr Barlen das gemacht hat, es für eine Lobhudelei genutzt hätten. So ein Titel könnte …

Danke schön! Ich habe Sie, glaube ich, nicht ganz verstanden, deswegen noch mal die Nachfrage: Wird die Erhöhung, so sie denn beschlossen wird, bereits rückwirkend zum 1. Juli wirksam oder zum 1. Oktober?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Gäste! Ich kann mich meiner Vorrednerin und meinen Vorrednern nur anschließen und will auch gar nicht inhaltlich was dazu sagen. Aber was Sie hier abziehen, liebe SPD und LINKE, ist ohne Worte. (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der kostenfreie Ferienhort für alle sollte wohl der erste große Coup von Frau Oldenburg als Bildungsministerin werden. Aus dem großen Coup wird allerdings nichts, denn er ist schlecht vorbereitet, viel zu kurzfristig und unorganisiert. Das zeigt sich auch heute noch mal …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich möchte, so wie mein Vorredner auch, gerne wieder auf den eigentlichen Antrag zurückkommen, denn offensichtlich versteht den hier jeder anders, und ich beziehe mich jetzt auf das, was Sie vorgelegt haben. Rechtsextremismus stellt eine große Bedrohung der …

Das kommt morgen. (Nikolaus Kramer, AfD: Ich bin gespannt.) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir haben es jetzt schon einige Male gehört, und auch ich sehe das so oder meine Fraktion sieht das so, unsere historischen Baudenkmale sind ein großer kultureller Reichtum unseres Landes. Sie sind …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich muss jetzt leider vorweg erst mal noch eine Bemerkung zu Herrn Koplin loslassen. Ich bin ehrlich gesagt fassungslos, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ich nicht.) wie Sie gerade hier die Maske haben fallen lassen, was Sie von sich gegeben haben. Ohne Worte! …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Damen und Herren von der AfD, Ihr Antrag kommt mir etwas dünn daher. Ukrainisch wollen Sie die Kinder beschulen, so, wie es, Zitat, für die Kinder „am besten“ ist. Also ich maße mir, ehrlich gesagt, nicht an, zu wissen, was für ukrainische Kinder am besten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Gäste! Wir leben in einer vielfältigen und sich schnell wandelnden Gesellschaft. Der Bildungsbereich hängt hier oftmals, was die Anpassung daran angeht, etwas hinterher. Wir durften ja gerade auch von Herrn Butzki hören, wie er zum Thema Veränderungen steht. Wie langsam …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Schulweg muss wieder in die Zukunft führen und nicht in die Vergangenheit, liebe Kolleginnen und Kollegen von der AfD. (Zuruf von Enrico Schult, AfD) Was Sie in Ihrem Antrag fordern, postulieren und heute hier wieder diskutieren, lässt sich nur schwer mit den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich will gerne Ihrem Aufruf folgen und versuchen, ein bisschen Sachlichkeit hier reinzubringen. Ich muss aber leider trotzdem zu Beginn auch noch mal kurz meine, ja, Fassungslosigkeit, würde ich es formulieren, angesichts der Rede von Herrn Geue zum Ausdruck …

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, so viel vorweg: Den Feststellungen und den Forderungen des sehr übersichtlichen Antrages können wir uns vollumfänglich anschließen. Wir Freien Demokraten haben die Entscheidung der damaligen rot-roten Landesregierung für die Aufhebung des Studienganges …