Lutz Liebscher

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, exzellente Forschung und Lehre braucht exzellente Standortbedingungen. Ich denke, in diesem Punkt bestehen kaum Zweifel. Darüber, wie diese exzellenten Bedingungen konkret ausgestaltet werden können und wie man sie erreichen kann, lässt sich allerdings trefflich streiten. Lassen Sie mich auch noch mal mit einem erfreulichen Punkt beginnen. Am Montag vergangener Woche, am 25. April, wurde auf einer der größten Hochschulbaustellen des Freistaats Richtfest gefeiert. Der Campus-Neubau auf dem Jenaer Inselplatz macht große Fortschritte. Neubauten für verschiedene Institute, Bibliotheksbereiche, das neue Universitätsrechenzentrum und eine Cafeteria, moderne Räume für modernes Forschen, Lernen und Lehren plus Regenerationsmöglichkeiten, eine bewusst offene Gestaltung werden Möglichkeiten zum Austausch der Fachbereiche untereinander bieten, aber auch zwischen Universität und Stadtgesellschaft. Bei dem Projekt wird auf eine nachhaltige Bewirtschaftung Wert gelegt. Photovoltaikanlagen und Geothermiesonden werden installiert und Abwärme des Rechenzentrums soll zur energetischen Versorgung der Gebäude genutzt werden. Insgesamt werden hier etwa 190 Millionen Euro in die klugen Köpfe von heute und morgen investiert, (Beifall SPD) von EU, Bund sowie Gotha und Land gemeinsam. Landesweit wurde in den letzten Jahrzehnten an allen Thüringer Hochschulstandorten sehr viel gebaut, saniert und modernisiert. Das war wichtig und richtig. Gegenwärtig laufen die Planungen für das Jenaer Bachstraßenareal. Dort wird Mitteldeutschlands größter biomedizinischer Hochschulcampus entstehen. Erst vorgestern wurde in Weimar die bereits angesprochene Mensa am Park nach umfangreichen Modernisierungen wiedereröffnet. Der Freistaat investiert hier einen erheblichen Umfang auch in Wohnheime und Mensen. Der Green Campus der Fachhochschule Erfurt belegt außerdem, dass es auch im Hochschulbau möglich ist, ganz auf nachwachsende Baumaterialien zu setzen. Das Hörsaalgebäude von 2021 besteht komplett aus Holz. Meine sehr geehrten Damen und Herren, diese Beispiele verdeutlichen meiner Meinung nach zwei Dinge: zum einen die Innovationspotenziale in Wissenschaftspolitik und Hochschulbau gleichermaßen und zweitens, wie die Attraktivität des Studienund Forschungsstandorts Thüringen nicht nur auf gutem Niveau gehalten, sondern perspektivisch gesteigert wird. Modernste Labor-, Forschungs- und Lehrgebäude an allen Hochschulstandorten von Schmalkalden über Ilmenau und Erfurt bis nach Nordhausen und von Eisenach über Weimar nach Jena bis Gera müssen auch zukünftig ein zentrales Vorhaben unserer Landespolitik bleiben. Meine sehr geehrten Damen und Herren, darum legen wir heute den Antrag „Hochschulbauplanung Thüringen 2030“ vor, um den Hochschulbau auch langfristig auf ein sicheres Fundament zu stellen. Das wichtigste wissenschaftspolitische Beratungsgremium in Deutschland, der Wissenschaftsrat, hat jüngst in einem Positionspapier die Probleme und Perspektiven des Hochschulbaus 2030 thematisiert. Schlussfolgerungen und Empfehlungen des Expertenteams sind in unseren Antrag eingeflossen. Die vergangenen Pandemiejahre mit einer Vielzahl an extremen Herausforderungen haben gezeigt, welche Chance die Digitalisierung auch für Forschung und Lehre bedeutet. Die digitale Transformation und didaktische Innovation stellen neue Anforderungen an sich wandelnde Raumnutzungskonzepte. Hybride Lernarchitekturen