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Björn Wohlert

CDU 01.02.2024 Sitzungen 19/42

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen im Abgeordnetenhaus! Sehr geehrte Damen und Herren! SozialeTrägerundVerbändederfreien Wohlfahrtspflege habeneineenormeBedeutungfürunsereStadt. [Carsten Schatz (LINKE): So ist es!] Sie dürfen nicht nur als Dienstleister für den Staat in Krisenzeiten behandelt werden, nein, freie Träger sind unsere starken und nachhaltigen Partner für den sozialen Zusammenhalt im Land Berlin. [VereinzelterBeifallbeiderCDU– BeifallvonSteffenZillich(LINKE), Carsten Schatz (LINKE)] und Anne Helm (LINKE) – Zuruf von Elke Breitenbach (LINKE)] Sie haben mit ihren Unterstützungs- und Beratungsangeboten füralleMenscheninjeder Lebenslageweitgehende Planungssicherheitverdient. Als Koalition sindwir unsdieser fortwährenden Aufgabe in Zeiten knapper Kassen mehr als bewusst. Die Koalitionhatsichdaraufverständigt,denEinzelplander Senatssozialverwaltung von 1,7Milliarden Euro auf 2,3 Milliarden Euro anwachsen zu lassen. Dieser Aufwuchs wird strukturell auch nicht durch die Auflösung der pauschalen Minderausgabe und eine weitere politische Prioritätensetzung der Koalition gefährdet. Da müssen Sie nur mal 5,9 Prozent oder möglicherweise andere Prozentzahlen rechnen.

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