Tim Bückner

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Manchmal geht es im Leben doch schneller, als man denkt. Gestern lag ich bei Ihnen allen noch auf dem Tisch, nicht in Fleisch und Blut, sondern als Vorlage zur Ausschussumbesetzung, und keine 24 Stunden später darf ich bereits als Mitglied des Innenausschusses zum ersten Mal zur Innenpolitik reden. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen sowie des Abg. Andreas Kenner SPD – Abg. August Schuler CDU: Bravo!) Passend zum Titel dieser Debatte werde ich dann sprichwörtlich gleich ins kalte Wasser geworfen. riode – 72. Sitzung – Donnerstag, 20. Juli 2023 Gleich zu Beginn darf ich von meinem Gerüst etwas abweichen. Ich bin gottfroh, dass man das Thema der Aktuellen Debatte montags um 12 Uhr anmelden muss; denn momentan läuft in Berlin-Neukölln und in Kleinmachnow – das ist ein Ihnen bekannter Bezirk – ein Großeinsatz der Polizei, weil dort ein Löwe gesichtet wurde, der nun gesucht wird. Hätten Sie die Debatte heute Morgen anmelden dürfen, wäre der Titel wahrscheinlich gewesen: „Großraubtier mit Migrationshintergrund marodiert durch Berlin und sorgt für Angst und Schrecken“. (Beifall bei der CDU, den Grünen, der SPD und der FDP/DVP – Heiterkeit bei den Grünen – Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Grenzkontrollen!) „Sommer, Sonne, Schlägereien“ – ich habe keinen Deutsch-LK gehabt, aber ich weiß, dass das eine sehr schöne Alliteration ist. „Geht die innere Sicherheit baden?“ ist in gleichem Maß eine maßlose Übertreibung. Ich möchte die Schlagzeilen, auf die Sie sich beziehen, keinesfalls als Sommerloch abtun. Jede einzelne Auseinandersetzung, jede einzelne Schlägerei, (Zuruf von der AfD) jede einzelne sexuelle Nötigung und jeder einzelne Diebstahl ist ein Fall zu viel, und zwar ganz unabhängig davon, ob dies in einem Freibad stattfindet, (Beifall bei der CDU und den Grünen sowie Abge- ordneten der SPD und der FDP/DVP) und ganz unabhängig davon, ob es dieses Delikt auf die Titelseiten des Boulevards schafft oder nicht. Bevor ich auf die kolportierten Fälle und ihre Konsequenzen eingehe, möchte ich eines vorweg betonen: Wir sind in Deutschland weit davon entfernt, und wir sind vor allem in Baden-Württemberg sehr, sehr weit davon entfernt, ein flächendeckendes Gewaltproblem in Freibädern zu haben. (Beifall bei der CDU und den Grünen sowie Abge- ordneten der SPD) Es gibt in Deutschland 2 819 Freibäder; in Baden-Württemberg sind es 433. In den allermeisten, in den allerallermeisten dieser Freibäder gibt es überhaupt keine Probleme. Wenn es einer wissen muss – den zitiere ich jetzt mit Erlaubnis der Präsidentin –, ist es der Geschäftsführer der Deutschen Gesellschaft für das Badewesen. Der Herr heißt Christian Mankel. Er sagt: Wir haben knapp 3 000 Freibäder in Deutschland, und in diesen 3 000 Freibädern haben Sie am Ende eines Sommertags vier, fünf, sechs oder auch nur ein Bad, wo etwas passiert. Die Probleme hätten zugenommen, aber – ich zitiere ihn nochmals –: Sie sind nicht so extrem, wie sie gerade wahrgenommen werden. (Beifall bei der CDU und den Grünen sowie Abge- ordneten der SPD) (Tim Bückner) Wenn Ihnen das nicht reicht, so hat sich erst gestern der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds Gerd Landsberg im Magazin KOMMUNAL geäußert. Er sagt: Ein flächendeckendes bundesweites Problem haben wir nicht. (Beifall des Abg. Manuel Hagel CDU) Wenn es jemand wissen muss, dann sind es diese Herren. (Beifall bei Abgeordneten der CDU und der Grünen) Schaut man sich die absoluten Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik in Baden-Württemberg an, so zeigt sich, dass diese im Vergleich zu 2021 erwartungsgemäß gestiegen sind – da hatten wir Corona; da waren die Bademöglichkeiten schwer eingeschränkt. (Abg. Daniel Lindenschmid AfD: Und im Vergleich zu 2019?) – Im Vergleich zu 2019 sind sie weniger geworden, im Vergleich zu 2015 sind sie deutlich weniger geworden, nämlich von 1 888 auf 1 174 gesunken. (Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Aha! – Abg. Dani- el Lindenschmid AfD: Nicht die Gewaltdelikte!) Freibäder waren schon immer ein Ort von Macho- und Imponiergehabe, von Scharmützeln, von Kraftstrotzerei. Früher wurden diese Scharmützel sportlich ausgetragen. Wenn jemand doch über das Ziel hinausgeschossen ist, kam der Bademeister. Der Bademeister, meist wie ein Bär gebaut – ich glaube, der Kollege Kenner kennt diese Typen auch noch –, (Vereinzelt Heiterkeit) war nach dem Pfarrer und dem Schulmeister die größte Autorität im Ort. Wenn einen der Zorn des Bademeisters getroffen hat, hat dieser einen am Kragen gepackt und hinausgeworfen. Wenn es ganz dumm gelaufen ist, war die Badesaison vorbei und der Sommer gelaufen. Nun haben sich die Zeiten geändert, (Abg. Miguel Klauß AfD: Genau! Die Zeiten haben sich geändert!) die Machos von heute sind mit Sicherheit andere als damals. (Zuruf des Abg. Miguel Klauß AfD) Wenn ein Bademeister heute so zupacken würde, wie er es damals getan hat – – (Zuruf des Abg. Miguel Klauß AfD) – Jetzt seien Sie doch mal etwas ruhig und hören Sie zu, um Himmels willen. (Beifall bei der CDU und den Grünen sowie Abge- ordneten der SPD)