Lutz Liebscher

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ein zentraler Bestandteil der staatlichen Hochbaumaßnahmen im Freistaat Thüringen ist der Hochschulbau, und auf den möchte ich gern in den 3 Minuten kurz eingehen. Exzellente Forschung und Lehre brauchen exzellente Standortbedingungen. An nahezu allen Hochschulen in Thüringen wird gebaut oder es sind Vorhaben in Planungsphasen so weit fortgeschritten. Das betrifft sowohl Forschungs-, Labor- und Lehrgebäude als auch Wohnheime, Mensen und Sporthallen. Die strategische Bedeutung von Modernisierungs-, Sanierungs- und Neubauprojekten im Bereich des Hochschulbaus ist kaum zu überschätzen. Moderne attraktive Hochschulbauten sind notwendig, um ideale Rahmenbedingungen für die klügsten Köpfe von heute und morgen im Land zu garantieren, sie sind die Fachkräfte, die wir so dringend brauchen. Starke und exzellente Hochschulen sind aus unserer Sicht einer der zentralen Motoren der Wirtschaft im Freistaat. Das spiegelt sich auch im Einzelplan 18 wider, meine sehr geehrten Damen und Herren. Im Etat in der Hauptgruppe 7, den Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausund Neubau von Hochschulen einschließlich Hochschulkliniken, werden 2023 Landesmittel im Umfang von 33,7 Millionen Euro bereitgestellt. Das sind 14 Prozent oder 4,3 Millionen Euro mehr als in 2022. Mit diesen Mitteln werden Forschungsund Lehrgebäude an mehreren Hochschulstandorten saniert oder neu errichtet. Ein großer Teil wird in die Schaffung eines Universitätscampus am Jenaer Inselplatz investiert. Hier – wie beispielsweise auch an der Bauhaus-Universität in Weimar – nutzt der Freistaat dabei EFREFördermittel für die forschungsbezogene Gebäudeinfrastruktur in bedeutendem Umfang. Allein für den Campus am Inselplatz sind das im kommenden Jahr 45 Millionen Euro, die vom Land mit 17,5 Millionen Euro kofinanziert werden. Der Landeszuschuss an das Universitätsklinikum Jena für den 2. Bauabschnitt beläuft sich im kommenden Jahr auf 12,6 Millionen Euro. Insgesamt werden hier in den nächsten Jahren noch über 170 Millionen Euro Landesmittel aus Verpflichtungsermächtigungen bereitgestellt. Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Koalition hat mit einem Änderungsantrag dafür gesorgt, dass für die dringend notwendige grundhafte Sanierung des Wohnheims der Staatlichen Fachhochschule für Bau, Wirtschaft und Verkehr in Gotha Planungskosten in Höhe von 200.000 Euro in den Haushalt 2023 eingestellt werden. Für die Arbeiten selbst sind für die kommenden Jahre 6 Millionen Euro im Landeshaushalt über Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen. Das begrüßen wir als SPD-Fraktion ausdrücklich. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)