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Dr. Stefan Fulst-Blei

SPD 02.02.2023 Sitzungen 17/57

Vielen Dank. – Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich auf den gerade erfolgten Showteil eingehe, (Abg. Anton Baron AfD: Das stimmt! Das war Phrasen- drescherei!) muss ich schon sagen: „Linke Bildungsstürmer“, „frieren und hungern“, „Stuttgart ein Slum“, (Abg. Anton Baron AfD: Berlin!) „Liste der verbotenen Bücher“ – damit Zensurunterstellung –, das ist also die neue, angeblich gemäßigte Führungsspitze der AfD. Halleluja! (Beifall bei Abgeordneten der SPD und der Grünen – Lachen bei der AfD – Abg. Anton Baron AfD: Mit „Hauptstadtslum“ habe ich Berlin gemeint! Wollen Sie dem widersprechen?) Immerhin, Sie haben ja die Frage beantwortet, was passiert, wenn man in ChatGPT „EU-Schieflage“, „grüne Klimaideologie“, „Bildungsstürmer“ und „Flüchtlinge“ eingibt, welche Rede dann herauskommt. Zum Bullshit-Bingo hätten übrigens noch „Gender“ und „Windkraft“ gefehlt. Das, Herr Baron, als Anregung für Ihre nächste Rede. Herr Herkens ist noch darauf eingegangen, dass es wirklich geschmacklos ist, unser Land mit einem Entwicklungsland zu vergleichen, und zwar vor allem für die Menschen in vielen Entwicklungsländern, die gern unsere Probleme hätten. (Beifall bei der SPD und Abgeordneten der Grünen sowie des Abg. Andreas Deuschle CDU) Sie haben auch an dieser Stelle Ihre alte Strategie verfolgt – Zitat des Pressesprechers der AfD im Bund aus dem Jahr 2020; man muss es immer wiederholen –: „Je schlechter es Deutschland geht, desto besser ist es für die AfD.“ (Zuruf von der SPD: Pfui Teufel! – Zurufe von der AfD, u. a.: Vorhersehbare Rede!) Ihr Debattentitel ist Unsinn, Ihre Partei produziert Unsinn, und Ihr heutiger Redebeitrag war vor allem eines: gestohlene Lebenszeit. (Beifall bei der SPD sowie Abgeordneten der Grü- nen, der CDU und der FDP/DVP) Aber, Kollegen Herkens und Mack, die AfD macht es Ihnen mit ihrem Dumpfpopulismus auch sehr leicht. (Zuruf von der AfD: Oh! – Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD: Wann kommt der Inhalt?) Nein, Baden-Württemberg ist sicherlich kein Entwicklungsland, aber es ist ein Land, das unter seinen Möglichkeiten bleibt. – Kollege Baron, im Gegensatz zu Ihrer Rede kommt bei mir jetzt Inhalt. (Abg. Alfred Bamberger AfD: Die Frage ist, wann!)

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