Thomas Dörflinger

Ja, ich mache es ganz schnell – Herr Präsident, Herr Minister! –, aber es ist ein sperriger Begriff. Im Jahr 2021 wurde mit der Industrie ein Abkommen, eine Absichtserklärung, für die Pilotlade- und Wasserstofftank-Infrastruktur für Langstrecken-Lkws unterzeichnet. Vielleicht könnten Sie zum Sachstand etwas sagen. Minister für Verkehr …

Vielen Dank. – Herr Minister, wir haben schon einige Punkte gehört, die in das Landesmobilitätsgesetz aufgenommen werden sollen. Das Staatsministerium ist gerade daran, das Thema Bürokratie zu bearbeiten: möglichst wenig Bürokratie. Jetzt stehen wir vor einem neuen Gesetzentwurf. Meine Frage ist: Sind Sie auch der Meinung, dass dieses …

Selbst bei Straßenbauprojekten, deren Notwendigkeit und deren Sinnhaftigkeit mehrfach geprüft wurden, kann sich in Berlin die Ampel nicht auf eine zügige Umsetzung verständigen, sondern zofft sich auf offener Bühne. (Abg. Andreas Deuschle CDU: Was ist denn das für eine Regierung? Das gibt es doch gar nicht! – Abg. Thomas Blenke CDU: …

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln – so das Motto von FDP-Staatssekretär Theurer. (Abg. Andreas Deuschle CDU: Wer ist das? – Abg. Thomas Blenke CDU: Staatssekretär von der FDP?) Zuerst wurde er in den Medien zitiert, dass der Deutschlandtakt erst bis zum Jahr 2070 umgesetzt …

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Dieser Doppelhaushalt gibt das Arbeitsprogramm für die Jahre 2023/2024 vor. Ich nehme es gleich vorweg: Auch ich hätte mir, ähnlich wie die Kollegin, gewünscht, dass die Spielräume für die Verkehrspolitik größer wären. Aber gute und enkelgerechte Haushaltspolitik richtet sich nicht am …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, guten Morgen! Als ich im Hotel beim Frühstück saß, drückte mir ein Landtagskollege die „Stuttgarter Nachrichten“ in die Hand mit den Worten: (Der Redner hält eine Zeitung hoch.) „Da steht heute etwas von deinem Verkehrsminister in der Zeitung.“ Ich war dann zugegebenermaßen gespannt, ob …

Herr Präsident! Ich mache es ganz kurz. Ich komme zu Ihnen, Herr Rupp. Der Ministerpräsident hat heute Morgen gesagt, als er ein anderes Zitat angeführt hat: Wir zahlen ... in Euro. Die Ukrainer zahlen in Blut. Dass Sie hier vorn die Schuld für die Schwierigkeiten, die wir jetzt haben, nach wie vor ausschließlich an der Politik abladen, …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bereits im Juli dieses Jahres hat die CDU-Landtagsfraktion eine Anhörung zu genau demselben Themenbereich durchgeführt, wie er jetzt von der FDP/DVP in der Aktuellen Debatte aufgerufen wird. Machen wir uns nichts vor: Um prosperierende Innenstädte und zukunftsfähige Geschäfte zu schaffen, …

Vielen Dank. – Herr Minister, Sie haben ja jetzt mehrmals auch Abellio genannt. Wie schätzen Sie denn die wettbewerbliche Situation insgesamt ein, nachdem ja die SWEG auch öffentlich erklärt hat, dass sie nicht mitbieten wird? Vielleicht können Sie noch etwas zum Wettbewerbsumfeld sagen, das Sie dort auf der Bahn sehen.

Jetzt passt es. – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Staus, Überlastungen und Straßenlärm, Unfälle: Die Menschen entlang der Nordseite des Bodensees – Sie kennen das, von Meersburg über Stetten und Hagnau bis hin nach Immenstaad – warten seit Langem auf Entlastungen vom Durchgangsverkehr. Die Hoffnung wird in …

Vielen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage. – Sie haben gerade das 9-€-Ticket gelobt und erklärt, das sei eine wichtige Maßnahme. Wir hatten gestern eine Veranstaltung des VDV, des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen. Dort hat sich der Vertreter der SPD deutlich gegen das 9-€-Ticket ausgesprochen: Es sei ein Strohfeuer, das man …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Pandemie hat nochmals sehr deutlich gemacht, wie wichtig die berufliche Ausbildung für unser Land ist. Ob Pflegekräfte, Lkw-Fahrer, Einzelhandelskaufleute, Laborangestellte und viele andere mehr – sie alle waren große Stützen in einer schwierigen Zeit. Dafür sagen wir ein …

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir alle stehen noch immer unter dem Eindruck der schrecklichen Bilder aus Butscha. Vor diesem Hintergrund fällt es schwer, wenn wir heute darüber diskutieren, welche Folgen der Krieg für die Mobilität in Baden-Württemberg hat. Aber auch das ist unsere Aufgabe als gewählte Abgeordnete. …

Herr Staatssekretär, ich komme nochmals auf den Landkreis Biberach zurück. Sie haben die Informationsveranstaltung am 17. Februar erwähnt. Jetzt sind natürlich auch die Kommunen des Landkreises daran interessiert, zu erfahren, ob sie zu dieser Gebietskulisse dazugehören – also nicht der Landkreis, sondern die einzelnen betroffenen …

Vielen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Landkreis Biberach macht seinem Namen wirklich alle Ehre, denn er ist auch Biberland. Diese an sich erfreuliche Entwicklung führt in der Landwirtschaft, bei Kommunen, bei Landbesitzern aber auch zu vielen Konflikten. Denn mit der stark anwachsenden Population des Bibers …

Vielen Dank. – Herr Minis­ ter, können Sie vielleicht konkretisieren, welche Standorte bei uns für eine solche Anlage vorgesehen sind? Soll es ein zen­ traler Standort oder sollen es mehrere werden? Wir haben gerade über das Thema CO -Einsparung gespro­ chen; erwarten Sie durch dieses Vorgehen am Ende eine mo­ netäre Einsparung, was die …

Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Sie erleben mich heute relativ entspannt – entspannt deshalb, weil der Verkehrsetat, über den wir heute beraten, doch deutlich besser geworden ist, als man vor einigen Monaten hatte befürchten müssen. Seit der November-Steuerschätzung gibt es neue Spielräume. Diese haben wir gerade im …

Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Für Jugendliche und junge Erwachsene ist es extrem wichtig, mobil zu sein. Dies gilt zunächst einmal für den Weg zur Schule, zur Uni oder zur Ausbildungsstätte. Aber da hört Mobilität ja nicht auf: abends ins Kino in die nächstgrößere Stadt, zum Shoppen nach Stuttgart oder am …

Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der 12. Dezember war schon immer ein besonderes Datum, um Mobilitätsgeschichte zu schreiben. Am 12. Dezember 1915 absolvierte mit der Junkers J 1 das weltweit erste Ganzmetallflugzeug einen ersten Probeflug. 40 Jahre später, am 12. Dezember 1955, wurde das erste Luftkissenfahrzeug zum …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Zukunft unserer Innenstädte, die untrennbar mit einem attraktiven Angebot des Einzelhandels verbunden ist, treibt auch die CDU-Landtagsfraktion um. Jeeriode – 13. Sitzung – Mittwoch, 6. Oktober 2021 der von uns, die wir hier sitzen, hat doch seinen ganz eigenen Blick auf die Situation …