Thomas Dörflinger

Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Für Jugendliche und junge Erwachsene ist es extrem wichtig, mobil zu sein. Dies gilt zunächst einmal für den Weg zur Schule, zur Uni oder zur Ausbildungsstätte. Aber da hört Mobilität ja nicht auf: abends ins Kino in die nächstgrößere Stadt, zum Shoppen nach Stuttgart oder am Wochenende an den Bodensee. (Vereinzelt Heiterkeit) Mobilität ist Freiheit, Lebensqualität und Lebensgefühl. Mobil zu sein ist auch Teil des Erwachsenwerdens. Es ermöglicht, den eigenen Aktionsradius deutlich auszuweiten und Neues kennenzulernen. So divers unsere Gesellschaft ist, so divers ist auch die Mobilität. Gerade die unterschiedlichen Verkehrsträger zu berücksichtigen und nicht alles immer über einen Kamm zu scheren, das ist CDU-Politik. (Beifall bei der CDU – Vereinzelt Beifall bei den Grünen) Doch Mobilität kostet Geld. Der Sprit wird teurer, und das Geld, das man für eine Bahnkarte nach Stuttgart oder an den Bodensee bezahlen muss, kann auch ein Loch in den schmalen Geldbeutel reißen. Genau an diesem Punkt waren wir uns in der Koalition von Anfang an einig: (Zuruf: Wie immer!) (Thomas Dörflinger) Hier müssen wir ran. Für diejenigen, die es nicht so dicke haben, wollen wir die Tür weit aufmachen für mehr Mobilität und damit für mehr Freiheit. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen) All dies führt mich nun direkt zum 365-€-Ticket. Denn mit diesem Ticket bringen wir ein starkes Angebot für Jugendliche und junge Erwachsene bis zu einem Alter von maximal 27 Jahren auf den Markt. Das kostet Geld, sehr viel Geld, doch es ist für die CDU-Landtagsfraktion ein Herzensprojekt. (Abg. Bernd Gögel AfD: Und wer zahlt?) Bis zum Jahr 2026 nehmen wir hierbei insgesamt 327 Millionen € in die Hand, um damit 70 % der entstehenden Mindereinnahmen abzudecken. Die restlichen 30 % sind dann von den kommunalen Aufgabenträgern zu tragen, die sich übrigens in all den Gesprächen sehr kooperativ gezeigt haben. (Beifall bei Abgeordneten der CDU und der Grünen sowie der Minister Peter Hauk und Winfried Her- mann) Dabei wird das Jugendticket als Förderprogramm aufgelegt und ist damit für die Verbünde freiwillig. Das bedeutet: Damit in jedem Stadt- und Landkreis das Ticket auch erworben werden kann, ist es ganz wesentlich, dass möglichst alle Verbünde mitmachen. Wir geben das als Land nicht vor, aber wir machen ein sehr gutes Angebot zur Finanzierung. Eines wird sichergestellt: Das neue Ticket kann landesweit im ÖPNV-Verkehr eingesetzt werden – 365 Tage im Jahr, ohne zeitliche Beschränkung. Damit kommen wir dem Wunsch vieler junger Menschen nach, und das machen wir auch aus voller Überzeugung. (Beifall bei Abgeordneten der CDU und der Grünen sowie der Minister Peter Hauk und Winfried Her- mann) Mit dem 365-€-Ticket verfolgen wir vor allem drei Ziele: Erstens: Familien werden finanziell entlastet. Zweitens: Der ÖPNV wird gerade für junge Menschen attraktiv. Drittens: Wir leisten damit gleichzeitig einen Beitrag zu mehr Klimaschutz. Liebe Kolleginnen und Kollegen, das sogenannte Jugendticket ist ein Alleskönner. Denn es ist zugleich ein Ticket für Schülerinnen und Schüler, für Studentinnen und Studenten – ein Studententicket –, ein Ticket für den Freiwilligendienst, ein Azubi-Ticket, sogar – das ist neu – inklusive der Meisterschüler. Alle diese Gruppen können künftig mit dem Ticket im ganzen Land mobil unterwegs sein und haben einen echten Anreiz, auch in Baden-Württemberg Urlaub zu machen. