Tim Bückner

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die FDP/DVP hat wirklich ein aktuelles Thema zur Debatte aufgerufen. Dafür herzlichen Dank. In der letzten Woche hat das Ministerium die Liste der Sanierungsmaßnahmen für das Jahr 2022 bekannt gegeben. Gestern gab es die jetzt schon mehrfach erwähnte Pressemitteilung zur …

Ich bin auch schon am Ende. (Abg. Gabriele Rolland SPD: Das ist auch gut so! Das hat man gemerkt! – Abg. Andreas Stoch SPD: Ist das eine Rede?) Die Antworten vom Ministerium sind ja da; das ist alles nachzulesen. Die Gründe, warum die Boosterimpfungen hinter den Zweitimpfungen zurückbleiben, warum es Ausreißer gibt, waeriode – 31. …

Ich schätze den Kollegen Kenner äußerst, aber danke schön, nein. (Vereinzelt Heiterkeit) Vor 15 Monaten, zum Jahreswechsel 2020/2021, sind in meinem Wahlkreis in ein und demselben Pflegeheim 30 Bewohner gestorben. Es war damals kein Einzelfall, es war kein Ausreißer. Solche Situationen hatten wir in ganz Baden-Württemberg, in ganz …

Wir waren in den vergangenen zwei Jahren sicherlich in dieser Pandemiebewältigung mit dem Koalitionspartner, mit dem Herrn Minister, mit dem Sozialministerium nicht immer einer Meinung, was die Maßnahmen anbelangt hat. Was Sie mir aber nie in Abrede gestellt haben und heute auch nicht tun, ist, dass er, sein Amtschef, das ganze Haus, die …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich stimme anfangs dem Kollegen Wahl zu – damit wird es sich für den weiteren Verlauf meiner Rede aber dann auch haben –, und zwar darin, dass es richtig und sehr wichtig ist, dass wir auch in Anbetracht der globalen Ereignisse, die gerade vieles überlagern, dieses Thema nach wie vor …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute in erster Lesung das Gesetz zur Änderung des Straßengesetzes. Das ist zunächst einmal ein bedeutungsschwerer Name mit auf den ersten Blick relativ profanem, aber nicht unwichtigem Inhalt. e – 19. Sitzung – Donnerstag, 11. November 2021 Es geht um eine …