Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen im Abgeordnetenhaus! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich werdemeineRedezeitjetztnichtnutzen,umunsereDéjà - vusdarzustellen. [BeifallbeiderCDUundderSPD] Ich glaube, es bedarf auch keines Zitats von Konfuzius, umüberStadtteilzentrenzusprechen.Sowichtigsieauch …
–Nein,danke!– [Elke Breitenbach (LINKE): Ach, das ist ja schade!] Die Sicherung der sozialen Infrastruktur für die Jahre 2024 und 2025 ist mit dem Haushaltsbeschluss im Dezember erfolgt. [SteffenZillich(LINKE):Ja,unddann?] Ich möchte jetzt auf Ihre konkreten Forderungen im Antrageingehen.SieforderndieEntwicklungeinerlangfristigen …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen im Abgeordnetenhaus! Sehr geehrte Damen und Herren! SozialeTrägerundVerbändederfreien Wohlfahrtspflege habeneineenormeBedeutungfürunsereStadt. [Carsten Schatz (LINKE): So ist es!] Sie dürfen nicht nur als Dienstleister für den Staat in Krisenzeiten behandelt werden, nein, freie Träger …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen im Abgeordnetenhaus! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Digitalisierungsversuch vom Berlin-Pass hin zum Berechtigungsnachweis ist offenkundig gescheitert. Es dauert oft Wochen oder Monate, bis Armutsbetroffene den Nachweis erhalten und ein Sozialticket für die Nutzung des öffentlichen …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen im Abgeordnetenhaus! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Doppelhaushalt für die Jahre 2024 und 2025 sind für 24/7-Einrichtungen für obdach- und wohnungslose Menschen 4,6 Millionen Euro vorgesehen. Damit sind Mittel für zwei Unterkünfte vorhanden. Damit haben die Grünen recht. Zur Wahrheit …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen im Abgeordnetenhaus! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Land Berlin haben wir die gemeinsame Aufgabe, die Teilhabevon SeniorenundMenschenmitBehinderungen zu stärken, Obdach- und Wohnungslosigkeit nachhaltig zu überwinden und Armut zu bekämpfen, und wir haben die gemeinsame Aufgabe, alle …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen im Abgeordnetenhaus! Sehr geehrte Damen und Herren! Gemeinsam wollen wir die Teilhabe und Unterstützung von Senioren in unserer Stadt weiter stärken. Als Koalition setzen wir uns deshalb für mehr soziale Begegnungsorte in den Kiezen ein, insbesondere für ältere Menschen, die besonders …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Abgeordnetenhaus! Sehr geehrte Damen und Herren! 24/7-Unterkünfte sind ein wichtiger, niedrigschwelliger Baustein im System der Berliner Wohnungsnotfallhilfe. Mit Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds wurden rund 150 Plätze durch die Berliner Stadtmission und die …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Zugegebenermaßen habe ich mich etwas gewundert, dass es heute noch einmal als Priorität auf der Tagesordnung steht. Herr Düsterhöft hat es gesagt; wir haben das Thema schon diskutiert. Aber offenkundig ging es auch nicht um die AV Wohnen, sondern darum, …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Unser gesamter Staat und damit auch das Land Berlin haben die Aufgabe, die Sicherheit seine Bewohner zu garantieren und aktiv zu schützen. Es ist notwendig, dass wir im Berliner Abgeordnetenhaus regelmäßig darüber diskutieren und streiten, wie wir dieses …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen im Berliner Abgeordnetenhaus! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir werden diesem Antrag zustimmen, weil wir zustimmen, dass es ein Mindestmaß an Würde und Würdigung bei ordnungsbehördlichen Bestattungen geben muss. Auch wenn die Grünen es als Priorität angemeldet haben, möchte ich in …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Berliner Abgeordnetenhaus! Sehr geehrte Damen und Herren! So sehr ich das emotional verstehe, dass die Linke noch dem nachtrauert, dass die Union beim Bürgergeld das Prinzip Fördern und Fordern durchgesetzt hat, tut es, glaube ich, der Sache gut, wenn wir über den …
Ich gestatte generell keine, muss aber noch etwas Wichtiges sagen. [Zuruf von Elke Breitenbach (LINKE)] – Ich rede dann mal weiter. Die Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund stärken wir nicht allein mit symbolträchtigen Partizipationsgesetzen, beschriebenen Papieren, wohlklingenden Worten und Betroffenheitsreden. Wir brauchen …
Nein! – Dafür brauchen wir kein kostenintensives Landeseinbürgerungszentrum, für das der Senat nach letztem Stand angesichts der Flächenknappheit in Berlin noch nicht einmal eine eigene Räumlichkeit gefunden hat. Wir brauchen endlich vereinheitlichte, digitale Prozesse in den Bezirken, schlanke Verwaltungsabläufe, mehr finanzielle Mittel …
Nein! – Die Frage, die wir hier im Berliner Abgeordnetenhaus vor allem diskutieren müssen: Was können wir in Berlin konkret, schnell und pragmatisch unternehmen, um die Teilhabe von jährlich mittlerweile über 11 000 einbürgerungswilligen Menschen zu stärken? Seit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags vor knapp einem Jahr gibt es …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Berliner Abgeordnetenhaus! Sehr geehrte Damen und Herren! In Berlin leben Menschen aus beinahe allen Ländern der Welt, Menschen unterschiedlicher Kulturen und Religionen, meist friedlich und sich gegenseitig unterstützend, zusammen. Es herrscht unter fast allen …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen im Abgeordnetenhaus! Sehr geehrte Damen und Herren! Es wurde schon vieles gesagt, und ich glaube, man kann es noch mal verdeutlichen: Uns eint das Ziel, Menschen vor Wohnungs- und Obdachlosigkeit zu bewahren und das auch im Vorfeld zu verhindern. Umso tragischer ist es, dass uns eine …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen im Berliner Abgeordnetenhaus! Sehr geehrte Damen und Herren! Aufgrund schwerwiegender Fehler bei der Vorbereitung und Durchführung der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus muss diese wiederholt werden. Unter anderem standen nicht ausreichend oder falsche Wahlzettel zur Verfügung. [Niklas …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen im Berliner Abgeordnetenhaus! Sehr geehrte Damen und Herren! Das ist, glaube ich, wieder so ein typischer asylpolitischer Antrag der AfD: Er besteht aus einem Satz, hat zwar eine Begründung, die auf den ersten Blick sachlich wirkt, reiht aber eigentlich nur relativ wild Zitate und …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen im Berliner Abgeordnetenhaus! Sehr geehrte Damen und Herren! Durch die Berliner Tafel werden an den Laib- und-Seele-Ausgabestellen und in sozialen Einrichtungen monatlich schon über 170 000 Menschen unterstützt. Mit überwiegend ehrenamtlichen Kräften werden nicht nur 660 Tonnen …
