Sabine Enseleit

… wollen die Vergangenheit konservieren, und das lehnen wir ab. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich möchte meine Rede mit einem Zitat beginnen: „Es ist an der Zeit, im behördlichen Sprachgebrauch der Gleichstellung von Mann und Frau und dem zeitgemäßen Selbstverständnis der Frau von ihrer Stellung in der Gesellschaft Rechnung zu tragen. Somit ist es nicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! In einer immer komplexer werdenden Welt mit großen existenziellen Bedrohungen spielen Hochschulen eine immer wichtigere Rolle. Gleichzeitig stellt die Energiekrise auch die Bereiche Bildung, Wissenschaft und Forschung vor große Herausforderungen und bedroht damit …

Ja, also zu dem letzten Punkt möchte ich erwidern: Nein, das kommt aus den Reihen da drüben. Ich weiß nicht, da haben wir offensichtlich eine unterschiedliche Wahrnehmung oder Sie hören auf einem Ohr anders als auf dem anderen, wie Ihr Minister. Und ja, was soll ich dazu sagen? Also Sie geben ja selbst zu, und Ihr Minister hat es ja auch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Nachdem wir uns in der letzten Sitzung bereits mit einem wenig konkreten Antrag der Fraktion DIE LINKE und der SPD auseinandersetzen durften, geht es diese Woche direkt in die Verlängerung. Dieses Mal wollen Sie „Mecklenburg-Vorpommern zum Land der Guten Arbeit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! „Kündigung sämtlicher Rundfunkstaatsverträge des öffentlichrechtlichen Rundfunks“ ist der Antrag der AfD-Fraktion überschrieben, und schon der Titel lässt keine differenzierte Auseinandersetzung erwarten. Und so ist es auch. Der Antrag ist mehr Parole „Lügenpresse“ …

… dass das, was wir mühsam und Stück für Stück auf der einen Seite aufbauen, auf der anderen Seite wie zu Zeiten des Kalten Krieges wieder eingerissen wird. So schrecklich das ist, was wir alle seit acht Monaten erleben müssen, macht es doch eines ganz klar: Europa ist heute wichtiger denn je. (Beifall Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich will in meiner Rede jetzt wieder auf den Grundgedanken Europas zurückkommen und hoffe, damit etwas Ruhe in die Debatte zu bringen. In wenigen Wochen geht das Europäische Jahr der Jugend zu Ende. Als dieses geplant wurde, wusste noch niemand, mit welch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen von DIE LINKE und SPD! Mir geht es ähnlich wie den Vorrednern, ich habe mir Ihren Antrag immer wieder durchgelesen und mich gefragt, wo Sie damit eigentlich hinwollen. Und auch jetzt nach der Einbringung erschließt es sich mir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wenn ich Ihren Antrag lese, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der AfD, dann gruselt es mich. (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Und es tut mir um die Kinder und Jugendlichen leid, die jetzt schon im Hamsterrad der Notenerlangung kaum zur …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wenn wir mal bei den von Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen der Fraktionen DIE LINKE und SPD, immer wieder hier bemühten Kategorien für Ablehnungen bleiben, dann fällt der heute vorgelegte Antrag zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes in die Kategorie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Warum Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen der Fraktionen der SPD und DIE LINKE, diesen Antrag heute auch noch als Dringlichkeitsantrag auf die Agenda gesetzt haben, ist insbesondere nach Ihrer Einbringung, Frau Rösler, recht offensichtlich. Sie wollen ein wenig PR für Ihre …

Noch mal für mich zum Verständnis: Es ist also durch das Ministerium sichergestellt, dass die Schulleitungen das Phasenmodell als Maßnahme des Infektionsschutzes nicht versehentlich anwenden, beispielsweise, wo mehrere Lehrkräfte aus anderen Gründen nicht arbeiten können, und dass der Infektionsschutz auch der Kinder sichergestellt ist?

Ja.

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Das vom Bildungsministerium eingeführte Phasenmodell ermöglicht den Schulleitungen in der andauernden pandemischen Lage die eigenverantwortliche Entscheidung über die Beschulungsform bei Covid-19-Infektionen von Lehrkräften. Von welcher Stelle erhalten die Schulleitungen zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ja, Sie haben es zwar charmant verpackt, aber letztendlich ist es halt doch wieder so, dass die Kinder und Jugendlichen in diesem Land eben doch nicht die Priorität erfahren, wie sie es eigentlich sollten. (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD) Und dann nutzt es …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Seit Anfang dieser Woche wissen wir, dass es ein weiteres Entlastungspaket und die Aufforderung an die Länder gibt, sich Gedanken zu machen, wie man eine Nachfolgelösung zum 9-Euro-Ticket stricken kann. Dafür werden 1,5 Milliarden Euro vom Bund zur Verfügung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Und wieder sind wir in einer sehr emotionalen Debatte zu einem Thema, wo wir uns, glaube ich, alle einig sind, dass es sehr, sehr wichtig ist, zumal die Stimmen im Land ja auch immer lauter werden, das Thema nach vorne zu stellen, und auch Petitionen laufen. Und trotzdem will …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Jetzt habe ich das Glück, nach so einer hitzigen Debatte sprechen zu dürfen, (Rainer Albrecht, SPD: Sehr gut!) und versuche, mal wieder etwas Ruhe reinzubringen. (Rainer Albrecht, SPD: Das ist notwendig.) Ihr Antrag „Kindertagesförderung bundeseinheitlich definieren und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wie Sie wissen, stehen wir Freien Demokraten für eine solide Haushaltspolitik. Eine solide Haushaltsführung bedeutet, dass das Land sich sehr genau überlegen muss, wo Steuergelder investiert werden und ob die Investitionen mit Blick auf Nachhaltigkeit vor allen …