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Björn Wohlert

CDU 22.02.2024 Sitzungen 19/43

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen im Abgeordnetenhaus! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich werdemeineRedezeitjetztnichtnutzen,umunsereDéjà - vusdarzustellen. [BeifallbeiderCDUundderSPD] Ich glaube, es bedarf auch keines Zitats von Konfuzius, umüberStadtteilzentrenzusprechen.Sowichtigsieauch sind,glaubeich,hatdaseinenanderen,lokalerenBezug. DeswegenfangeichanindemWahlkreis,denichvertrete.InderRollbergesiedlungwirdinwenigenWochenein neues Stadtteilzentrum offiziell feierlich eröffnet. Es ist ein Kiez mit hoher Kinderarmut, hoher Arbeitslosigkeit, starker Vermüllung und geringem Sicherheitsempfinden, vorallemältererBewohner. DasStadtteilzentrumkanndortsicherlichnichtalleProbleme lösen und auch nicht alle Ursachen beheben. Aber als sozialer Treffpunkt kann es im Kiez stabilisierend wirkenundeinenRaumfürdieBewohnerbieten,umsich auszutauschen,zuvernetzenundausderZivilgesellschaft herausanLösungenmitzuwirken.SolcheRäume musses perspektivischinjedemKiezinunsererStadtgeben. [BeifallbeiderCDUundderSPD – BeifallvonCarstenSchatz(LINKE)] Und weil hier natürlich mal wieder die Chance genutzt wurde, auch über die Auflösung der pauschalen Minderausgabe zu sprechen, und es wurde wieder unsachlich über einen möglichen sozialen Kahlschlag, den es nicht gebenwird,gesprochen: [CarstenSchatz(LINKE):Habeichnichtgehört! – DirkStettner(CDU):Doch!Zuhören!] Die Koalition zeigt natürlich mit diesem Antrag, dass Prioritäten gesetzt werden. Wenn wir uns in einem Antrag bekennen, dass wir vorhandene Stadtteilzentren personell und finanziell stärken und bis zu zwölf weitere Stadtteilzentren neu schaffen wollen, dann können Sie es auchernstnehmen,dasseseinederPrioritätenderKoalitioninderSozialpolitikist. [BeifallbeiderCDUundderSPD – AnneHelm(LINKE):Dannmussmansich aufdasBekenntnisverlassen!] VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: Herr Kollege! Gestatten Sie eine Zwischenfrage des AbgeordnetenZiller? – KeineZwischenfragen!

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