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Lutz Liebscher

SPD 02.02.2023 Sitzungen 7/101

Fragestunde

Vielen Dank. Barrierefreier Zugang zum Kulturzentrum „Kassablanca“ in Jena Das soziokulturelle Zentrum „Kassablanca“ in Jena ist unter anderem für seine Konzerte, Sozio-Projektarbeiten, Theaterworkshops oder Klubnächte eine der wichtigsten Anlaufstellen und Treffpunkte für jährlich rund 60.000 junge Menschen aus der Stadt und darüber hinaus. Lange Zeit war der Zugang zum Kulturzentrum für Menschen mit Behinderung über den direkt angrenzenden Bahnsteig des Westbahnhofs Jena und damit auch für mobilitätseingeschränkte Gäste, die aus dem Umland mit dem Zug anreisten, ohne Einschränkungen möglich. Mittels Schließanlage und Rufsystem war sichergestellt, dass der Zugang nicht von Unbefugten genutzt werden konnte und der Zugang nur den Menschen offenstand, die darauf angewiesen waren. Seit einem Umbau am Bahnhof vor einigen Jahren fehlen wenige Meter, um diesen Zugang für Menschen mit Beeinträchtigung weiterhin zu gewährleisten. Trotz mehrerer Dialogversuche mit der Eigentümerin der Bahngleise seitens des Kulturzentrums, auch mit Unterstützung der Kommune, ist es seit mehreren Jahren leider nicht gelungen, den Zustand eines barrierefreien Zugangs wiederherzustellen. Die Errichtung der fehlenden zwei Meter Wegstrecke zwischen Bahngleis und Eingang wurde seitens der Eigentümerin abgelehnt, obwohl das Kulturzentrum selbst bereit wäre, den Zugang zu errichten. Ich frage die Landesregierung: 1. Gab es seitens der Landesregierung bereits Gespräche mit der Eigentümerin bezüglich des barrierefreien Zugangs zum Kulturzentrum über das Gleis 1 am Westbahnhof Jena? 2. Zu welchem Ergebnis kamen diese Gespräche? 3. Welche Bedeutung misst die Landesregierung einem barrierefreien Zugang vom Westbahnhof Jena zum Kulturzentrum bei? 4. Welche Möglichkeiten sieht die Landesregierung, dieses für Thüringen wichtige soziokulturelle Zentrum in der Frage der Wiedereinrichtung eines barrierefreien Zugangs über das Gelände des Westbahnhofs in Jena zu unterstützen? Vielen Dank.

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