Dr. Stefan Fulst-Blei

Vielen Dank, Herr Präsident. – „Stuttgarter Nachrichten“, Renate Allgöwer, 22. Januar 2020, Überschrift: AfD soll umstrittenes Schulportal abschalten Die AfD soll ihr Internetportal „Faire Schule“ (Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: „Faire Schule“, genau!) einstellen, verlangen die Grünen im Landtag. Sollte die AfD der Aufforderung nicht nachkommen, regen die Grünen an, die Datenschutzverordnung des Landtags zu ändern. (Zuruf) Das Landtagspräsidium hatte sich auf Antrag der Grünen mit der AfD-Plattform beschäftigt. „Wir haben die AfD aufgefordert, (Zuruf von den Grünen: Die Schulplattform!) die Plattform unverzüglich vom Netz zu nehmen, da sie Lehrerinnen und Lehrer unter Pauschalverdacht stellt, zum Denunziantentum aufruft und schwerwiegende Verstöße gegen das Datenschutzrecht aufweist“, erläuterte Hans-Ulrich Sckerl, der innenpolitische Sprecher der Landtagsgrünen, den Vorstoß auf Anfrage. (Abg. Anton Baron AfD: Sie zitieren auch jeden Mist!) Die AfD, namentlich ihr Landtagsabgeordneter Rainer Balzer, hatte im November die Plattform freigeschaltet. Ich danke. iode – 66. Sitzung – Donnerstag, 25. Mai 2023 (Beifall bei der SPD und Abgeordneten der Grünen sowie des Abg. Dennis Birnstock FDP/DVP – Zuruf des Abg. Anton Baron AfD – Gegenruf des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Stehen Sie wenigstens zu Ihrem Schrott, den Sie gemacht haben! – Zuruf des Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE – Gegenruf des Abg. Anton Baron AfD: Ja, ja!)