August Schuler

Danke für diesen Beitrag, Herr Kollege Kenner. (Abg. Andreas Kenner SPD: Das war eine Frage!) (August Schuler) Wir kennen eigentlich diese Unternehmen und besuchen sie auch vor Ort. Eines ist klar: Unser Land ist in einer Vorbildfunktion, etwa im Hochbau oder auch im Straßenbau. Ich bin überzeugt davon, dass wir auch in Zukunft die richtigen Rahmenbedingungen schaffen. Ja, wir müssen da noch nacharbeiten, aber es wird uns in dieser Legislaturperiode und auch in den kommenden Jahren gelingen. (Beifall bei Abgeordneten der CDU und der Grünen – Zuruf des Abg. Rudi Fischer FDP/DVP) – Ja. – Ich fahre fort. Wir, die CDU-Fraktion, meinen, der Bund muss ebenso eine Evaluation seiner Kreislaufwirtschaftsstrategie auf den Weg bringen. Deutschland hinkt hier hinterher. Unser Nachbarland Österreich hat in der letzten Woche, am 7. Dezember, eine umfassende Kreislaufwirtschaftsstrategie beschlossen. Das erwarten wir 2023 auch von der Ampelregierung. (Beifall bei der CDU) Die Circular Economy erfordert langfristig ausgerichtete Investitionen und somit Planungssicherheit für die Unternehmen in unserem Land. Unsere Landesregierung hat im April 2022 das Klima-Maßnahmen-Register, KMR, beschlossen. Damit industrieller Klimaschutz und wirtschaftlicher Erfolg Hand in Hand gehen, bietet die Umwelttechnik BW umfassende Unterstützung für die Unternehmen in unserem Land, Herr Kollege Kenner, sich strategisch zu positionieren und von den Chancen einer zirkulären Wirtschaft zu profitieren. Wir sehen also: Das Land hat bereits zahlreiche Instrumente zur Umsetzung geschaffen. Jetzt gilt es, diese zu nutzen. Unsere Landesregierung wird die baden-württembergische Wirtschaft auf ein klimaneutrales Fundament stellen und gleichzeitig innovative Wirtschaftsfelder besetzen, deren Wertschöpfung zu einem großen Teil in den Regionen unseres Landes selbst liegt. Der Ministerrat hat in dieser Woche mit der Weiterentwicklung der Landesstrategie „Nachhaltige Bioökonomie“ ein weiteres außerordentlich wichtiges Zeichen gesetzt. Baden-Württemberg ist und bleibt damit auf dem Weg zu einer Leitregion Deutschlands für eine nachhaltige und zirkuläre Wirtschaftsform. Baden-Württemberg gewinnt als rohstoffarmes Land mit einer funktionierenden Abfallinfrastruktur und mit einer funktionierenden Circular Economy, die die Material- und Energiekreisläufe schließt. Die Kreislaufwirtschaft sichert Wettbewerbsfähigkeit und Rohstoffunabhängigkeit. Die zirkuläre Wirtschaft ist das Modell der Zukunft.