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen sowie der Minister Peter Hauk und Winfried Her- mann – Abg. Tobias Wald CDU: Sehr gut!) Weil dieses Ticket sowohl für Studierende als auch für Azubis gilt, ist das Ticket auch als wichtiges wirtschaftspolitisches Zeichen zu verstehen. Wir stehen zur Gleichwertigkeit von Studium und beruflicher Bildung, und zwar nicht nur in Sonntagsreden, sondern ganz konkret hier und jetzt. de – 22. Sitzung – Mittwoch, 15. Dezember 2021 (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen sowie des Ministers Winfried Hermann) Straff ist sicherlich der Zeitplan bis zur Einführung im September 2022. Daher ist es jetzt auch wichtig, dass es schnell losgeht. Genauso wichtig ist uns aber, dass das Ticket von Beginn an „fliegt“. Dazu gehört für mich, dass es in der Fläche funktioniert. (Abg. Anton Baron AfD: Aha!) Verkehrskonzepte, die in der Stuttgarter City toll klappen, passen halt nicht automatisch nach Langenenslingen im Landkreis Biberach. Wir tun gut daran, wenn wir die Realitäten vor Ort anerkennen und die Mobilität nach den Lebenswirklichkeiten der Menschen ausrichten. (Beifall bei der CDU – Vereinzelt Beifall bei den Grünen) Natürlich kann es bei solch einem großen Projekt vorkommen, dass man bei Details noch nachbessern muss. Wir wollen ja, dass das Jugendticket ein Erfolg wird. Daher haben wir auch vereinbart, dass bereits nach einem Jahr eine Evaluation vorliegen wird. Sie sehen: Das Projekt ist uns so wichtig, dass wir es bei einem notwendigen Bedarf auch weiterentwickeln wollen. (Beifall bei der CDU – Vereinzelt Beifall bei den Grünen) Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Ticket ist ein verdammt großer Schritt in Richtung mehr ÖPNV-Nutzung. Entscheidend wird aber das Angebot sein, damit das Ticket auch genutzt wird. Dazu müssen wir das Angebot im ÖPNV ausweiten: mehr Busse, mehr Züge. Doch beim Ausbau des Schienenpersonennahverkehrs sind wir auch auf die Unterstützung durch den Bund angewiesen. Wir, die CDU-Landtagsfraktion, sind gespannt, was wir in Baden-Württemberg nun aus Berlin erwarten können, (Abg. Andreas Stoch SPD: Nur Gutes!) zumal der Verkehrsminister nun die Haare doch deutlich kürzer trägt, als ursprünglich erwartet wurde. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Verkehrspolitik für die nächste Generation bedeutet mehr als nur Wollen. (Zuruf des Abg. Sascha Binder SPD) Oder, um es mit den Worten des früheren Basketballchampions Michael Jordan zu sagen: Manche Leute wollen, dass es passiert, manche wünschen, es würde passieren, andere sorgen dafür, dass es passiert. Wir reden nicht nur, sondern wir sorgen dafür, dass es passiert, und zwar gemeinsam mit unserem Koalitionspartner. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen sowie der Minister Peter Hauk und Winfried Her- mann) (Thomas Dörflinger) Liebe Jugendliche, liebe junge Erwachsene, ab September 2022 könnt ihr ein bärenstarkes Angebot in euren Händen halten: das 365-€-Jugendticket, das der Schlüssel zu vielem sein kann. – Um mit meinen Eingangsworten zu schließen: Mobilität ist Freiheit, ist Lebensqualität und Lebensgefühl. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen sowie der Minister Peter Hauk und Winfried Her- mann)