Astrid Rothe-Beinlich

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist immer relativ schwierig, wenn schon so viele gesprochen haben und vor allem so vieles durcheinanderging. Allerdings war die Vorlage von der AfD auch so, dass man sich tatsächlich gefragt hat: Meint sie das jetzt wirklich ernst? Ich meine, die AfD sitzt da ohne Masken – wie …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Mario Voigt, gemeinsam geht anders. Das, was Sie hier eben vorgetragen haben, das war nicht wirklich gemeinsam. Ich glaube, das hilft dann auch an der Stelle nicht. Ich will anders beginnen: In diesem Raum sitzen heute etwa 140 bis 150 Menschen, weil sie es uns entweder …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, dass ich anderer Auffassung bin, was die Landesaufnahmeanordnung angeht, habe ich vorhin schon deutlich gemacht. Ich persönlich wäre auch sehr dafür, dass wir an dieser Stelle gegen die Entscheidung des Bundesinnenministers klagen, (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) um …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Erfolg hat bekanntlich viele Mütter und Väter und ich freue mich, wenn jetzt auch die FDP sagt: Wir haben es gemeinsam gemacht. Ich glaube tatsächlich, dass es uns im Bildungsbereich gelingen muss, längerfristig einen sogenannten Schulfrieden oder Ähnliches zu schließen, wenn wir …

Völlig richtig, vielen Dank. Im Bereich Digitalisierung schaffen wir zehn Stellen für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes und stärken damit das völlig unterbesetzte Kompetenzzentrum, das die Verwaltung in Land und Kommunen bei Technikanschaffungen, Prozessmanagement etc. unterstützt. Zum Bereich Digitalisierung gehört natürlich die …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen, Zuhörerinnen an den unterschiedlichsten Medien! Es ist immer nicht ganz einfach, wenn schon fast alle Fraktionen vor einem gesprochen haben und es um ein und denselben Gegenstand geht, den Haushalt nämlich. Aber trotzdem will …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich kann es wirklich kurz machen, weil mein Kollege Torsten Wolf im Prinzip tatsächlich alles gesagt hat. Ich finde es allerdings schon eine Frechheit, wie sich die AfD mit aufgeblasenen Backen hier vorn hinstellt und so tut, als ob sie auch nur irgendetwas in dieser Debatte …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, hitzige Debatten noch am Rande, daran sieht man, wie intensiv dieses Thema in den letzten Tagen und Wochen diskutiert wurde, bis zum Schluss. Liebe Lehrerinnen und Lehrer an den freien Schulen, liebe Schülerinnen und Schüler, liebe Eltern, aber auch liebe Lehrerinnen und Lehrer im …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Abgeordnete, lieber Dr. Peter Wurschi als Beauftragter für die Aufarbeitung des SED-Unrechts, wir führen hier in der Tat eine ganz wichtige Debatte, es gab ja auch einen längeren Diskussionsprozess dazu. Ich bin auch froh über alle, die diesem geeinten Gesetz, so wie es jetzt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Träger der freien Schulen, liebe Eltern, liebe an Bildung Interessierte! Wir haben in der Tat eine spannende Situation, die hatten wir so noch nie. Vier Gesetzentwürfe zum gleichen Thema und ich habe ja immer gern den Spruch – in Anführungszeichen – auf den …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, hier haben eben schon zwei Kollegen sehr viel Richtiges gesagt. Der vorliegende Gesetzentwurf der AfD bestätigt uns einmal mehr, wie rückwärtsgewandt die Bildungspolitik der AfD ist. (Beifall CDU) Beispiele von dieser bildungspolitischen Rückwärtsgewandtheit gibt es ja bereits einige. …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, Frau Baum hat es ja gerade ausgeführt, der Gesetzesvorschlag der FDP sieht also vor, die Schülerbeförderung für alle berechtigten Schülerinnen und Schüler in Thüringen kostenfrei zu stellen, und möchte deshalb den § 4 Abs. 3 des Schulfinanzierungsgesetzes ändern. Bislang sieht das …

Hauptsache, ich bekomme es. Danke.

Da Sie mir die Frage 1 aufgrund der Kürze der Zeit – wie Sie sagten – nicht beantworten konnten, könnten Sie das gegebenenfalls schriftlich nachreichen?

Corona-Hilfen für Mutter/Väter-Kind-Einrichtungen Nach aktuellem Stand können die gemeinsamen Wohnformen für Mütter bzw. Väter und Kinder nach § 19 des Achten Buches Sozialgesetzbuch derzeit nicht von den Corona-Soforthilfen des Landes profitieren. Die Richtlinie des Freistaats Thüringen über die Gewährung von Nothilfen im …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! In 5 Minuten ein solch komplexes Thema zu beleuchten, kann dem nicht gerecht werden, das will ich vorwegschicken. Vor allem nach dem letzten Redebeitrag hätte ich sehr viel zu diskutieren, gerade auch was fatale Gleichsetzungslogiken angeht. (Beifall DIE LINKE) Ich will mich …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, das ist ja immer so ein bisschen schwierig, nach so einer Unterbrechung wieder ins Thema einzusteigen, und ich will denjenigen, die von hier vorn gelinde gesagt nicht immer nur die Wahrheit verkündet haben, auch nicht zu viel Raum einräumen. Aber trotzdem möchte ich an zwei Stellen …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Eigentlich wollte ich mich jetzt gar nicht zu Wort melden, weil wir die Fachdiskussion sicherlich im Ausschuss führen werden. Aber ich bin schon einigermaßen fassungslos, dass sich hier jemand von der AfD ans Pult stellt, der den Gesetzentwurf offenkundig nicht einmal gelesen hat. …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Aktuelle Stunde der FDP fokussierte tatsächlich eigentlich eine wichtige Frage, nämlich wie es gelingt, angesichts der COVID-19-Pandemie so viel Unterricht und Kindergarten wie möglich zu gewährleisten. Gleichzeitig fragt die FDP aber polemisch, ob Thüringen aus der Pandemie …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Tagesspiegel titelt heute: „Deutschlands Schulen bei der Digitalisierung noch hinter Moldawien“. Deutschland hinkt einer PISA-Sonderauswertung zufolge bei der digitalen Schulausstattung hinterher. Bei der Lehrerinnenausbildung landet Deutschland auf Platz 76 von 78. Sehr passend …