Marcus Malsch

Frau Ministerin, Sie haben ausgeführt, dass die Bundesregierung alles dafür getan hat, um die Gasspeicher zu füllen. Stimmen Sie mir zu, dass ein großer Anteil des Gasspeicherfüllstands damit zu tun hat, dass das Stickstoffwerk Piesteritz seit drei Wochen oder in drei Wochen außer Betrieb gesetzt wurde und damit andere Mangellagen …

Windenergieanlagen in Thüringen unter 1.000 Meter Abstand von der nächsten Wohnbebauung Aktuell arbeiten in Thüringen etwa 840 Windenergieanlagen. Einige dieser Anlagen stehen in Windvorranggebieten, viele ältere Anlagen aber auch außerhalb davon. Es besteht Informationsbedarf über den Status quo der Abstandsflächen. Ich frage die …

Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucher auf der Tribüne, durch Beschluss des Landtags in seiner 25. Sitzung vom 1. Oktober 2020 wurde der Gesetzentwurf an den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten – federführend – sowie an den Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz überwiesen. Der …

Werter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, das Baurecht unterscheidet zwischen der großen und der kleinen Bauvorlageberechtigung. Während die große Bauvorlageberechtigung Bauwerke jeglicher Größe umfasst und nur für Architekten und Bauingenieure besteht, dürfen in zehn Bundesländern auch Techniker und Handwerksmeister Gebäude …

Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer und auch Besucher auf der Tribüne, wir sind uns doch hier völlig einig, dass für eine erfolgreiche ASP-Vorsorge die Reduktion der Wildschweinbestände zwingend notwendig ist. Stattdessen sind die Abschusszahlen rückläufig; das stellt die AfD in ihrem Antrag zutreffend …

Wir haben eines gemacht: Die städtische GmbH hat zusammen mit dem Wartburgkreis ein Modellprojekt gemacht und hat eine Carsharing-Station eingerichtet – im Übrigen, Frau Wahl mit Elektrofahrzeugen, (Zwischenruf Abg. Wahl, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sehr gut!) weil es nämlich für kurze Wege auch für die Städte interessant ist, dort …

Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucher auf der Tribüne, die zweite Änderung innerhalb von zwei Jahren, weil man das Thema „Carsharing“ im Freistaat Thüringen verstärken will. Der Gesetzentwurf soll den Kommunen bei der Bemessung von Gebühren für die Bereitstellung von Flächen als Carsharing-Plätzen einen …

Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, lieber Dirk Bergner, Pendlerparkplätze sind, glaube ich, seit drei Wochen noch stärker im Fokus als vorher, weil bei den gestiegenen Spritpreisen sich jetzt der eine oder andere doch dazu entschlossen hat, gemeinschaftlich zu fahren oder gemeinschaftlich fahren zu müssen. Daher ist …

Nachwuchs für die Verwaltung in Thüringen sichern – Referendariate wieder einführen Mit dem Verwaltungsreformgesetz 2018 wurde die herkömmliche Laufbahnausbildung in der Agrar-, Umwelt- und Forstverwaltung sowie für technische Fachrichtungen – Referendariate – abgeschafft. Damit der Freistaat Thüringen seiner Verantwortung für die …

Immer bereit und anwesend.

Werter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich will hier beim staatlichen Hochbau nur ein Thema noch mal aufgreifen, welches zukünftig eine neue Basis bilden kann. Denn es ist durchaus bemerkenswert, dass es mit Blick auf das Thema „Bauen“, ganz besonders das Thema „Bauen mit Holz“, gelingen wird, zwei wegweisende …

Werte Kolleginnen und Kollegen, lieber Präsident! Verehrte Frau Ministerin, danke, dass Sie etwas länger geredet haben. Es gibt mir die Möglichkeit, noch mal auf etwas einzugehen. Einen Satz habe ich gesagt: Nachhaltiges Wirtschaften im Wald erfordert eine nachhaltige Finanzierung. Ich sage es noch mal, damit es nachhaltig bei Ihnen …

Werter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, meine Fraktion hat sich schon beim Haushalt 2021 ganz ins Zeichen notwendiger Schritte in Anbetracht der katastrophalen Situation in unseren Wäldern gestellt. Damit konnte sowohl die Zukunftsfähigkeit der Forstanstalt erreicht als auch die dringend notwendige Unterstützung der …

Werter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, die FDP hat grundsätzlich recht: Wie jede Politik sollte selbstverständlich auch die Insektenschutzpolitik auf der Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse aufbauen. Das gilt gleichermaßen für Insekten, aber auch für den Wolf oder etwa ÖkoRegelungen in der gemeinsamen Agrarpolitik – …

Sie sitzen entweder da oder da. Wissen Sie, wenn ich an Ihrer Stelle gewesen wäre und wir haben hier einen einstimmigen Parlamentsbeschluss, hätte ich meine Ministerin an die Hand genommen, wäre nach Berlin gefahren, hätte einen Termin gemacht und wäre heute, vier Wochen später, mit einem Ergebnis hier, um zu berichten, (Unruhe DIE …

Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer am Livestream, wir haben schon in der letzten Plenarsitzung versucht, ein starkes Signal aus dem Landtag zu senden. Über Fraktionsgrenzen hinweg wurde deutlich, dass es zügiger Entscheidungen bedarf, um die MDV durch Verbindung der Elektrifizierung mit dem …

Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, es geht darum, das sogenannte Grünlandumbruchverbot abzuschaffen. Ziel ist es, dass Ackerland auch bei einer langjährigen Grünlandnutzung den Ackerstatus nicht verliert. Dies deshalb, weil die Umwandlung vom Acker- zum Grünlandstatus mit einem massiven Wertverlust einherginge und …

Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, „Verkehrssicherheit erhöhen – Enteisungsanlagen für Lkw flächendeckend zur Verfügung stellen“ – lieber Kollege Bergner, bei der Einbringung haben Sie ja die Wichtigkeit des Themas in der Verkehrsthematik auch beschrieben und jedem ist auch die Situation mit Sicherheit schon mal …

Na gut, dann sehen wir uns im nächsten Ausschuss.

Sie brauchen nur zwei beantworten, das ist nicht schlimm.