Dr. Stefan Fulst-Blei

Vielen Dank. – Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Wir reden hier gerade über eine der zentralen Zukunftsbranchen unseres Landes. Die Luft- und Raumfahrtindustrie Baden-Württemberg ist – um im Bild zu bleiben – viel zu lange landespolitisch unter dem Radar geflogen. Diese bedeutende Industrie verfügt aber in Baden-Württemberg …

Frau Präsidentin, ich hoffe, es ist okay, dass ich nicht nur eine Frage stelle. Ich versuche, meine Fragen kurz zu halten, aber es war jetzt wirklich ein ganzer Schwung, der angesprochen worden ist. Die erste Frage, Frau Ministerin: Sie haben das Thema Frauenerwerbsquote angesprochen. Würde es nicht Sinn machen, auch seitens der …

Frau Ministerin, Frau Präsidentin! Herzlichen Dank, Frau Ministerin. – Ich stelle weiterhin fest: Dieser Prozess kostet uns mindestens ein Jahr, und je nachdem, wie schnell Sie hinsichtlich der Behandlung der Ergebnisse sind, kostet er uns ein zweites Jahr. Meines Erachtens ist die Angelegenheit heute entscheidungsreif. Ich stelle nach …

Soll ich noch einmal anfangen? – Also, noch einmal, damit wir es jetzt auch schön online haben, Kollege Schwarz. Ich wäre aber dankbar, wenn mir diese Zeit für die Wiederholung nicht angerechnet würde. Sehr geehrte Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Wir haben den Titel unserer heutigen Aktuellen Debatte bewusst mit „Mehr G 9 …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Wir haben unserer heutigen Aktuellen Debatte den Titel „Mehr G 9 ermöglichen! Ohne Warteschleife zur echten Wahlfreiheit!“ gegeben, (Die Tonübertragung ist beeinträchtigt.) (Dr. Stefan Fulst-Blei) und das u. a. deshalb, weil wir dieser zunehmenden Politik der langen Bank – – …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herzlichen Dank an die CDU für den Antrag, der eigentlich Anlass für spannende fachpolitische Diskussionen bietet, aber zum Beratungsgegenstand im Plenum erhoben wurde. Das erinnert mich an eine Debatte, die wir vor vielen Jahren hier an dieser Stelle geführt haben, als es auch um das Thema Parlamentsarmee …

Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Vorab begrüße ich ausdrücklich die geschlossene Haltung aller demokratischen Fraktionen in diesem Haus, einen Gesetzentwurf der AfD abzulehnen. (Abg. Miguel Klauß AfD: „Aller demokratischen Fraktionen“! – Abg. Anton Baron AfD: Eine nächste Hasstirade! – Gegenruf des Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: …

Vielen Dank, Herr Präsident. – „Stuttgarter Nachrichten“, Renate Allgöwer, 22. Januar 2020, Überschrift: AfD soll umstrittenes Schulportal abschalten Die AfD soll ihr Internetportal „Faire Schule“ (Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: „Faire Schule“, genau!) einstellen, verlangen die Grünen im Landtag. Sollte die AfD der Aufforderung nicht …

Frau Präsidentin, bei allem Respekt: Meine Argumentation zielt darauf ab, dass man einen Vorschlag der AfD nicht allein anhand der Sache begründet besprechen muss, sondern immer hinterfragen muss, (Zurufe von der AfD) über welches Paket zu sprechen ist. (Dr. Stefan Fulst-Blei) Diese AfD hat sich auch durch Anträge ausgezeichnet, die sich …

Danke schön, Frau Präsidentin. – Zu meinen zwei Vorrednern zwei kurze Bemerkungen: Frau Saint-Cast, Defizite und Unterrichtsausfall in unseren Schulen sind zurzeit massiv. Das ist zum Teil grün-schwarz hausgemacht; das ist Ihre Verantwortung. Aber das klären wir ein anderes Mal tiefer. Kollege Miller, Verständnis haben für das Anliegen – …

Okay, vielen herzlichen Dank. – Herr Schebesta, bei mir standen zwei Fragen ganz oben. Zum einen war das die Berichterstattung durch das Sozialministerium. Diese ist nicht erfolgt; ich gehe davon aus, dass Sie meinten, dass das, was Sie eben hier ausgeführt haben, die Berichterstattung ist. Von der Verfahrensweise zur Vorbereitung einer …

22 Sekunden sind jetzt natürlich ein bisschen knapp.

Vielen Dank. – Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Ich habe in der ersten Lesung ausgeführt, dass der vorliegende Gesetzentwurf an zentralen Stellen der aktuellen Situation der Refinanzierung von Privatschulen im Land nicht gerecht wird. Die Kostenentwicklungen der letzten 14 Monate stellen hoffentlich eine Ausnahmeerscheinung dar, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Kollege Sturm, wenn Margret Thatcher Ihr Vorbild ist, dann wundert mich zum Thema „Soziale Gerechtigkeit“ in diesem Bildungssystem gar nichts mehr. (Abg. Andreas Sturm CDU: Das ist richtig, was sie gesagt hat!) Frau Staatssekretärin, Sie haben auf zentrale Fragen, bei denen ich versucht habe, den Finger …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Die Dynamik dieser Debatte reißt mich vom Hocker. Ich muss wirklich sagen: Ich fand es vor dem Hintergrund der offenen Baustellen echt mutig, dass man seitens der Grünen das Thema Digitalisierung angemeldet hat. (Beifall bei der SPD und der FDP/DVP) Ich gebe auch ehrlich zu: Die …

Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Warme Worte mit Blick auf ganz dunkle Wolken – so könnte man das, was wir jetzt gerade gehört haben, umschreiben. eriode – 60. Sitzung – Donnerstag, 9. März 2023 In dem Bericht über die Berechnung vom Dezember 2022 kommt, was die finanzielle Situation der Privatschulen oder die Entwicklung im …

Eine komplette Rundumerneuerung des Landes wünscht sich die AfD. (Abg. Anton Baron AfD: Das ist richtig! Das ist voll- kommen richtig!) Diesen Gedanken denke ich jetzt nicht weiter. Es gibt Bilder, die ich nicht im Kopf haben möchte. Ich habe mich eigentlich einerseits deshalb zu Wort gemeldet, Herr Rapp, weil ich es köstlich fand, dass …

Nein, mit Sicherheit nicht. (Zuruf des Abg. Udo Stein AfD) Baden-Württemberg ist ein Land der verpassten Chancen. Grün-Schwarz ist eine Farbkombination der verpassten Chancen. Denn die Behäbigkeit Ihrer Politik zeigt sich in allen Bereichen. An dieser Stelle muss ich mich aber auf einige beschränken. Stichwort Fachkräftepotenzial: Es …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich auf den gerade erfolgten Showteil eingehe, (Abg. Anton Baron AfD: Das stimmt! Das war Phrasen- drescherei!) muss ich schon sagen: „Linke Bildungsstürmer“, „frieren und hungern“, „Stuttgart ein Slum“, (Abg. Anton Baron AfD: Berlin!) „Liste der verbotenen Bücher“ – damit …

Vielen herzlichen Dank. – Ich will gern auf die Frage nach der Datenerhebung zurückkommen. Da unterstütze ich Sie übrigens voll: Wir brauchen (Dr. Stefan Fulst-Blei) eine empirische Wende. Ich wünsche mir, dass wir dann auf unsere Anfragen seltener die Rückmeldung bekommen: „Diese Daten werden nicht erhoben.“ Diese Rückmeldung bekommen …