Marcus Malsch
b) auf Antrag der Fraktion der FDP zum Thema: „Lösungen finden anstatt Hindernisse zu suchen – Reaktivierung von Bahnstrecken am Beispiel der Höllentalbahn zwischen Thüringen und Bayern“
Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucher! Bevor ich meinen Redebeitrag beginne, möchte ich ganz herzlich im Namen meines Kollegen Christoph Zippel die Klasse 9a aus dem Friedrichgymnasium in Altenburg hier begrüßen. Schön, dass ihr da seid!
(Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN, FDP) In Anbetracht der uns im Plenum zur Verfügung stehenden Redezeit möchte ich meine Ausführungen nicht ganz so lang halten, nicht, weil uns das Thema nicht wichtig ist, sondern weil eigentlich kein Dissens besteht und weil wir uns doch alle hier einig sind, dass die Reaktivierung der Höllentalbahn eine gute Sache wäre. Ich denke, die Landesregierung sieht das genauso. Es gibt nämlich sowohl in Bayern als auch in Thüringen einen breit artikulierten Wunsch nach einer stärkeren Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene. In Thüringen wäre das Zellstoffwerk in Blankenstein Profiteur ebenso wie einige Holz verarbeitende Betriebe und natürlich die Ortschaften, durch die derzeit die Produkte auf dem Lkw rollen. Auch zusätzliche Möglichkeiten für den Personenverkehr und den touristischen Verkehr sind Erwartungen, die an die Wiederinbetriebnahme geknüpft sind. Was wir natürlich nicht wollen – das sage ich ausdrücklich –, ist, dass mit der Reaktivierung unser bester Rohstoff Holz außer Landes gebracht wird. Wir wollen, dass die Verarbeitung und Veredlung von Holz vor Ort ermöglicht wird, dass die Wertschöpfung hier in Thüringen stattfindet. Die veredelten Holzprodukte, die können wir dann gerne auf einer reaktivierten Höllentalbahn in die Welt schaffen. Werte Kolleginnen und Kollegen, die Stärkung des Güter- und des Personenverkehrs stellt eine bedeutende Maßnahme zur Erreichung der Klimaschutzziele und zur Daseinsvorsorge dar. Unsere Unterstützung hat das Vorhaben jedenfalls. Wenn es das Ziel der FDP-Fraktion war, dass sich die Akteure hier im Landtag zur Höllentalbahn bekennen, für meine Fraktion kann ich dieses Bekenntnis gerne abgeben.
(Beifall CDU)
Gespannt bin ich, ob ein solches Bekenntnis auch von der Landregierung abgegeben wird. Schließlich war der Ministerpräsident schon mehrfach vor Ort und hat sich für die Wiederbelebung der Höllentalbahn ausgesprochen, bislang aber ohne greifbaren Erfolg. Nachdem nun die objektiven Daten und Fakten zu den Umweltauswirkungen vorliegen, ist es an der Zeit, dass der, der sich als Macher vor Ort hingestellt hat, sich auch als Macher beweist. Ich kann den MP nur ermutigen, das Gespräch mit allen Beteiligten, auch in Bayern, mit den betroffenen Kommunen und den Landkreisen und mit der Bahn zu suchen und Lösungen zu präsentieren. In Anbetracht der Thematik „Fledermäuse“ habe ich da mit unserer Beauftragten in der Fraktion besprochen, Christina Tasch. Sie hat das auch begutachtet und sieht keinerlei Kollision zwischen den Fledermäusen und dem Ausbau und der Reaktivierung. Vielen Dank.
(Beifall CDU)
