Johannes Meier

Vielen Dank. – Werte Kollegin, Sie haben gezeigt, dass Sie und auch Ihre Vorredner und Vorrednerinnen der anderen Fraktionen unsere Intention überhaupt nicht verstanden haben. Sie haben immer davon gesprochen, wie toll doch Photovoltaikanlagen seien. Wir haben unseren Gesetzentwurf deswegen gestellt, weil wir gegen Zwang sind, für …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Ja, heute geht es um nichts Geringeres als die Freiheit der Bürger und den Schutz des Geldbeutels der hart arbeitenden Menschen in Bayern, aber auch um die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft. Deswegen freue ich mich sehr, Ihnen heute …

Sehr geehrter Herr Kollege, ich finde die Fragestellung sehr interessant. Sie sind in der Staatsregierung, und Sie versuchen immer, mit solchen Fragen die Verantwortung wegzuschieben. (Lachen bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Sie sprechen bei dieser Regierungserklärung heute immer von den Themen, die Sie alle beackern möchten. Sie …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrter Herr Wirtschaftsminister – schön, dass Sie noch da sind –, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Auch wenn Herr Holetschek gerade leider den Saal verlassen hat und vorhin meinte, er gehe nicht auf die Rede des Kollegen ein, muss ich darauf sehr wohl noch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Nachdem das letzte Mal die GRÜNEN mit einer klassischen Themaverfehlung im Hinblick auf ihre eigenen Kompetenzen hier schon vorgelegt haben, muss das letzte Aufgebot der Genossinnen und Genossen natürlich nachziehen mit "Handwerk schafft …

– die Dinge klar zu benennen, aber auch negative Umstände vorerst zu akzeptieren, dann zu analysieren und dann auch zu verbessern. (Allgemeine Unruhe) Ja, es gibt einen akuten Fachkräftemangel, der nach Zahlen der IHK bis 2027 mit einer Lücke von 176.000 weiter anwachsen wird. Ja, eine kurzfristige Lösung – mit Betonung auf "kurzfristig" …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Zu Beginn meiner Rede muss ich eines klarstellen: Die ganze Migrationskrise und alles, was daraus resultiert, hat die CDU mit der CSU verschuldet und wurde von den Linken befeuert. Deswegen sind all die Aussagen, die Sie hier heute …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Noch eine kurze Anmerkung zu Frau Kollegin Rauscher von der SPD: Ich halte es für ziemlich schwach, dass uns immer wieder vorgeworfen wird, wir hätten keine Lösungen anzubieten. Unser "Kimm Hoam"-Antrag – der Kollege hat ihn …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Ich freue mich immer wieder über die Anträge aus der Fraktion der GRÜNEN, aber nicht aufgrund des Inhalts, sondern aufgrund der Titel. Sie sind immer wieder einen echten Schmunzler wert. Wir hatten hier schon den "Erdwärmeschatz", wir …

Sehr geehrte Kollegin Strohmayr, ich muss hier bekennen: Ich habe zur Bundestagswahl, damals noch während meines Fachabiturs im sozialen Zweig, aus voller Überzeugung die SPD gewählt. Ich finde es wirklich beschämend, nach solchen schwachen Wortbeiträgen, was aus Ihrer Partei und den Abgeordneten dieser einst großen Partei geworden ist, …

Herr Pargent, ich habe jetzt wirklich mal eine Frage, und zwar: Man hat schon gemerkt, Sie haben sich merklich schwergetan, über mich irgendetwas Brauchbares zu recherchieren. Sie haben gerade geäußert, ich hätte von "Umsturzfantasien" gesprochen. Da möchte ich selber mal gerne den Nachweis haben, wo und in welchem Zusammenhang das war. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Vor 55 Jahren formulierte Willy Brandt den berühmten Satz: "Wir wollen mehr Demokratie wagen." Schauen wir doch einmal, wie es heute damit aussieht. (Ruth Müller (SPD): Sie wollen Demokratie abschaffen!) Ich spreche Ihnen allen überhaupt …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrter Herr Ministerpräsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, werte Damen und Herren! Die desaströse und ideologisch betriebene Wirtschaftspolitik aus Berlin hat nicht nur negative Auswirkungen auf die Bundesrepublik, sondern auch auf den Freistaat Bayern. Umso mehr ist es natürlich zu …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Der geschätzte Kollege Prof. Dr. Ingo Hahn hat es vorhin schon angesprochen, und eigentlich hatte ich nicht vor, darauf einzugehen. Es gehört zur Arbeit, dass man Anträge, egal zu welchem Thema, hier bespricht und behandelt; aber er …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Vizepräsident, ja, Sie haben es schon sehr gut ausgesprochen. Unser Dringlichkeitsantrag befasst sich mit der attraktiven und motivierenden Rückkehr von Fachkräften, die ins Ausland abgewandert sind. Nach unserem "Geh Hoam"-Antrag …

Er würde sagen: Das Bürgerbegehren ignorieren wir jetzt einfach. Wir ziehen das durch. – Was würden Sie ihm antworten? Staatsminister Hubert Aiwanger (Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie): Das können wir jetzt gar nicht durchziehen, weil die gesetzliche Lage so ist, dass wir als BaySF nicht über den Bürgerentscheid hinweggehen …

Herr stellvertretender Bayerischer Ministerpräsident Staatsminister Aiwanger, zunächst finde ich es super, dass Sie auf den Bauerndemos gegen die Ampel unterwegs gewesen sind. Ich habe folgende Frage an Sie: Man hat vorhin der Facebook-Seite des Herrn Ministerpräsidenten wieder entnehmen können, dass er in der Kantine essen war. Jetzt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Gäste auf den Rängen! Herr Stümpfig, zuerst möchte ich auf den kleinen Angriff gegen meinen Kollegen Herrn Köhler in Ihrem Redebeitrag eingehen. Es waren nicht Menschen wie der Kollege Köhler, die die Bürgerinnen und Bürger …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte mich zunächst wirklich herzlich bei der Fraktion der GRÜNEN bedanken; denn einen Schatz suchen, das habe ich als Kind schon immer sehr gerne gemacht. Ihr Antrag klingt ja in der Hinsicht wirklich verlockend: …