Thomas Dörflinger

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Zukunft unserer Innenstädte, die untrennbar mit einem attraktiven Angebot des Einzelhandels verbunden ist, treibt auch die CDU-Landtagsfraktion um. Jeeriode – 13. Sitzung – Mittwoch, 6. Oktober 2021 der von uns, die wir hier sitzen, hat doch seinen ganz eigenen Blick auf die Situation vor Ort. Es gibt Städte, die größte Probleme haben, ihre Stadtmitten zu beleben und attraktiv zu gestalten, und es gibt Städte, deren Zentren nach wie vor sehr angesagt sind. Eines ist klar: Vitale Innenstädte und ein attraktiver stationärer Einzelhandel bedingen sich gegenseitig. Das ist ein ganz komplexes Zusammenspiel von Läden, Arbeitsplätzen, Gastronomie, Wohnraum und Freizeitangeboten. Unsere Innenstädte – das haben wir heute schon ein paarmal gehört – befinden sich aber auch inmitten eines Wandlungsprozesses. Dieser – es ist ein Strukturwandel – hat schon weit vor der Coronapandemie eingesetzt, ist vielschichtig und nicht in jeder Kommune gleich. (Abg. Anton Baron AfD: Stimmt!) Doch wo sind die Stellschrauben für eine attraktive Innenstadt? Zum einen ist das natürlich der Einzelhandel. Der SAP-Gründer Hasso Plattner bringt es auf den Punkt: „Das Einkaufen im Netz ist zu praktisch, als dass es ein Misserfolg werden könnte.“ (Abg. Anton Baron AfD: Gegenüber dem Einkaufen mit Maske!) Machen wir uns nichts vor: Die Generation, die heute mit Smartphone, mit Internet aufgewachsen ist, ist auch im Konsum digital unterwegs: Onlinebanking statt Bankschalter, Amazon statt Einzelhandel, Netflix statt ZDF. Genau vor diesem Strukturwandel stehen die Städte im Allgemeinen und der Einzelhandel im Besonderen. Ich glaube, es tut auch gut, wenn wir uns an dieser Stelle ehrlich machen: Dieser Strukturwandel kann nicht zurückgeschraubt werden, aber abgemildert. Genau deshalb wollen wir, deshalb will diese Koalition – und wird das auch tun – die Kommunen und den Handel durch verschiedene Maßnahmen unterstützen. Mein Dank gilt hier Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut, die im engen Austausch mit dem Handelsverband viele Projekte auf den Weg gebracht hat. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen) Ich zähle exemplarisch auf: das 2018 auf Initiative der CDU-Landtagsfraktion gestartete Dialogprojekt „Handel 2030“ mit allen relevanten Akteuren, das Neustartprogramm zur Stärkung der Innenstädte, das Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“, die „Digitalisierungsprämie Plus“, die Förderung von Innenstadtberatern, das Sofortprogramm für Einzelhandel und Innenstädte und, und, und. Gerade bei dem letzten Programm sollen leer stehende Räumlichkeiten durch geförderte Pop-up-Stores – diesen Begriff finde ich ja wirklich nicht schön; das sind zeitlich befristete Ladenkonzepte – wiederbelebt werden. Gefördert werden aber auch Innenstadtevents oder beispielsweise die Verknüpfung des Ladenverkaufs mit Onlineangeboten. Jetzt haben sich Grüne und CDU in ihrem Koalitionsvertrag auf verschiedene umfangreiche Maßnahmen geeinigt, um die (Thomas Dörflinger) Innenstädte, damit aber auch den Einzelhandel zu stärken. Diese Maßnahmen werden wir gemeinsam rasch umsetzen. Doch wie zu Beginn gesagt: Damit eine Innenstadt als attraktiv wahrgenommen wird, müssen schon verschiedene Faktoren zusammenkommen, und sie müssen stimmen. Innenstädte müssen Orte werden, an denen man sich einfach gern aufhält. Dazu gehören verkehrsberuhigte Zonen, Fußgängerzonen, Cafés, Restaurants, Einzelhandel, mehr Wohnen und weniger Büros sowie Tourismusangebote. Die grün-schwarze Koalition wird die Kommunen auf diesem Weg tatkräftig unterstützen, denn alles, was für die Kerne, für die Zentren gut ist, ist auch gut für den Einzelhandel, die Wirtschaft und die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Noch eines ist wichtig: Die Innenstädte müssen bequem und zu erschwinglichen Preisen erreichbar sein. Dies gelingt mit einem sinnvollen Verkehrsmix aus Individualverkehr und ÖPNV, immer angepasst an die jeweilige Situation vor Ort. All dies kann nur im engen Schulterschluss mit den Akteuren vor Ort gelingen. Denn das Land ist eines sicherlich nicht: Wir sind nicht der bessere Händler. Konkrete Maßnahmen zur Innenentwicklung müssen immer die Akteure vor Ort umsetzen. Noch ein letzter Hinweis an die AfD: Auch Sie können aktiv etwas gegen das Innenstadtsterben tun. Werben Sie dafür, dass sich die Menschen wo immer möglich gegen das Coronavirus impfen lassen und sich an die geltenden Regelungen zur Maskenpflicht halten. Denn was unsere Innenstädte gewiss nicht mehr brauchen können, sind weitere Lockdowns mit geschlossenem Einzelhandel und abgesagten Veranstaltungen. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU und den Grünen)