August Schuler

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr verehrte Damen und Herren! Ich freue mich sehr darüber, dass wir uns jetzt in dieser Haushaltswoche nochmals diesem ambitionierten Thema widmen und es behandeln. Ich bedanke mich beim Umweltministerium, Herr Staatssekretär, für die intensive Stellungnahme zu dem Antrag der Fraktion GRÜNE. Meine Damen und Herren, die Kreislaufwirtschaft in Deutschland, in Baden-Württemberg gehört zu den echten Motoren des Klimaschutzes. Die klimarelevanten Emissionen auf den deutschen Deponien sind etwa seit 1990 von 34,8 auf 8,4 Millionen t CO -Äquivalente, also auf nur noch ein Viertel, zurückgegangen – ein deutliches Beispiel dafür, dass die Unternehmen der Kreislaufwirtschaft nicht nur Ressourcen schonen und Rohstoffe sichern, sondern auch klimarelevant sind. (Beifall bei Abgeordneten der CDU und der Grünen) Unsere Kreislaufwirtschaft sichert dazu Rohstoffunabhängigkeit und Wettbewerbsfähigkeit. Die Transformation zum zirkulären Wirtschaften, also zur Circular Economy, abgekürzt CE, bedeutet, Ressourcenströme in Herstellungs-, Vertriebsund Verbrauchsprozessen zu schließen und damit den Verbrauch von Rohstoffen und Materialien sowie das Abfallaufkommen und die Umweltbelastung massiv zu reduzieren. Das Modell der zirkulären Wirtschaft wird durch ein Ökosystem inspiriert, das sich an der Widerstandsfähigkeit, also an der Resilienz, und der Langlebigkeit unserer Natur orientiert. Meine Damen und Herren, der weltweite Verbrauch von Materialien wie Biomasse, fossilen Brennstoffen und Metallen wird sich nach Einschätzung der OECD verdoppeln, und das jährliche Abfallaufkommen soll voraussichtlich bis 2050 um 70 % weltweit steigen. Mit dem europäischen Green Deal wurde und wird eine konzertierte Strategie für eine klimaneutrale und wettbewerbsfähige Wirtschaft ins Leben gerufen. Die Strategie unseres Landes ist die Umgestaltung der Wirtschaft und Gesellschaft in Baden-Württemberg in eine klimaneutrale, nachhaltige, zirriode – 53. Sitzung – Freitag, 16. Dezember 2022 kuläre Wirtschaft. Unsere leistungsfähigen Unternehmen, unsere Industrie, unsere Handwerksbetriebe, unsere KMUs sind dabei auf einem guten Weg sowie immer öfter in einer Vorreiterrolle in Deutschland und in Europa. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen) Als Beispiel darf ich die innovative Bioenergie Freudenstadt nennen, eine kommunale Gesellschaft von Stadt und Landkreis, die wir auf unserer Klausurtagung im September besucht haben. Oder ich nenne das Betonwerk Rinninger aus Kißlegg im Landkreis Ravensburg, eine Pionierfirma in der Herstellung von ressourcenschonendem R-Beton. Dabei ist der Ressourceneffizienz- und Kreislaufwirtschaftskongress in Stuttgart seit Jahren – Kollege Schoch, Sie nannten das auch – die wichtigste Plattform für einen fachlichen Austausch, für Input und Impulse für produzierende Unternehmen, Wissenschaft und Forschung sowie für die Akteure der Politik. In Baden-Württemberg sind wir auf einem guten Weg, aber es liegt noch eine lange Strecke vor uns. Beispielhaft nenne ich Unterstützungsangebote wie WIN, die Wirtschaftsinitiative Nachhaltigkeit, die Klimaschutzstrategie „Unternehmen machen Klimaschutz“ und die Plattform „Nachhaltige und klimaneutrale Produktion“, die die Transformation hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft stützen. Für die CDU-Fraktion darf ich festhalten: Wir müssen rechtliche und regulatorische Rahmenbedingungen schaffen, kluge Marktanreize setzen, Finanzierung und Förderung von Forschung, Technologieentwicklung und Innovation vorantreiben sowie die Digitalisierung, Information, Wissen und die Zusammenarbeit vernetzen. (Beifall bei der CDU)