Sabine Enseleit

Das kommt morgen. (Nikolaus Kramer, AfD: Ich bin gespannt.) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir haben es jetzt schon einige Male gehört, und auch ich sehe das so oder meine Fraktion sieht das so, unsere historischen Baudenkmale sind ein großer kultureller Reichtum unseres Landes. Sie sind Erinnerungsort und Zeitzeugen der Geschichte, sie machen Geschichte begreifbar und werfen einen Blick auf unsere kulturellen Wurzeln, und sie machen nicht zuletzt auch einen wesentlichen touristischen Reiz unseres Landes aus, auf den wir zu Recht stolz sein können. Leider ist im letzten Jahr die Zahl der Denkmäler gesunken, auch das haben wir schon gehört, weil diese einsturzgefährdet oder nicht mehr zu retten waren. Diese Denkmäler sind unwiederbringlich verloren. Die Nachfrage nach Fördermitteln, auch das haben wir schon heute jetzt mehrmals gehört, für erhaltenswerte Bauten übersteigt die bereitstehenden Mittel immer wieder deutlich. Der Großteil der Förderung entfällt auf dringend erforderliche Notsicherungsmaßnahmen. Eine umfassende Sanierung ist in den seltensten Fällen möglich. Und der Fördertopf wird seit Jahren nicht größer, jetzt kommen aktuell noch die weiter steigenden Baukosten hinzu. Wir werden also nicht umhinkommen, auch das Thema Denkmalschutz neu zu denken und modern und zukunftsorientiert aufzustellen. Das wird uns nicht gelingen ohne das Engagement privater Investoren und ohne Entbürokratisierung. Aktuell ist es vielerorts unmöglich, Investoren für denkmalgeschützte Gebäude zu finden, die diese Häuser wieder mit Leben füllen. Der Grund dafür ist, dass dort keine wirtschaftliche Nutzung dargestellt werden kann. Eine verantwortungsvolle Nutzung denkmalgeschützter Immobilien ist aber der beste Denkmalschutz. Leerstand dagegen führt zu Substanzverlust. Oft resignieren neue Eigentümer und Investoren an zu hohen Auflagen und zu bürokratischen Verfahren. So sind die Besitzer zwar willens, unser kulturelles Erbe zu erhalten und in die Zukunft zu bringen, scheitern jedoch nicht selten unfreiwillig an den Umständen. Denkmalpflege steht heutzutage vor besonderen zusätzlichen Herausforderungen. Barrierefreiheit, energetische Sanierungen und moderner Brandschutz sind bei Denkmälern hochkomplexe Aufgaben. Diese müssen durch Architekten, Denkmalbehörden und nicht zuletzt die Eigentümer gelöst werden. Darum müsste es hier und heute eigentlich gehen: Wie kann es gelingen, moderne Nutzung mit Denkmalschutz in Einklang zu bringen? Dazu bräuchte es ein Gesetz auf der Höhe der Zeit. Ziel muss es sein, langwierige behördliche Prozesse zu entbürokratisieren. Es müsste einfacher werden, ein historisches Gebäude für wohnliche, gewerbliche oder andere gesellschaftliche Zwecke zu nutzen. Und seien wir doch mal ehrlich, dem Land und den Kommunen fehlt das Geld für die dringend notwendigen Sanierungen. Daher muss der Grundsatz gelten, für Investoren, seien es Privatleute oder Unternehmen, die Sanierung und Überführung in eine andere Nutzung so unkompliziert wie möglich zu gestalten. Nur so können wir unsere Baudenkmale fit für die Zukunft machen. Wir sind darauf angewiesen im Land, dass wir private Investitionen fördern, anders können wir die vielen Aufgaben nicht lösen. Ja, man muss sicherlich auch noch einmal darüber sprechen, inwiefern man mutige Sanierer einer denkmalgeschützten Immobilie auch finanziell noch besser entlasten kann, wie man Anreize schaffen kann, dass man sich eines solchen Projektes annimmt. Eigentümer von Baudenkmalen brauchen finanzielle Unterstützung, kompetente Beratung, Vereinfachungen beim Denkmalschutz und nicht zuletzt schlankere bürokratische Prozesse. Nur so kann es gelingen, dass wir auch noch in Jahrzehnten von Baudenkmälern und nicht von Ruinen oder Lost Places sprechen. Noch einmal, Nutzung ist der beste Schutz vor Verfall. Und zum Schluss möchte ich auch noch eine Sache erwähnen, die auch schon angesprochen wurde: Oftmals sind es Vereine und Privatleute, die historische Gebäude mit viel Arbeit und Leidenschaft am Leben halten, die für sie kämpfen und oft mit dem Denkmalschutz ringen. All denjenigen, die sich dieser hochkomplexen Aufgabe annehmen und dazu beitragen, unser reiches historisches Erbe zu erhalten, gebührt unser großer Dank. Ohne sie wäre es noch schlechter um die Substanz unserer Kulturgüter bestellt. Darum müssen wir sie mit allen uns zur Verfügung stehenden Möglichkeiten unterstützen. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP)