Tim Bückner

Nein, danke. Ansonsten komme ich mit meiner Redezeit wirklich in die Bredouille. (Abg. Thomas Poreski GRÜNE: Das wird nicht an- gerechnet! – Weitere Zurufe) – Ja, aber die Zeit für die Antwort wird angerechnet. Diese Meinung vertreten wir auch nicht exklusiv. Mit Erlaubnis, Herr Präsident Born, zitiere ich exemplarisch den …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir befinden uns derzeit in einem Gesetzgebungsprozess, in welchem es um nicht weniger geht als die Legalisierung einer Droge, eines Betäubungsmittels, das von vielen Menschen, deren Sachverstand in dieser Frage Gewicht hat, als ein sehr gefährliches Mittel und als die …

Ein allerletzter Satz noch, Herr Präsident: (Abg. Anton Baron AfD: Was für verfälschte Videos? Konkretisieren Sie einmal „verfälscht“! Das ist eine Unwahrheit, die Sie hier von sich geben!) Ich würde Ihnen von der AfD davon abraten, an meiner Rede und an meinen Reden auch nur irgendetwas zu verfälschen. Herzlichen Dank. (Beifall bei der …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Für den polyglotten Herrn Sänze: Messieurs Dames! Wenn Ihr Kalkül, werte Kollegen der AfD, jetzt darin besteht, dass wir dies irgendwie verharmlosen oder relativieren – frei nach dem Motto: Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es heraus –, so wird das leider nicht …

Die Politik lebt von Nähe, von Ansprechbarkeit, von Transparenz. Ich glaube, unser Landtagsgebäude, in dem wir hier arbeiten, ist das beste Beispiel dafür. Ich mag die Atmosphäre hier sehr, weil wir ein offenes Haus sind. Ich möchte hier nicht die Sterilität des Bundestags, ich möchte keine Flughafenschleusen, ich möchte keine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zuerst danke ich im Namen der CDU-Fraktion allen Polizeikräften, die in Biberach im Einsatz waren, und wünsche denjenigen, die dort verletzt wurden, gute Genesung. Wenn von den Gästen, von den friedlichen Demonstranten irgendjemand in Biberach Schaden genommen hat, wünsche …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach der ersten Lesung, der öffentlichen Anhörung und der Ausschussberatung befassen wir uns heute zum vierten Mal mit diesem Gesetzentwurf der SPD. In der mündlichen Anhörung in der vergangenen Woche wurde nochmals unterstrichen, was auch aus den schriftlichen Stellungnahmen …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist immer sehr angenehm, wenn der Vorredner ungefähr die gleiche Statur hat. (Abg. Norbert Knopf GRÜNE: Danke! – Heiterkeit) Da das Landtagsprotokoll ja nur in Schrift und nicht im Bild erscheint, möchte ich hier zu Protokoll geben – damit es auch für die Ewigkeit …

Frau Präsidentin, vielen Dank. – Wenn ein Bademeister heute so zupacken würde, wie er es früher getan hat, wie es früher üblich war, hätte er selbst vermutlich ein größeres Problem als derjenige, der die Ursache gesetzt hat. Was aber tatsächlich ein Problem ist, ist die Entwicklung bei den Bademeistern. Das wird der Kollege Schütte, der …

Wenn ein Bademeister heute so zupacken würde, wie er es früher getan hat – – (Unruhe)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Manchmal geht es im Leben doch schneller, als man denkt. Gestern lag ich bei Ihnen allen noch auf dem Tisch, nicht in Fleisch und Blut, sondern als Vorlage zur Ausschussumbesetzung, und keine 24 Stunden später darf ich bereits als Mitglied des Innenausschusses zum ersten Mal …

Nein, danke. – Wir haben einen ambitionierten Zeitplan gewählt, und wir haben eine hohe Hürde von 60 % gesetzt. Man kann es nun drehen und wen­ den, wie man möchte, aber diese Sperrminorität, diese „Ver­ hinderungsmehrheit“ von 40 % ist ein Fakt. Die 60 % sind auch bei einer Opt-out-Lösung eine stattliche Hürde, die es zu nehmen gilt. …

Frau Präsidentin, liebe Kollegin­ nen und Kollegen! Ich beginne meine Rede in zweiter Lesung genau an der Stelle, an der ich in der ersten Lesung aufgehört habe. (Zuruf von der CDU: Sehr gut!) Die Pflegekammer, die wir mit dem heutigen Gesetzesbe­ schluss auf den Weg bringen, wird bei Weitem nicht alle Pro­ eriode – 65. Sitzung – …

Es gibt die Verhinderungsminderheit von 40 %, und auch wenn wir, die CDU-Fraktion, die Regierung und auch ich ganz persönlich, für die Kammer sind, ist es uns doch ein Anliegen, dass dieses Widerspruchsverfahren für diejenigen, die der Registrierung widersprechen möchten, so niederschwellig und barrierefrei wie nur möglich ausgestaltet …

Vielen Dank. Ich bin ohnehin zeitlich schon sehr knapp. (Abg. Florian Wahl SPD: Das wird angerechnet! –

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute ist in der Tat ein guter Tag für die Pflege in Baden-Württemberg. Mit diesem Landespflegekammer-Errichtungsgesetz, das wir heute in erster Lesung behandeln, zwingt der Landtag der Pflege keine Pflegekammer auf. Das möchte ich ganz klar betonen, und das möchte ich auch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir von der Mobilitätswende sprechen, dann sprechen wir – dieser Begriff gefällt mir persönlich ohnehin besser – von der „Mobilität der Zukunft“. Wenn wir von lebenswerten Ortsmitten und Innenstädten sprechen, sprechen wir von weit mehr als nur von der Mobilität. …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin jetzt seit eineinhalb Jahren im Landtag. Der eine oder andere hat mich in dieser Zeit kennengelernt und weiß, ich bin eigentlich ein ruhiger und umgänglicher Zeitgenosse. Aber nach diesem Tiefpunkt des Parlamentarismus hier reden zu dürfen, (Abg. Bernd Gögel AfD: Oje! …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich beginne meine Rede mit dem festen Vorhaben, zur Sitzungseffizienz beizutragen. Zum dritten Mal befassen wir uns heute mit dem Gesetzentwurf der SPD zur Einführung einer Ausbildung zur Pflegeassistenzkraft. Nach der ersten Lesung hier im Plenum und der Beratung im …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach der Rede der Kollegin Krebs und auch nach den umfassenden Stellungnahmen der Verbände im schriftlichen Anhörungsverfahren bleibt eigentlich nicht mehr arg viel Begründungsbedarf, warum auch wir den Gesetzentwurf in letzter Konsequenz ablehnen werden. Dass es einen Bedarf …