Lutz Liebscher

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, wie wir die flächendeckende Versorgung mit Ärztinnen und Ärzten auch in Zukunft sicherstellen können, das hat uns hier im Hause das letzte Jahr umgetrieben. Ich bin froh, dass der Prozess zu dem Ende gekommen ist, der jetzt unmittelbar bevorsteht. Die Diskussionen waren geprägt von der Suche nach Lösungen und Maßnahmen, genau das Ziel zu erreichen. An dieser Stelle auch mal herzlichen Dank sowohl an die Kolleginnen und Kollegen hier im Hause als auch an alle externen Partner, die Stellungnahmen abgegeben und uns hier beraten haben. (Beifall SPD, FDP) Der Alternativantrag, der hier vorliegt, sieht unter anderem die Erhöhung der Medizinstudienplätze um 26 in Jena vor. Es ist klar und von allen schon richtig festgestellt worden, dass das nur ein Teil der Lösung ist. Aber es kann ein Teil der Lösung sein und das haben ja auch die Anhörungen gezeigt und auch ein Gespräch mit den Akteuren in Jena und dem Ministerium, das ich Ende August geführt habe. Es ist schwierig, aber es ist möglich, diese Erweiterung schon bis zum Wintersemester 2021/2022 zu schaffen. Die Ausbildungsplatzkapazitäten allein sind nicht der Lösungsweg, das ist klar. Deswegen gibt es im Antrag auch viele andere Punkte, die sich genau dieser Frage widmen. Wir wollen eine Haus- und Facharztquote über die Vorabquote einführen. Wir wollen die praktische Ausbildung mehr in die Fläche bringen, mehr regional verankern. Wir wollen dafür Förderformate schaffen, den Studierenden entsprechende Aufwendungen auch erstatten. Und wir wollen uns systematisch angucken, wie sich Berufsbiografien von Absolventen aus Jena entwickeln, was gerade auch schon angesprochen wurde. Es ist, wie ich finde, doch schon ein umfassender Ansatz, der dieses Problem einer Lösung zuführt. Aber – und am Ende ist das auch klar, aber auch da bin ich zuversichtlich – das alles wird nur funktionieren, wenn wir auch die notwendigen Mittel dafür in den Haushalt einstellen. Noch sind die Gelder nicht im Haushaltsentwurf vorgesehen. Ich bin sehr zuversichtlich und hoffe darauf, dass wir uns alle, die wir heute gemeinsam diesen Alternativantrag vorgelegt haben, auch bei der Haushaltsdebatte in die Augen schauen und in dieser Frage nicht diskutieren, sondern klar sind und die Mittel für das nächste Jahr und kommende Jahre einstellen. Ich danke Ihnen herzlich für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)