August Schuler

Verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir erinnern uns: Während der Coronapandemie gab es in unserem Land viele Heldinnen und Helden, u. a. die Kapitäne der Landstraßen, unsere Lkw-Chauffeure und unsere Speditionen. Sie haben uns mit lebenswichtigen Produkten, mit Medikamenten, mit Masken und mit Lebensmitteln versorgt. Wir erinnern uns: Wir haben sie in diesem Haus gelobt, ihre Leistungen für unsere Gesellschaft beklatscht und ihre Unverzichtbarkeit festgestellt. de – 82. Sitzung – Mittwoch, 13. Dezember 2023 Heute können wir feststellen: Wir stärken das Transportgewerbe, wir stärken die Berufskraftfahrer, wir sorgen für eine Effizienzsteigerung der Wirtschaft, wir verbessern gleichzeitig Ökonomie und Ökologie, und wir setzen auf notwendige Veränderungen. (Beifall bei der CDU und der Abg. Nese Erikli GRÜ- NE) Wenn diese Veränderungen zu einem guten Ergebnis führen sollen, wenn wir nicht wollen, dass sie unsere Zukunft aufs Spiel setzen, müssen wir diesen Veränderungen eine Richtung geben und sie politisch gestalten. Das steht so in unserem gemeinsamen Koalitionsvertrag „Jetzt für morgen“. Der Klimaschutz bleibt deshalb für die CDU-Fraktion Leitlinie für eine umweltbewusste und zugleich leistungsfähige Mobilität und Verkehrsinfrastruktur. In den Koalitionsverhandlungen hat die CDU großen Wert auf eine Weiterentwicklung des Themas Lang-Lkws gelegt. Unsere Koalition hat sich zum Ziel gesetzt, den Einsatz von Lang-Lkws in Baden-Württemberg nach transparenten Kriterien zu prüfen und Transportunternehmen den Anschluss an freigegebene Bundesautobahnen zu gewähren. Inzwischen kommt man problemlos mit einem Lang-Lkw von Flensburg oder Rostock bis an die Schweizer Grenze, wie das sogenannte Positivnetz verdeutlicht. Die Vorteile im Einsatz von Lang-Lkws liegen also klar auf der Hand. Sie steuern der signifikanten Ressourcenverknappung gegen, etwa in den Bereichen Berufskraftfahrer und Frachtraum, und bedeuten für die Unternehmen der Logistikbranche ökonomische Vorteile. So sind mehr Güter bei weniger Fahrten zu transportieren, was eine enorme Kapazitätssteigerung bedeutet. (Beifall bei der CDU) Das ist enorm wichtig für die Wettbewerbsfähigkeit und Effizienz der Spediteure und Logistikunternehmen in unserem Land. Einfach ausgedrückt: Zwei Lang-Lkws ersetzen drei normale Lkws. Mit der Einsparung von Fahrten werden kurzfristig dringend benötigte Fahrerkapazitäten frei, unser Straßenverkehrsnetz wird weniger belastet. Der Einsatz von Lang-Lkws löst damit auch keinen erhöhten Erhaltungsaufwand für die Verkehrsinfrastruktur aus. Und ein weiterer ökologischer Aspekt: Die Treibhausgasemissionen im Verkehr werden reduziert. (Zuruf des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD) Nachgewiesen wurden Effizienzgewinne und Kraftstoffersparnisse zwischen 15 und 25 %. Also bleibt ein wichtiger Baustein für mehr Klimaschutz im Verkehr und im Transportwesen der Lang-Lkw. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der AfD –