Johannes Meier

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte mich zunächst wirklich herzlich bei der Fraktion der GRÜNEN bedanken; denn einen Schatz suchen, das habe ich als Kind schon immer sehr gerne gemacht. Ihr Antrag klingt ja in der Hinsicht wirklich verlockend: "Unerschöpflichen, sauberen Wärmeschatz endlich heben." Ich habe mein Schaufelchen und mein Eimerchen heute leider nicht dabei, aber ich bin Ihnen sehr dankbar, dass wir eingeladen sind, hier mit Ihnen gemeinsam auf diese spannende Suche zu gehen, wenn wir das auch wollen. Im Antrag geht es aber natürlich in grüner Manier erst mal um Folgendes: Sie wollen natürlich Geld für Ihr Anliegen haben. Sie wollen Geld für ein Kreditprogramm für die Kommunen haben; denn es kostet ja auch sehr viel Geld. Sie wollen Geld für eine Ausfallbürgschaft bei den Tiefenbohrungen haben; denn diese sind, wie schon erwähnt, ja auch nicht immer von Erfolg gesegnet. Auch die anderen Forderungen müssen irgendwie finanziert werden. Aber von welchem Betrag sprechen wir hier denn? Von welcher Relation zum Nutzen am Ende, von welcher Wirtschaftlichkeit? – Das findet sich in Ihrem Antrag einfach mal wieder nicht, frei nach dem grünen Lebensmotto: Der Steuerzahler wird es schon irgendwie richten. Der Steuerzahler soll also jeden Misserfolg der Bohrung tragen und mögliche Folgekomplikationen mitfinanzieren, die sich auch gerade in dichter besiedelten Gebieten mit erheblichen Auswirkungen zeigen können. Da geht es ja nicht nur darum, dass bei der Bohrung der Grundwasserspiegel verändert werden oder Grundwasser verschmutzt werden kann, sondern dass auch wirklich tatkräftige Schäden an der Natur, an der Tierwelt erzeugt werden können. Aber auch das kennen wir ja von Ihren klimarettenden Projekten: Ein bisschen Schwund ist halt immer. – Das ist auch hier Ihr Motto. So wie bereits erwähnt, kann es auch zu kleineren Erdbeben kommen, natürlich nicht zu großen. Wir brauchen uns keinen Hollywood-Blockbuster vorzustellen. Aber in besiedelten Gebieten kann es schon mal zu Schäden an Gebäuden kommen. Ich möchte auch gar nicht behaupten, dass das komplett unsinnig ist. Natürlich gibt es Gebiete, wie hier in München, wo es eine sinnvolle Ergänzung darstellen kann. Aber die von Ihnen beschriebene 40-prozentige Abdeckung ist mal wieder ein Wunschtraum, den Sie hier verkaufen möchten. Der existiert nur in der Theorie. Die Technische Universität München beschreibt es auch als in der Praxis nahezu kaum umsetzbar. Selbst wenn es so kommen sollte: Was ist des Weiteren dann mit dem Strom, mit dem Sie die bezahlbare Wärmeversorgung sicherstellen wollen? – Mir kommt hier immer noch die Schlagzeile der Vonovia in den Kopf, die 70 % ihrer installierten Wärmepumpen gar nicht in Betrieb nehmen konnte, weil schlichtweg die sichere Stromversorgung gefehlt hat. Darüber sprechen Sie auch nicht. Das ist im Grunde sowieso Ihre ganz persönliche Schatzsuche. Diese Schatzsuche hat auch einen Grund, und zwar Ihre gescheiterte Energiewende. (Beifall bei der AfD) Diese gescheiterte Energiewende wollen Sie natürlich wieder mit allen Mitteln verschleiern. Wir haben ein Problem, dann haben wir eine Lösung. Die Lösung ist jedoch wieder ein Problem. Dann finden wir das nächste Bisschen. Das geht zulasten der bayerischen Bevölkerung. Sie müssen auch ein bisschen aufpassen, weil Ihre Politik auch andere Fraktionen ausbremst. Die FDP ist schon verschwunden, die SPD wird es wahrscheinlich in ein paar Jahren nachmachen, und irgendwann müssen Sie dann für Ihre eigenen Anträge auch mal geradestehen. (Beifall bei der AfD) Ihre Idee ist also in der Theorie lebendig, aber in der Praxis schwer umsetzbar, und der Steuerzahler soll das mit einem sehr hohen Risiko finanzieren. Ein geeigneterer Vorschlag wäre das Zusammenspiel. Daher fordern wir als AfD-Fraktion eine sichere, bezahlbare Versorgung mit Energie, die vollumfängliche Rückkehr zum Atomstrom, die Nutzung von Gas, auch die Steigerung der heimischen Biomethanproduktion und der Wasserkraft. Es gibt hier nicht die eine grüne, universale Lösung, die Sie verkaufen möchten, sondern das muss ein vernünftiges Zusammenspiel sein. So märchenhaft Ihr Antragstitel hier auch ist, ich würde mir manchmal wirklich wünschen, dass Ihre Anträge und diese grüne, ideologisch motivierte Politik eine Geschichte oder ein Märchen wäre, bei dem man am Ende das Buch nimmt, es zuklappt, ins Regal stellt, verstauben lässt und nie wieder herausholt. (Beifall bei der AfD) Deswegen werden wir den Antrag ablehnen. Er ist schlichtweg nicht zielführend, unrealistisch und auch nicht verhältnismäßig. (Beifall bei der AfD)