werden künftig baulich-technische und digitale Infrastrukturen miteinander verknüpfen. Barrierefreiheit in jeglicher Hinsicht: Nur ein Umfeld, das auch räumlich die Aspekte von Kommunikation, Austausch, Flexibilität und Kooperation betont, kann den Studenten Zukunftskompetenzen vermitteln. Die Hochschulen sind in diesem Sinne als Reallabore zu verstehen. Eine große innerwissenschaftliche Dynamik verlangt nach einer funktionierenden Infrastruktur als Voraussetzung dafür, dass ein leistungsfähiges Hochschulsystem die zukünftigen Aufgaben erfüllen kann. Die strategische Bedeutung von Hochschulbauprojekten ist also kaum zu überschätzen. Attraktive und exzellente Hochschulen sind zentrale Motoren der Wirtschaft bei uns im Freistaat. Meine sehr geehrten Damen und Herren, mit dem Green Campus in Erfurt sind weitere Punkte aus den Expertenempfehlungen bereits angesprochen. Durch ressourcenschonendes Bauen mit nachwachsenden regionalen Rohstoffen und umweltfreundlichem Betrieb ergeben sich enorme Einsparpotenziale an klimaschädlichen Emissionen. Kurzum: Hochschulgebäude können und sollten auch unter Nachhaltigkeitsgesichtspunkten Reallabore sein. Meine sehr geehrten Damen und Herren, Hochschulbau ist Ländersache. Neubau- und Sanierungsmaßnahmen sind fast immer hochkomplex. Planung und Umsetzung dauern lange und kosten sehr viel Geld. Gleichzeitig sind die finanziellen Möglichkeiten des Freistaats begrenzt. Auch und vor allem aus diesem Grund sind langfristige Planungen, ehrliche Gespräche mit den Beteiligten sowie Priorisierungen und Schwerpunktsetzungen dringend erforderlich. Nicht alles, was wünschenswert ist, lässt sich realisieren. Dennoch sind eine sichere Finanzierung und verlässliche Beträge in den Haushaltsaufstellungen für jegliche Hochschulbauplanungen unabdingbar. Der Landtag wird sich seiner Verantwortung auch zukünftig stellen müssen. Allein können wir die zukünftigen Herausforderungen aber nicht bewältigen. Wir bitten daher die Landesregierung zu prüfen, ob eine stärkere Beteiligung des Bundes grundsätzlich möglich ist und ob im Blick auf die ökologischen Nachhaltigkeitsziele Bund-Länder-Programme neu aufgesetzt oder fortgeführt werden können. Die Thüringer Hochschulen selbst müssen künftig mehr Verantwortung übernehmen. Vereinzelt wird dies bereits erfolgreich praktiziert. Und ja: Auch privates Kapital sollte unter bestimmten Umständen kein Tabu sein. Es muss daher individuell und ergebnisoffen geprüft werden, ob Kooperationen mit regionalen Partnern bei Planung, Bau und Unterhaltung von Hochschulgebäuden zukunftsfähige Modelle darstellen können. Baukostensteigerungen, Energiepreise, Verzögerungen und Rohstoffknappheit stellen Bau- und Sanierungsvorhaben vielerorts vor massive Probleme. Die Globale Minderausgabe schlägt zudem schmerzhafte Lücken in den Landesetat. Verlässliche Planungen über Jahre hinweg scheinen schwieriger denn je. Gerade deshalb muss zügig mit der Erarbeitung eines grundlegenden Hochschulbauplans Thüringen 2030 begonnen werden. Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Campus am Jenaer Inselplatz wird 2025 komplett bezugsfertig sein. Weitere Vorhaben müssen bis dahin auf den Weg gebracht werden. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich komme zum Schluss: Lassen Sie uns diese Herausforderung des Hochschulbaus über das Jahr 2025 hinaus unter den soeben dargelegten Prämissen bereits jetzt angehen. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)