August Schuler

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Europa steht heute vor Umbrüchen, wie wir sie seit Jahren nicht erlebt haben. Dazu ein Zitat eines überzeugten Europäers, unseres ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl: Die zunehmende Globalisierung der Märkte ... erfordern ein gemeinsames Handeln der Europäer. Für uns, die Union, bedeutet …

Herr Präsident, meine Damen und Herren hier im Landesparlament! Das Änderungsabkommen zur Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik – kurz ZLS – klingt auf den ersten Blick technisch und sperrig, formal. Das Abkommen regelt eine Thematik, die für unsere Sicherheit und für eine effizientere Verwaltung von großer Bedeutung ist. …

Verehrte Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über Radmobilität. Aber lassen Sie uns an diesem Morgen auch an die drei Toten und an die Verletzten von dem Gondelunglück in Horb und an ihre Familien denken. Wir sprechen ihnen unsere Anteilnahme aus und wünschen den Verletzten gute Besserung. (Beifall bei allen …

Herr Kollege Hauk, ich denke, wir alle in diesem Plenum kennen die Vermarktungsoffensive der ForstBW. (Abg. Gabriele Rolland SPD: Nur noch kein Wind- rad gebaut!) Da sind für die Windkraft insgesamt 55 Ausschreibungen für potenzielle Flächen gemacht worden. Jetzt ist es an den Projektbetreibern, das umzusetzen. Ich gehe davon aus, dass …

Ja, mit großer Freude natürlich. (Heiterkeit – Abg. Anton Baron AfD: Jetzt bin ich ge- spannt!)

Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Kollege Röderer, es geht nicht nur um die Windkraft, sondern es geht um den gesamten Mix der erneuerbaren Energien, auf die ich noch einmal eingehen möchte. Sehr verehrte Damen und Herren, unsere Energien, auch unsere erneuerbaren Energien, müssen für die Unternehmen und für die …

Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, Herr Staatssekretär! Unser Land ist sich seiner Verantwortung für den Artenschutz, für das Klima und für die erneuerbaren Energien bewusst. Wir haben ja schon zu Beginn der heutigen Tagesordnung darüber debattiert. Einmal mehr sind wir in Baden-Württemberg Vorreiter bei den …

Die Kritik der AfD-Fraktion weisen wir von der CDU zurück. Sie ist einmal mehr oberflächlich und zu wenig fundiert. Die umfassenden Maßnahmen von Legislative und Exekutive, bei Forschung und Entwicklung habe ich dargestellt. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der CDU und den Grünen sowie der Abg. Gabriele Rolland SPD – …

Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Antrag der AfD wurde durch das Ministerium umfassend beantwortet. Ihr Antrag, Herr Hellstern, mag zu einer Interpretation führen, dass in unserer Republik und in Baden-Württemberg Windkraftanlagen gebaut worden wären oder weiterhin gebaut würden, ohne dass man sich vorher …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Unser Land ist Spitzenreiter aller Bundesländer in Sachen Radkultur und Radverkehr. Das will ich zu Beginn einmal festhalten. Wir fördern den Radverkehr strategisch und mit einem langfristigen Plan. Das Ziel für die Zukunft ist, die Mobilität mit dem Fahrrad als modernes und vielseitiges …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Schutz unseres Grundwassers ist und bleibt von entscheidender Bedeutung für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land – nicht nur heute, sondern auch für kommende Generationen. Unsere Landesregierung und das Regierungspräsidium Freiburg sind sich dieser Verantwortung bewusst. Sie …

Verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir erinnern uns: Während der Coronapandemie gab es in unserem Land viele Heldinnen und Helden, u. a. die Kapitäne der Landstraßen, unsere Lkw-Chauffeure und unsere Speditionen. Sie haben uns mit lebenswichtigen Produkten, mit Medikamenten, mit Masken und mit Lebensmitteln …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, zur Frage: Im Rahmen der Landesinitiative „Elektromobilität IV“ sollen auch Lademöglichkeiten an mit Solardächern überdachten Parkplätzen gefördert werden. Wie kann sichergestellt werden, dass das Land seine eigenen Parkflächen mit Solardächern und Lademöglichkeiten ausstattet? Minister für …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Fokus der heutigen Debatte stehen die Menschen und ihr Lebensraum in unseren Städten. Bei den Rednern der Opposition habe ich diesen Mittelpunkt Mensch in unseren Städten zum Teil vermisst. (Abg. Silke Gericke GRÜNE: Ja!) iode – 60. Sitzung – Donnerstag, 9. März 2023 Ich zitiere jetzt …

Ja, ich bin beim letzten Satz. – Unsere Kreislaufwirtschaft in Baden-Württemberg ist und bleibt der Motor der Klimawende. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit zu diesem Thema und weiterhin eine frohe Adventszeit. (Beifall bei der CDU sowie Abgeordneten der Grü- nen und der SPD)

Danke für diesen Beitrag, Herr Kollege Kenner. (Abg. Andreas Kenner SPD: Das war eine Frage!) (August Schuler) Wir kennen eigentlich diese Unternehmen und besuchen sie auch vor Ort. Eines ist klar: Unser Land ist in einer Vorbildfunktion, etwa im Hochbau oder auch im Straßenbau. Ich bin überzeugt davon, dass wir auch in Zukunft die …

Ja, bitte.

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr verehrte Damen und Herren! Ich freue mich sehr darüber, dass wir uns jetzt in dieser Haushaltswoche nochmals diesem ambitionierten Thema widmen und es behandeln. Ich bedanke mich beim Umweltministerium, Herr Staatssekretär, für die intensive Stellungnahme zu dem Antrag der Fraktion …

Herr Minister, wir von unserer Fraktion sind überzeugt davon, dass Sie auch ein Herz für die BOB haben. Wir waren ja gemeinsam beim 25-Jahr-Jubiläum in Meckenbeuren. Uns ist schon wichtig, nachdem wir jetzt seit fast drei Jahrzehnten dieses erfolgreiche kommunale Projekt Bodensee-Oberschwaben-Bahn mit bis zu 5 000 Nutzern am Tag haben – …

Herr Präsident, Herr Minister – schnell zu uns geeilt, aber wir waren 20 Minuten schneller –, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Güterverkehr ist essenzieller Teil eines funktionierenden Alltags. Er ist für Wirtschaftswachstum, Beschäftigung und Wohlstand unverzichtbar. Und er hat auch eine humanitäre Komponente. Das sehen wir gerade …