Lutz Liebscher

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, viele Redner haben es schon gesagt: Profilierte und attraktive Hochschulen sind ein wichtiger Pfeiler der Zukunftsfähigkeit unseres Freistaats. Das gilt auch gerade im Angesicht der Corona-Pandemie. Deswegen wollen wir den Weg der vorhergehenden Rahmenvereinbarung fortsetzen und den Hochschulen eine langfristige Perspektive über die nächste Landtagswahl hinaus bis zum Jahr 2025 bieten. Mit der Rahmenvereinbarung V sorgen wir für eine verlässliche und auskömmliche Finanzierung der Hochschulen. Die Vereinbarung sieht vor, dass das Land den Hochschulen bis 2025 insgesamt 2,7 Milliarden Euro zur Verfügung stellt. Außerdem kompensieren wir die jährliche Kostensteigerung der Hochschulen, indem wir die Mittel aus der Rahmenvereinbarung jährlich um 4 Prozent erhöhen. Damit wachsen die Zuweisungen des Landes von 496 Millionen Euro im Jahr 2021 auf 580 Millionen Euro im Jahr 2025. Jährlich 4 Prozent mehr Geld – das ist ein starkes Bekenntnis, den Hochschul-, Studienund Wissenschaftsstandort Thüringen auch in der Krise zu stärken und im Wettbewerb um kluge Köpfe aus Deutschland und der ganzen Welt weiter hervorragende Angebote unterbreiten zu können. Wir wollen die Forschungs- und Innovationspotenziale weiter stärken und die Studienbedingungen weiter verbessern. Um das zu erreichen, verpflichten sich die Thüringer Hochschulen dazu, konkrete Ziele der Hochschulentwicklung zu verfolgen. Genannt seien hier beispielhaft der Erhalt und der Ausbau der hohen Qualität von Studium und Lehre ebenso wie der bedarfsgerechte Erhalt der Studienkapazitäten, um langfristig ausreichend akademische Fachkräfte für Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft auszubilden. Um dem weiter wachsenden akademischen Fachkräftebedarf auch hier bei uns im Freistaat qualitativ zu entsprechen, werden sich die Hochschulen darüber hinaus verstärkt darum bemühen, das Interesse von Studienanfängern auch auf Bereiche zu lenken, in denen gute regionale Beschäftigungschancen bestehen. Gegenüber Studierwilligen soll bei Studienberatungen deshalb insbesondere auf berufliche Perspektiven und Beschäftigungsmöglichkeiten im Land hingewirkt werden. Ich freue mich, dass es gelungen ist, in dieser Angelegenheit durch konstruktive Beratungen mit der Opposition Einigkeit zu erzielen. Das dokumentiert auch der beiliegende Antrag und die empfohlenen Änderungen, womit Ausgründungen gestärkt, ein noch stärkerer Fokus auf Digitalisierung gelegt und die Beteiligung des Landtags und der Landeswissenschaftskonferenz ausgebaut werden sollen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, mit dem Beschluss dieser Rahmenvereinbarung sichern wir nicht nur die Finanzierung der Hochschulen, sondern beweisen auch Handlungsfähigkeit und Entschlossenheit, den Hochschul- und Wissenschaftsstandort auch in der Krise weiter zu stärken. Ich danke Ihnen sehr für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)