Marcus Malsch

Danke, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich will nur ganz kurz zum Waldbrandvorsorgeantrag sprechen. Für den anderen Antrag, den wir hier zusammen beraten, gilt nämlich das Gleiche wie für den AfD-Antrag, den wir im letzten Plenum beraten haben. Er thematisiert die Belastung des Holzmarkts durch die extreme Trockenheit der vergangenen drei Jahre und den damit begünstigten Schädlingsbefall sowie die dadurch angefallenen Schadholzmengen. Alles an sich diskussionswürdige Forderungen für den Ausschuss, aber eben auch Themen, über die wir bereits ausführlich im Ausschuss gesprochen und Erkenntnisse gewonnen haben, Themen, bei denen es zu gegebener Zeit einer Erfolgskontrolle bedarf im Hinblick auf das von der Landesregierung Veranlasste bzw. zur Umsetzung der berechtigten Forderungen. Deshalb wollen wir diesen Antrag auch nicht überweisen, den zur Waldbrandvorsorge schon. Uns interessiert in der Tat, welche Vorsorgemaßnahmen seitens der Landesregierung gegen Waldbrände ergriffen wurden, welche noch ausstehen, wo es vielleicht stockt. Das können wir im Ausschuss dann erfahren, unseretwegen gern im Innen- und im Forstausschuss. Es ist ja so, dass die Landesregierung dem Thema des Waldbrandschutzes, Brand- und Katastrophenschutzes im Aktionsplan Wald 2030 einen ganzen Abschnitt gewidmet hat. Sie hat sich da eine Menge vorgenommen, alles richtig, aber eben auch noch nicht alles erledigt. Nicht nur Feuerlöschteiche hat die Landesregierung im Aktionsplan Wald 2030 in den Blick genommen, das geht weiter über den Ausbau der Rettungspunktnetze, die Kompetenzverbesserung der Beschäftigten von ThüringenForst im Krisenmanagement, die Fortbildung der Einsatz- und Führungskräfte zur Waldbrandbekämpfung. Es geht um ergänzende Waldbrandausstattung für die 115 Löschgruppen- und Tanklöschfahrzeuge, der Katastrophenschutz- und Einsatzzüge und es geht um die Verbesserung der luftunterstützten Brandbekämpfung und einiges mehr. Da interessiert uns schon, welcher Fortschritt seit dem Sommer 2019 erzielt wurde und wo es hapert. Es geht ja manchmal um so Kleinigkeiten wie Haken an Hubschraubern. Ich gehe davon aus, dass der Innenminister einen auf Reserve liegen hat, dass das nicht wieder vorkommt. Aber man sieht ja, welche Themen sich dann tatsächlich auch in der Gesellschaft hochspielen und worum wir uns kümmern müssen, damit die Waldbrandvorsorge nicht an solchen Sachen hapert. Danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall CDU)