Marcus Malsch

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucher am Livestream, der Einzelplan 18 wurde durch das Ministerium bewertet und der Minister führt aus, dass die mittelfristige Hochbauplanung in den kommenden Jahren fortzuführen ist, um dort planvoll zu investieren. Das gilt für eine ganze Reihe an aufgeführten Maßnahmen und es ist positiv zu erkennen, dass die Vorabinvestitionen oder die Vorabkosten für die Planungsvorläufe auch hier finanziert werden sollen. Wir finden das gut, dass jetzt auch die Erkenntnis gekommen ist, dass man Planungsvorläufe finanzieren muss. Ich kann mich gut an ein Plenum hier erinnern, wo der ehemalige Minister für Bau und Verkehr kritisiert worden ist, dass er so viele Planungsvorläufe in seinem Bereich in der Schublade hatte, die dann gar nicht zum Tragen gekommen sind, und das Geld dafür unnütz ausgegeben worden ist. Von daher will ich jetzt mal nicht sagen, es geht um die Planwirtschaft, aber es geht um zukünftig planbare Projekte der Hochbauten. Das finden wir auch in Ordnung. Das, was wir gefunden haben, haben wir korrigiert, nämlich das Thema, dass nicht nur in den Liegenschaften des Freistaats Thüringen zu schauen ist, sondern auch in den übertragenen Liegenschaften und dass da ein kleines Defizit von 850.000 Euro bei der Ausstattung für die Landesforstanstalt war, ihre Objekte in Schuss zu halten. Das haben wir mit dem Haushalt korrigiert. Von daher, kann ich sagen, ist das dann zum Schluss ein guter Einzelplan geworden. Vielen Dank an der Stelle für die Aufmerksamkeit. (Beifall CDU)