Lutz Liebscher

Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer am Livestream, mit dem vorliegenden Entwurf der Rahmenvereinbarung V zwischen der Thüringer Landesregierung und den Thüringer Hochschulen liegt ein Papier auf dem Tisch, das den Thüringer Hochschulen in den nächsten vier Jahren eine verlässliche und auskömmliche Finanzierung sicherstellt und damit den Weg des jährlichen Mittelaufwuchses der vergangenen Jahre für die Hochschulen fortschreibt. Die Rahmenvereinbarung V sieht vor, dass die staatlichen Hochschulen im Zeitraum 2021 bis 2025 jährlich im Durchschnitt rund 500 Millionen Euro erhalten, ausgehend von 496 Millionen Euro im Jahr 2021 mit einem jährlichen Aufwuchs von 4 Prozent bis hin zu 580 Millionen Euro im Jahr 2025. Das entspricht einem kumulierten Mittelaufwuchs in den nächsten vier Jahren von 302 Millionen Euro und einem Gesamtfinanzvolumen der Rahmenvereinbarung von über 2,6 Milliarden Euro. Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Rahmenvereinbarung V ist zweifelsohne ein finanzieller Kraftakt. Mit Blick auf die Entwicklung Thüringens ist diese Vereinbarung aber ein sehr zentraler Baustein, denn profilierte und verlässlich finanzierte Hochschulen sind ein wichtiger Pfeiler der Zukunftsfähigkeit unseres Freistaats. Unsere Hochschulen ziehen kluge Köpfe aus Deutschland und der ganzen Welt an. Hier wird geforscht, analysiert, ausgebildet, kritisch hinterfragt. In unseren Hochschulen entstehen kreative Ansätze und innovative Ideen, die so wichtig sind für die Wettbewerbsfähigkeit unserer Thüringer Wirtschaft. Nicht zuletzt deswegen sind in der Rahmenvereinbarung mit den Hochschulen Ziele und Entwicklungsschwerpunkte vereinbart, damit sich die Studienbedingungen weiter verbessern und die Forschungs- und Innovationspotenziale gestärkt werden. Ein wichtiges Feld bleibt dabei nach wie vor, die Rahmenbedingungen für den Wissenstransfer bestmöglich zu gestalten, also den engen, dauerhaften Austausch mit den außeruniversitären Forschungseinrichtungen und insbesondere der regionalen Wirtschaft sicherzustellen und immer wieder aufs Neue zu befeuern. Der Wissens- und Technologietransfer in die Wirtschaft und in die Industrie ist entscheidend, um auf Basis der Forschungen Spitzenprodukte Made in Thüringen zu entwickeln, die wiederum spitzenmäßige Arbeitsplätze im Freistaat sichern. Diese Zusammenarbeit zwischen den Hochschulen und den Unternehmen kann so auch dafür sorgen, dass die Studierenden nach ihrem Abschluss Beschäftigungsangebote in Thüringer Unternehmen annehmen. Um diese Ziele zu erreichen, erhalten die Hochschulen die bereits erwähnte finanzielle Planungssicherheit. Meine sehr geehrten Damen und Herren, bereits jetzt ist unstrittig, dass die Corona-Krise die finanziellen Spielräume des Freistaats einschränkt. Aber gerade wegen dieser Situation müssen wir die Kraft aufbringen, die Hochschulen auch auskömmlich und verlässlich zu finanzieren. (Befall SPD) Starke Hochschulen sind ein wichtiger Baustein, um Thüringen erfolgreich aus der Corona-Krise zu führen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)